Der Poller am Spitalplatz soll im kommenden Herbst installiert werden – vielleicht. Der Gemeinderat beschloss zwar die Sperrung des Spitalplatzes mittels eines absenkbaren Pollers in der Sitzung am Montag, ließ sich jedoch ein Hintertürchen offen. Nach mehreren Sitzungen zum Thema Verkehrssicherheit auf dem Spitalplatz hat sich der Gemeinderat am Montag dazu durchgerungen, den Poller in einem Jahr aufzustellen – wenn genug Geld da ist. Kosten soll er die Stadt 20.000 Euro. Der Beschluss fiel gegen die Stimmen der CDU und Grünen-Stadtrat Matthias Geck.
Grünen-Chefin Cremer-Ricken will weiteres Aufschieben des Themas – und setzt sich durch
Die Grünen brachten das „Ja, aber“ in die Diskussion, nachdem sich Freie Wähler und SPD bereits zu dem Poller bekannt hatten. Grünen-Fraktionssprecherin Ruth Cremer-Ricken monierte, dass der Gemeinderat mit einem Poller-Beschluss den Haushaltberatungen vorgreife: „Da wird das Pferd von hinten aufgezäumt.“ Ein endgültiges „Ja“ zum Poller will sie erst geben, wenn sich in den Etatberatungen finanzielle Spielräume für die Investitionen ergeben. Beschließe man im Vorfeld solche Ausgaben, schränke man die Haushaltsberatungen ein. Die richtige Reihenfolge der Beschlüsse müsse eingehalten werden, so Cremer-Ricken.
Nur Freie Wähler und SPD zeigten sich bereit für einen sofortigen Beschluss
Bürgermeister Guhl widersprach: Es würden das ganz Jahr über abschließende Beschlüsse gefasst, die den kommenden Haushalt prägten. Diese Art der Vorwegnahme sei überhaupt nichts Ungewöhnliches, So Guhl. Auch Fred Thelen, Fraktionssprecher der Freien Wähler, hielt dagegen: „Es ist lächerlich, sich auf Formalitäten des Haushalts zurückzuziehen“, sagte er an die Grünen gewandt. Wer in Wahrheit gegen die Installation eines Pollers ist, solle das klar sagen, entsprechend abstimmen, aber keine Scheingefechte führen. Der Gemeinderat gebe bei diesem Thema ein unglückliches Bild ab, befand Thelen. Seine Fraktion wolle dem Poller ohne Vorbehalt zustimmen, das Thema müsse jetzt abgeschlossen werden.
Stephan Muster, SPD-Fraktionsspreche sah die Installation des Pollers ebenfalls als dringend geboten. Die aufgestellten Verbotsschilder nützten wenig, so Muster. Aus diesem Grund müsse ein Absperrpoller für die Durchsetzung des Verbots sorgen.
Klare Meinung bei der CDU: Kein Poller an dieser Stelle
Die CDU stellte sich erwartungsgemäß gegen den Absperrpoller. „Den Standort halten wir für falsch“, sagte CDU- Fraktionssprecher Michael Maier. Er forderte in diesem Zusammenhang Standort-Alternativen. Sein Fraktionskollege Alexander Borho hätte ihn gerne an der Kreuzung Wernergasse/Schönaugasse Höhe Ingenieurbüro Flößer.
Grünen-Stadtrat Rolf Joist versuchten einen Vorschlag zur Güte: Aufstellen eines Provisoriums, um den Poller einige Monate in der Praxis zu testen. Tiefbauamtsleiter Jürgen Huber schloss dies aus, weil wegen Durchfahrtsberechtigungen und Rettungsdienst der Poller automatisch absenkbar sein müsse. Diese Variante sei provisorisch nicht machbar.
Erneute Diskussionen bei den Haushaltsberatungen erwartet
Mit dem vorbehaltlichen Beschluss bleibt das Thema in der Diskussion. Es wird spätestens in den Haushaltsberatungen wieder aufflammen. Der Gemeinderat behandelte das Thema erstmals kurz nach dem tödlichen Unfall im Mai 2016. Diskutiert wurden in den eineinhalb Jahren verschiedene Versionen des Pollers, die Einrichtung einer Fußgängerzone am Spitalplatz wie auch die Notwendigkeit eines Verkehrskonzeptes für die Innenstadt. Ergebnis: In den dreieinhalb Jahren wurde ein Fußgängerzonen-Verkehrsschild aufgestellt, das oft nicht befolgt wird.
Wenn der Poller kommen sollte – dann frühestens im Herbst 2020
Wenn der vorbehaltliche Beschluss vom Montag im Zuge der Haushaltsberatungen in einen Baubeschluss münden sollte, wird der Poller im September 2020 installiert. Denn die Arbeiten sollen zeitgleich mit der Baustelle der Stadtwerke erledigt werden, die im Herbst 2020 Fernwärmeleitungen in der Altstadt verlegen.
