Wer die SPD wählt, erwartet ein gewisses Themenspektrum. Das gilt nicht nur auf Bundesebene, sondern auch für die Genossinnen und Genossen im Gemeinderat Villingen-Schwenningen. Wenn es um Kinderbetreuung oder Bildung geht, um bezahlbares Wohnen oder bezahlbare Mobilität, dann mischt die Fraktion spürbar mit.
Die Erwartungshaltung der eigenen Klientel wird offensichtlich bedient. Das ist natürlich gut aus Sicht der Wähler, die es auf soziale Themen abgesehen haben. Aber es ist auch die Schwäche der Partei. Sicherlich debattiert und entscheidet die SPD auf breiter Ebene mit im Gemeinderat, zeigt sich meinungsstark. Es gelingt aber offenbar nicht vollständig, diese Themenvielfalt auch nach außen zu zeigen.
Schwerpunkte liegen auf bestimmter Klientel
Das ist womöglich gar nicht verwunderlich. Auf unsere Fragen antwortet der Fraktionsvorsitzende Nicola Schurr mit dem immer gleichen Themenspektrum. Die wichtigste Debatte, die heftigste interne Diskussion, die Schwerpunkte bisher, die Schwerpunkte in Zukunft, die größten Erfolge und Misserfolge ... es läuft jedes Mal auf Kindergärten und Wohnungsbau hinaus.
Die SPD setzt mit ihren Schwerpunkten vor allem auf Familien. Für sind Kinderbetreuung und Wohnen zwei kostenintensive Posten im privaten Finanzhaushalt. Gerade günstige Mietwohnungen für drei und mehr Personen sind in VS schwer zu finden. Und sollen beide Elternteile jenseits des Mini-Jobs zum Einkommen beitragen, geht es praktisch nie ohne eingekaufte Kinderbetreuung. Sofern überhaupt ein Kitaplatz frei ist, schlagen die Gebühren dafür zusätzlich ins Kontor.
Undankbare Themen
Die Genossinnen und Genossen handeln sich mit ihrer Fokussierung allerdings auch Probleme ein. Sozialer Wohnungsbau ist bei Investoren unbeliebt, weil er die Marge drückt. Der Gemeinderat knickt deshalb lieber ein, als auf ein Bauprojekt zu verzichten. Auch bei den Kindergärten ist schnell an der Gebührenschraube gedreht, wenn es im Stadtsäckel eng wird. Elternprotest verpufft, wenn die Anhebung – wie zuletzt in VS – über mehrere Jahre gestreckt wird. Dann sind die Kinder längst in der Schule.
Liegt die Hoffnung auf der Jugend?
Und nicht zuletzt gehören die meisten Eltern zu der Altersgruppe, deren Anteil an der Wahlbeteiligung laut dem Demografie-Portal von Bund und Ländern stark sinkt. Zusammengefasst: Der SPD fehlt ein Hebel, um ihre Ideen durchzusetzen.
Liegt die Lösung bei den 16- bis 18-jährigen Neuwählern? Die Forderung nach Begegnungsorten für Jugendliche sowie den Ausbau von Sport- und Kulturangeboten könnte einige von ihnen abholen. Die SPD könnte eine Verjüngung der Wählerschaft gut vertragen.
