Beim Jahrespressegespräch am Montag äußerte sich Oberbürgermeister Andreas Brand ausführlich zu der geplanten Dividenden-Regelung, die eine Ausschüttung von 18 Prozent des Gewinns nach Steuern der drei Stiftungsunternehmen ZF AG, Zeppelin GmbH und Luftschiffbau Zeppelin GmbH vorsieht. Bisher galt, das in immer gleicher Höhe bezahlt wird, unabhängig von der wirtschaftlichen Lage der Stiftungsunternehmen, die mehrheitlich der Stadt gehören. "Es ist vorderste Aufgabe der Stadt, den Stiftungszweck zu erfüllen. Und der lautet, das Vermögen der Stiftung zu sichern und zu erhalten", erklärte Brand.
Langfristiger Vermögensaufbau durch Ferdinand gGmbH
Die Stiftungsunternehmen hätten sich hervorragend entwickelt, seien robust und könnten so dazu beitragen, das Stiftungsvermögen nachhaltig zu vermehren. "Es geht in erster Linie um Zukunftssicherung", so Brand. Daher solle nun ein Teil des Geldes, das als Dividende ausgeschüttet wird, in die gemeinnützige "Zeppelin-Stiftung Ferdinand gGmbH" eingezahlt werden. "Unser Ziel ist es, in rund 10 Jahren eine Milliarde Euro angespart zu haben", erklärte das Stadtoberhaupt. Bisher mussten die Erträge der Stiftung innerhalb von zwei Jahren ausgegeben werden. Erst die Konstruktion mit der Ferdinand gGmbh erlaubt den Vermögensaufbau. "Wir wollen das Geld nachhaltig, konservativ und nicht spekulativ anlegen", so Brand, um auch in wirtschaftlich schlechteren Zeiten handlungsfähig bleiben zu können. "Die Menschen werden uns sonst in 20 oder 30 Jahren fragen, warum wir nicht vorgesorgt haben", so Brand. Derzeit gebe es eine stabile wirtschaftliche Situation, die diesen Schritt erlaube.
Die Zeppelin-Stiftung habe Aufgaben, die nicht mehr disponibel seien. So benötige die Stadt jährlich rund 50 Millionen Euro, um alle Ausgaben leisten zu können, erläuterte Brand. Darunter zählt die Finanzierung von Kindergärten, Museen oder dem Klinikum. Auf die Frage, ob er sich mit ZF-Vorstandschef Stefan Sommer einen Machtkampf liefere, antwortete der Oberbürgermeister kühl: "Ich lasse mich allein von der Frage leiten, wie ich die Aufgaben der Zeppelin-Stiftung dauerhaft sichern kann. Und von nichts anderem." ZF-Vorstandschef Stefan Sommer wollte sich nicht zur neuen Dividenden-Regelung äußern.
So rechnet Andreas Brand vor
Oberbürgermeister Andreas Brand machte deutlich, dass es oberste Aufgabe sei, das Vermögen der Zeppelin-Stiftung zu erhalten und zu sichern. Dass die Stiftungsunternehmen ZF, Zeppelin GmbH und Luftschiffbau Zeppelin GmbH künftig 18 Prozent ihres Gewinns nach Steuern an die Zeppelin-Stiftung abgeben müssen, ist für ihn nur folgerichtig.
- Eine Beispielrechnung: Bei der neuen Dividenden-Regelung müssen die Stiftungsunternehmen 18 Prozent ihres Gewinnes nach Steuern abgeben. Nimmt man 1000 Euro als Gewinnsumme an, verblieben bei den Unternehmen 820 Euro. Die restlichen 180 Euro gehen an die Zeppelin-Stiftung.Von diesen 180 Euro wiederum werden 80 Euro von der Zeppelin-Stiftung genutzt, um Ausgaben zu tätigen – etwa für Kindergärten, Schulen, Museen usw.
Ein Teil dieses Geldes kann auch für Rücklagen "zurückgelegt" werden, muss aber innerhalb von zwei Jahren ausgegeben werden. Die verbleibenden 100 Euro wiederum werden in die gemeinnützige "Zeppelin-Stiftung Ferdinand gGmbH" eingezahlt, um das Vermögen der Zeppelin-Stiftung langfristig zu sichern.
- Diese Unternehmen sind betroffen: Von der neuen Dividenden-Regelunge ist in erster Linie die ZF AG betroffen. Sie müsste statt bisher rund 50 Millionen Euro für 2016 rund 145 Millionen Euro überweweisen. Aber auch die Zeppelin GmbH und die Luftschiffbau Zeppelin GmbH müssen künftig mehr bezahlen.
Kerstin Mommsen
