Ein bisschen spannend war sie ja schon für uns Journalisten auf der Pressebank – diese erste reguläre Gemeinderatssitzung nach der Kommunalwahl. Das lag nicht an der Tagesordnung, die einzig den Bericht von der scheidenden ZU-Präsidentin Insa Sjurts als wirklich interessant auswies. Es lag an der neuen Zusammensetzung des Gremiums mit 14 neuen Stadträten, neuen Fraktionen, neuer Sitzordnung und allerlei neuer Ideen, die im Laufe der Sitzung so vorgeschlagen wurden.
Verwirrende Sitzordnung
Oberbürgermeister Andreas Brand hatte ab und an noch Mühe: Etwa weil Regine Ankermann (Grüne) nicht mehr in der hintersten Reihe saß, sondern plötzlich ganz vorne, dort wo jahrelang Gaby Lamparsky (FDP) Platz genommen hatte. Auch die Reihenfolge der Fraktionserklärungen war dem OB nicht gleich präsent, denn auch die hat sich geändert. Die CDU darf nach wie vor zuerst, dann aber folgen nicht mehr die Freien Wähler, sondern die Grünen, danach die SPD, dann die Freien Wähler, danach das Netzwerk und zuletzt die FDP. Die Fraktionserklärungen selbst, die in der vergangenen Legislaturperiode ab und an ziemlich langatmig ausfielen, waren am Montag erfrischend kurz. CDU-Chef Brotzer schaffte seine in rekordverdächtigen 40 Sekunden – am längsten brauchte Wolfgang Sigg (SPD), der rund vier Minuten lang die Arbeit der ZU-Präsidentin lobte.
Viele Redebeiträge
Auffallend waren die vielen Redebeiträge der neuen Stadträte, die sich nun im Gremium erst einmal positionieren müssen. Sander Frank (Die Linke) meldete sich mehrfach, aber auch Grünen-Fraktionsvorsitzende Anna Hochmuth, Netzwerk-Mann Jürgen Holeksa, Grünen-Stadtrat Felix Bohnacker oder Philipp Fuhrmann vom Netzwerk. Mit väterlicher Geduld beantwortete OB Andreas Brand etwa Bohnackers Frage, ob es eine „Exit-Strategie“ für den Flughafen gebe. „Wenn Sie möchten, dass der Gemeinderat dieses Thema behandelt, dann müssen Sie zunächst einen Antrag dazu stellen“, erläuterte der OB dem Neuling die Gepflogenheiten. Ihm selbst sei das nur recht, so Brand, denn dann hätte er in Sachen Flughafen „perspektivisch endlich auch Klarheit“.
Richtig spannend wurde es unter dem Punkt „Verschiedenes“, denn plötzlich debattierten die Häfler Stadträte über die Frage, warum im Beteiligungsbericht der Stadt nicht die Geschäftsführer-Gehälter aufgeführt seien. Diese Frage hatte der 22-jährige Sander Frank gestellt, ohne zuvor die Verwaltung dafür zu loben, dass es einen solchen Bericht überhaupt gibt. „Vielleicht bin ich ja pingelig“, wandte der Linken-Stadtrat ein, „aber in vielen Städten ist das längst normal“.
OB Andreas Brand erläuterte, dass die Stadträte ja als Aufsichtsräte über die Höhe der Geschäftsführergehälter der städtischen Unternehmen Bescheid wüssten. „Zudem müssten alle Beteiligten einer Veröffentlichung zustimmen“, so der Oberbürgermeister.
Die Wecken- und Papierfrage
Simon Wolpold, der im Hauptberuf Landwirt ist, stieß dann eine bemerkenswerte Debatte an. Ihm ging es um die Nachhaltigkeit, die im Gremium seiner Meinung nach zu wünschen übrig ließe. „Warum bekommt eigentlich jeder hier einen Teller mit Wecken hingestellt, wenn die gar nicht alle gegessen werden“, fragte Wolpold. Am Ende müsste etwa die Hälfte weggeschmissen werden – das sei alles, aber nicht nachhaltig. „Das tut mir in der Seele weh“, sagte Simon Wolpold. Er regte an, dass sich der Gemeinderat zu dieser Frage etwas einfallen lassen müsse, denn ein besserer Umgang mit Lebensmitteln sei wichtig.
Nachhaltigkeit als Wert
Auch die vielen Papierberge, die für das Ausdrucken von Sitzungsvorlagen, Beteiligungsberichten oder anderen Drucksachen entstünden, seien längst vermeidbar. „Wir haben doch alle unsere Laptops, da kann man sich das Papier doch sparen“, so Wolpold. Auch Sander Frank hatte kritisiert, dass der 331 Seiten dicke Beteiligungsbericht auf einem USB-Stick besser aufgehoben wäre. Zur Weckenfrage äußerte sich dann OB Brand, der darauf hinwies, dass der Vorschlag im Ältestenrat diskutiert werden könne. Auch die Papierflut sei schon ein paar Mal diskutiert worden – aber immer ohne Ergebnis. „Wir nehmen das noch einmal mit“, versprach Brand.
Es wird sicher auch bei den nächsten Sitzungen wieder spannend werden. Die Frischlinge schrecken vor den alteingesessenen Kommunalpolitikern nicht zurück, nehmen ihr Mandat sichtlich ernst und wollen mitgestalten.
Die neuen Stadträte
Bei den Grünen wurden Anna Hochmuth, Felix Bohnacker und Maren Schwarz-Erfurth neu gewählt, bei den Freien Wählern Hans Dullenkopf und Thomas Pohl. Sander Frank ist Stadtrat für die Linken. Für das Netzwerk sitzen Simon Wolpold, Philipp Fuhrmann, Simona Sohm und Jürgen Holeksa im Gemeinderat. Bei der SPD kam Werner Nuber neu hinzu, bei der ÖDP Marion Morcher und bei der FDP Markus Steybe und Peter Stojanoff. (mom)
