Beruhigende Nachricht aus dem Rathaus: Das Stadtsäckel ist noch immer prall gefüllt. Das teilte Kämmerin Blanka Amann bei der unterjährigen Vorstellung des Haushalts in der Gemeinderatssitzung mit.
Baustellen, Bagger, Baukräne, das St. Georgener Stadtbild ist seit Wochen geprägt von zahlreichen Baumaßnahmen der Stadtkernsanierung. Dennoch ist die Finanzsituation entspannt. Und der Bürgermeister auch. „Bisher konnten wir alles quasi aus der Portokasse bezahlen“, sagte Michael Rieger angesichts der Zahlen, die Kämmerin Blanka Amann in der Sitzung des Gemeinderates für das erste Halbjahr 2023 vorlegte.
Maßgebliche Gründe dafür, dass das Ergebnis des Gesamtfinanzhaushalts erheblich besser ist als zu Beginn des Jahres zu erwarten war, seien Gewerbesteuernachzahlungen in Höhe von 3,6 Millionen Euro sowie Mehreinnahmen bei Finanzerträgen in Höhe von 70.000 Euro aus Dividendenzahlungen der EGT. Zudem gibt es Personalkosteneinsparungen in Höhe von 50.000 Euro, weil die Stelle des Energieberaters aufgrund des immer noch fehlenden Zuwendungsbescheids weiterhin nicht besetzt werden kann.
Den Mehreinnahmen gegenüber stehen wiederum Mindereinnahmen aus dem Finanzausgleich in Höhe von 270.000 Euro. Auch Mehrausgaben beim Unterhalt von Gebäuden und Infrastruktur schlagen negativ zu Buche. So gibt es Mehrausgaben in Höhe von 95.000 Euro. Zudem muss die Stadt auf 26.000 Euro Steuerforderungen verzichten, die nicht mehr einforderbar sind. Unterm Strich verbesserte sich der Ergebnishaushalt dennoch um 2,64 Millionen Euro.
Beim Finanzhaushalt drücken dagegen Mehrkosten für die Marktplatzsanierung in Höhe von 350.000 Euro, die Schlammentsorgung am Klosterweiher in Höhe von 230.000 Euro und die Reparatur des Flachdachs an der Kläranlage in Höhe von 185.000 Euro das Ergebnis nach unten. Allerdings konnten dort wiederum durch Einsparungen in Höhe von 600.000 Euro aufgrund der Verschiebung der Umrüstung auf LED-Beleuchtung ins nächste Jahr, weil dort erst die Förderung greift, verbessert werden, so dass sich das Negativergebnis auf 175.000 Euro begrenzt. Insgesamt verbessert sich die Stadtkasse zum Jahresende voraussichtlich somit um 2,47 Millionen Euro.
Auch das Ergebnis des Jahres 2022 gibt Grund zu Freude. Mit einer Verbesserung in Höhe von zwei Millionen Euro gegenüber dem Plan schließt das Haushaltsjahr 2022 mit einem Gesamtüberschuss von 4,5 Millionen Euro ab. Der Schuldenstand betrug zum Jahresende 1,44 Millionen Euro. Zum Jahresende 2023 wird der Schuldenstand voraussichtlich auf etwa 1,1 Millionen Euro sinken. Diese Informationen zauberten den Ratsmitgliedern ein Strahlen ins Gesicht. „Es ist in meiner 20-jährigen Tätigkeit im Gemeinderat noch nie vorgekommen, dass die Pro-Kopf-Verschuldung unter 100 Euro liegt“, freute sich Karola Erchinger (Freie Wähler) angesichts dieser Prognose.
Freilich ist schon jetzt klar: Für das kommende Jahr wird die Stadt angesichts der laufenden und noch bevorstehenden Maßnahmen zur Stadtkernsanierung neue Kredite aufnehmen und den Schuldenstand damit nach oben treiben müssen.
