Dürfen Autos mit 30, 50 oder doch 40 Stundenkilometern durch VS fahren? Darüber – und wo genau welches Tempo gelten soll – will die Stadt bald selbst entscheiden. Bislang sind für solche innerstädtischen Fragen das Landratsamt und das Regierungspräsidium zuständig.
Antrag der Grünen scheitert
Die Verwaltung erhielt für dieses vom Städtetag auch überregional forcierte Ziel vom VS-Gemeinderat viel Zustimmung. Ein Antrag der Grünen wurde abgewiesen, wonach VS hätte Modellstadt für fast flächendeckendes Tempo 30 werden sollen. Dem Grünen-Antrag hatte das Rathaus hohe Folgekosten bescheinigt. Viele Räte schlossen sich dieser Einschätzung an. Schon im Technischen Ausschuss war vor Wochenfrist klar, dass der Vorstoß der Grünen scheitern wird.
Die wichtigsten Aussagen aus der Rats-Debatte
Dietmar Wildi findet die Grundidee charmant, die Positionierung der Verwaltung zu den Folgekosten zu Umbauten des öffentlichen Raums hätten bei der CDU dazu geführt, dass dem Antrag der Grünen nicht zugestimmt werde. Wichtig sei, dass die Stadt selbst die Möglichkeit habe, jederzeit Temporegelungen einzuleiten. Das Ordnungsamt sei aufgerüstet worden, um unter anderem dies in Bild und Daten zu dokumentieren, sagte er in Anlehnung an die beschafften Blitzer-Geräte.
Dirk Gläschig erneuerte für die Freien Wähler die Haltung der Fraktion, wonach Tempo 30 flächendeckend im ländlichen Raum wie in VS wenig sinnvoll sei. „Wir sehen das nicht so.“ Wichtig sei, dass die Stadt selbst entscheiden könne, wie welche Straße eingestuft sei. Er räumte ein, dass der Klosterring mit Tempo 30, 50, 30 und dann wieder 50 problematisch sei.
Zustimmung fand die Haltung der Verwaltung, dass sich die Stadt einer auf mehr Geschwindigkeits-Autarkie angelegten Strategie des Städtetags anschließen wolle. Bernd Lohmiller (SPD) und Ulrike Heggen (Freie Wähler) sprachen sich unter anderem explizit dafür aus.
OB erklärt die Zuständigkeiten
Joachim von Mirbach regte am Ende der Debatte an, den ganzen Innenstadtring auf Tempo 30 zu setzen. OB Jürgen Roth korrigierte Einschätzungen einiger Räte am Schluss, die Aufgabe der Tempo-Festsetzungen sei bei der Unteren Verkehrsbehörde und damit im Landratsamt angesiedelt. Für das Konzept des Städtetags und damit mehr kommunaler Autarkie bei Geschwindigkeits-Festsetzungen votierten der Gemeinderat mehrheitlich.
