„Irgendwann gibt auch die beste Kuh keine Milch mehr“, sagt Johannes Moser im SÜDKURIER. Der Bürgermeister der Stadt Engen im Landkreis Konstanz beklagt die wachsenden Aufgaben, die Land und Bund auf die Kommunen übertragen.
Neue Aufgaben wie der Klimaschutz, die Energiewende, die Unterbringung von Geflüchteten und auch die Digitalisierung bringen hohe Kosten für die Kommunen mit sich. Kosten, die die Haushalte vieler Gemeinden übersteigen. Nur 93 der 1101 Gemeinden in Baden-Württemberg gelten als schuldenfrei. Das ist das Ergebnis der Schuldenstatistik des Statistischen Landesamtes.
Und wie sieht es bei Ihnen aus? Die Finanzlage Ihrer Gemeinden können Sie hier erfragen.
Was bedeutet schuldenfrei?
Um schuldenfrei zu sein, reicht es nicht aus, einen positiven Haushalt aufzustellen. Um ihre Aufgaben zu erfüllen, haben viele Gemeinden sogenannte Eigenbetriebe gegründet. Zum Beispiel können ein Verkehrsbetrieb oder ein Krankenhaus je nach rechtlicher Ausgestaltung als Eigenbetrieb geführt werden.
Als schuldenfrei gelten Gemeinden nur, wenn neben dem Haushalt auch die kommunalen Eigenbetriebe keine Kredite, Kassenkredite oder Wertpapierschulden aufweisen.
Welche Orte sind schuldenfrei?
Vor allem kleine. Von den 93 schuldenfreien Gemeinden haben nur Bietigheim-Bissingen im Landkreis Ludwigsburg, Engen im Landkreis Konstanz und Lorch im Ostalbkreis mehr als 10.000 Einwohner. In den übrigen Gemeinden leben meistens sogar weniger als 5000 Menschen.
Wie verdienen Kommunen Geld?
Mit Gebühren und Beiträgen sowie Steuern. Erstere sind zweckgebunden und finanzieren zum Beispiel die Müllentsorgung oder die Abwasserwirtschaft.
Einnahmen über Steuern stehen frei zur Verfügung. Die wichtigsten Einnahmequellen sind die Gewerbesteuer und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Hinzu kommen Finanzzuweisungen des Landes Baden-Württemberg.
Was passiert bei zu vielen Schulden?
Neben den Pflichtaufgaben übernehmen die Kommunen viele freiwillige Aufgaben. Dazu gehören zum Beispiel der Betrieb eines Schwimmbads, Zuschüsse an Vereine oder der Betrieb kultureller Einrichtungen wie Büchereien, Volkshochschulen oder Museen. Wird die Schuldenlast zu groß, werden solche Gelder oft zuerst gestrichen.
