Gemeinde nimmt Rotstift in die Hand: Verwaltung rechnet mit Minus von 757 480 Euro
Die Vorberatung zum Haushaltsplan 2021 stand auf der Tagesordnung des Gemeinderats Oberteuringen. Diskutiert wurden elf Anträge der Fraktionen – durchweg mit dem Ziel, einem ausgeglichenen und damit generationengerechten Haushalt näher zu kommen. Kurz gesagt, es ging um Einsparungen.
Die Gemeinde hat die Erweiterung des Feuerwehrhauses im Blick. Der Umbau ist für 2023 geplant.
| Bild: Claudia Wörner
Kämmerer Hansjörg Langegger stellte das veranschlagte Gesamtergebnis vor. Gerechnet wird für 2021 mit Erträgen in Höhe von 11 668 830 Euro und mit Aufwendungen von 12 426 310 Euro, so dass die Gemeinde von einem Minus in Höhe von 757 480 Euro ausgeht. Verschlechtert habe sich die Finanzsituation aufgrund der Corona-Pandemie. „Planansätze, bei denen große Einsparungen erzielt werden könnten, sind leider nicht ersichtlich“, sagte Langegger.
Um das prognostizierte Minus in den Jahren ab 2022 zu verringern, denkt die Gemeinde über Steuererhöhungen nach. So könnte sich die Hundesteuer von derzeit jährlich 96 auf 108 Euro erhöhen. Die Hebesätze der beiden Grundsteuern können von aktuell 330 auf 360 vom Hundert steigen, der Hebesatz der Gewerbesteuer von 350 auf 370 vom Hundert. „Wir wollen aber zunächst das Rechnungsergebnis 2020 abwarten, bevor wir über Steuererhöhungen sprechen. Es könnte deutlich über einer Million liegen“, erklärte Bürgermeister Ralf Meßmer angesichts von Kurzarbeit und schlechter Wirtschaftslage. „Einen Beschluss werden wir deshalb erst im Herbst fassen.“ Die aktuellen Zahlen seien jedoch Mahnzahlen. Langegger geht davon aus, dass die Gemeinde in diesem Jahr 2,65 Millionen Euro Kredit aufnehmen muss und im folgenden Jahr 1,65 Millionen.
Diskussion über elf Anträge
Elf Anträge der CDU und der Freien Wähler sind bei der Verwaltung eingegangen. Mit wenigen Ausnahmen geht es dabei um Einsparungen sowohl in diesem als auch in den kommenden Jahren. Zu Diskussionen führten vor allem der für 2022 geplante Umbau des Feuerwehrhauses, der Ankauf von zwei Wohnungen durch die Gemeinde und die Einrichtung einer Ladestation für Elektroautos.
Die Gemeinde Oberteuringen denkt über die Erhöhung der Hundesteuer sowie der Grund- und Gewerbesteuer nach. Auf diese Weise würde sich das prognostizierte Minus senken lassen. Ein Beschluss soll im Herbst gefasst werden.
Ergebnis ohne Steuererhöhung: 2022: -668 103 Euro, 2023: -316 450 Euro, 2024: -316 890 Euro
Ergebnis mit Steuererhöhung: 2022: -491 800 Euro, 2023: -178 550 Euro, 2024: -112 890 Euro
