Auf breiter Front maßlos enttäuscht vom ablehnenden Beschluss im Technischen Ausschuss (TA) in Sachen „Solarpark Spitalhöfe“ zeigte sich der Ortschaftsrat in seiner Sitzung am Montagabend. Einzig die Fraktion der Grünen hatte sich für den Solarpark ausgesprochen. Der Stachel sitzt tief bei dem Gremium in Pfaffenweiler, das sich mit großer Mehrheit für den Solarpark ausgesprochen hatte. Neun Ortschaftsräte hatten mit Ja und einer mit Nein gestimmt. Dieses Votum sei jetzt vom Technischen Ausschuss einfach ignoriert worden.
Ortsvorsteher Martin Straßacker informierte den Rat über die Sitzung des Ausschusses am 21. Januar. „Die Abstimmung ist anders verlaufen als ich mir das gedacht habe. Soviel Gegenstimmen und Gegenargumente auf so breiter Form hätte ich nicht erwartet“, so Straßacker. Selbst Oberbürgermeister Jürgen Roth und Armin Schott vom Stadtplanungsamt, zuständig für Umweltplanung, seien über das Abstimmungsergebnis überrascht gewesen. Straßacker verlass den Antrag der Freien Wähler auf Erstellung eines Flächenübersichtsplans für Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen in Villingen-Schwenningen. Dem Antrag wurde im Technischen Ausschuss zugestimmt, somit sei das Projekt zurückgestellt und nicht ganz verloren.
Deutlichere Worte sprach Ortschaftrat Mark Ohlhauser: „Ich bin maßlos enttäusch von unserem Technischen Ausschuss und unserem Gemeinderat. Vor den Wahlen kommen die ganzen Fraktionen zu uns und sagen, man würde den Ortschaftsrat in vollem Maße unterstützen und was der Rat entscheidet, werde man so machen“, so Ohlhauser. Dann fälle man einen ganz klaren Beschluss und am Ende stimmt nur die Fraktion der Grünen dafür. „Es ist eine absolute Frechheit von den Leuten, die im Technischen Ausschuss sitzen, so etwas mit einem zu machen“, sagt Ohlhauser ganz deutlich. Allein Grünen-Stadträtin Elif Cangür habe sich vor bei einer Sitzung die Argumente des Ortschaftsrates angehört, alle anderen seien nicht dabei gewesen.
„Dann kommen so Quatschargumente, die Anlagen an Autobahnen zu bauen, weil wir ja soviele in Villingen-Schwenningen haben“, zürnt Ortschaftsrat Jens Ebner.
Noch schlimmer sei, dass der Technische Ausschuss den Grundstückseigentümer nicht mit einbezogen hätte, der auf seinem eigenen Feld etwas Sinnvolles machen wolle. „Das ist schon fast Enteignung, was die da machen“, so Ebner. Ortschaftsrat Viktor Hummel frage sich, warum man sich in den Ortschaftsrat wählen lassen soll. „Man beschließt etwas für die Ortschaft, wird aber dann an anderer Stelle einfach übergangen. Die entscheiden etwas und wissen dabei nicht einmal Bescheid, um was es geht“, so der Eindruck von Hummel.
Mutmaßlich, so die mehrheitliche Meinung im Ortschaftsrat, seien die Mitglieder des Technisches Ausschusses nicht ausreichend über das Projekt informiert gewesen, manch einer wisse nicht einmal, wie man an die Spitalhöfe komme. In einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden nimmt der Ortschaftsrat Stellung zum Beschluss und reichte gleichzeitig die Hand zum Gespräch, um den Ausschuss über das Projekt zu informieren und auf den gleichen Kenntnis-Stand des Ortschaftsrates zu bringen. „Mir ist der Brief zu brav geschrieben“, so die Meinung von Ohlhauser. Wie es weiter geht, hängt vom Ergebnis des Flächenübersichtsplans ab, mit dem die Verwaltung, so die Information von Schoch an Straßacker, bereits beschäftigt ist.
