Was geschieht auf Klein Venedig? Diese Frage treibt nicht nur SVP-Gemeinderätin Barbara Hummel aus Kreuzlingen um. Direkt an der Grenze zu Kreuzlingen – wo im Herbst noch das Oktoberfest gefeiert wurde – richtet der Landkreis Konstanz eine Notunterkunft für Geflüchtete ein.
Hummel veranlasste das an einer Gemeinderatssitzung, eine schriftliche Anfrage dazu einzureichen. Darin schrieb sie: „Es scheint nun eine Tatsache zu sein, dass unmittelbar an der offenen Landesgrenze zur Schweiz ein Flüchtlingslager entsteht.“
Könnten Flüchtlinge illegal in die Schweiz gelangen?
Sie wollte unter anderem wissen, wie der Stadtrat, also die Kreuzlinger Rathausspitze, illegale Grenzübertritte verhindern und wie er in diesem Gebiet gegebenenfalls für Ruhe und Ordnung sorgen wolle. Unter Verschiedenes informierte Stadtpräsident Thomas Niederberger in der nun jüngsten Gemeinderatssitzung über den aktuellen Stand.
Am Mittwoch der vergangenen Woche habe er zuletzt Kontakt mit den Verantwortlichen auf Konstanzer Seite gehabt. „Entsprechend war die Zeit leider zu knapp, um die schriftliche Anfrage zu beantworten.“ Antworten auf die brennendsten Fragen lieferte er dennoch. Der Stadtrat habe Ende September erfahren, dass auf Klein Venedig Geflüchtete untergebracht werden sollen.
An der Grenzlandkonferenz Anfang Oktober hätten dann erste Gespräche dazu stattgefunden. Die Informationen von damals waren, dass an der Grenze eine Notunterkunft entstehen soll, die von Dezember 2022 bis Mai 2023 von rund 400 Geflüchteten bewohnt werde. Und: In erster Linie sollten dort ukrainische Familien, sprich Frauen und Kinder, Zuflucht finden.
Diese Informationen seien nun schon wieder überholt. Die Unterkunft werde neu auf 480 Personen ausgelegt, und es werde eine Mischung verschiedener Nationen sowie von Familien und Einzelpersonen geben, sagte Niederberger. Die Menschen würden Ende Januar einziehen und bis Ende Mai bleiben. Danach werde die Leichtbauhalle, die aktuell in der Entstehung sei, wieder zurückgebaut.
Sicherheitsdienst soll hier vermehrt patrouillieren
Auch auf die beiden erwähnten Fragen von Barbara Hummel ging er ein. „Klar ist: Die Flüchtlinge dürfen die Grenze zur Schweiz nicht übertreten.“ Sie würden mündlich und schriftlich darauf hingewiesen. Zudem würden, zumindest zu Beginn, auf dem Gelände verstärkt Patrouillen durchgeführt.
Auch die Stadt Kreuzlingen werde ihren Sicherheitsdienst vermehrt in diesem Gebiet patrouillieren lassen. Zum Schluss sagte Niederberger: „Die Stadt wird die Situation beobachten. Es sollte keine Probleme geben.“ Kreuzlingen selbst hat seit wenigen Jahren ein Bundesasylzentrum. Dort werden bis zu 290 Personen betreut.