In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Gemeinderat Höchenschwand formal den Weg frei gemacht, um einen neuen Standort für den Bau eines Mobilfunkmasts durch Vodafone in Tiefenhäusern zu finden. Diese Entscheidung wurde von den zahlreichen Zuhörern aus den Reihen der Interessengemeinschaft Funkmast mit Applaus aufgenommen. Deren Sprecher, Oswald Matt und die Mitinitiatorin Diana Mortasawi, boten der Gemeinde in der Sitzung an, sie beim Finden eines geeigneteren Standortes zu unterstützen.
Gegen den Bauantrag des Mobilfunknetzbetreibers, auf einem Grundstück im Ortsteil Tiefenhäusern einen Betonfunkmast zu errichten, hatte sich der Gemeinderat bereits in seiner Sitzung am 14. Dezember ausgesprochen. Bürgermeister Sebastian Stiegeler fasste nun noch einmal die Gründe zusammen, die aus Sicht des Gremiums gegen den Bau am geplanten Standort sprachen.
Im Mittelpunkt stehe bei einer Standortentscheidung neben dem Immissionsschutz auch der landschafts- und ortsplanerische Aspekt, erläuterte der Bürgermeister. Gegen den von Vodafone angestrebten Standort sprachen auch vorbeiführende beliebte Wanderwege, die Aussicht auf das Voralpenland und die Schweizer Alpenkette, eines der wenigen Alleinstellungsmerkmale von Höchenschwand mit dem Werbespruch „Dorf am Himmel“. „Die Gemeinde darf deshalb grundsätzlich auch städtebauliche Ziele verfolgen, die mehr auf Bewahrung als auf Veränderung der vorhandenen Situation zielen“, sagte der Bürgermeister.
Die Alternative
Geprüft wird nun ein alternatives Grundstück in einem Waldgebiet, 300 Meter westlich von dem beantragten Standort gelegen, das nach den Ergebnissen der Voruntersuchung ebenfalls geeignet sei, die Planungsziele zu erreichen, sagte der Bürgermeister in der Ratssitzung. Notwendig dafür ist die Aufstellung eines räumlichen und sachlichen Teilflächennutzungsplanes zur Steuerung der Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen im voraussichtlichen Gebiet beim Gemeindeverwaltungsverband St. Blasien (GVV). Der Gemeinderat gab sein einstimmiges Votum für einen solchen Antrag.
Die Formalitäten
Zeitgleich muss die Gemeinde auch einen Antrag auf Zurückstellung beim zuständigen Baurechtsamt im Landratsamt Waldshut stellen. Dazu beauftragte der Gemeinderat ebenfalls einstimmig die Gemeindeverwaltung. Sie soll die Zurückstellung der Entscheidung über die Zulässigkeit des Bauvorhabens der Vodafone GmbH auf dem im Bauantrag genannten Grundstück „nebst sofortiger Vollziehbarkeit dieser Verfügung für ein Jahr“ beantragen.
Gespräche mit Grundstückseigentümern
Bürgermeister Sebastian Stiegeler gab sich in der Sitzung zuversichtlich, dass sowohl der GVV als auch das Baurechtsamt in Waldshut die Anträge der Gemeinde unterstützten werden. Nun sollen Gespräche mit Grundstückseignern in der Waldfläche westlich des abgelehnten Standortes geführt werden, kündigte der Bürgermeister an.
