Sie gelten als pflegeleicht und bei manchen auch als schön: Schottergärten. In Rheinfelden finden sich immer mehr dieser grauen Gärten – dabei sind sie gar nicht zulässig. Der Bau- und Umweltausschuss hat deshalb überlegt, was dagegen getan werden kann. Nicht viel, so das Fazit der Verwaltung. Es fehlten Kapazitäten, Verstöße zu kontrollieren. Damit wollten sich die Stadträte nicht zufriedengeben.
Es sei ein großes Anliegen in der Bevölkerung, etwas gegen die vielen Schottergärten zu unternehmen, sagte Patrick Pauli von der Stadtplanungs- und Umweltabteilung in der Sitzung am Dienstag. In letzter Zeit gebe es vermehrt Anfragen zum Thema, es würden noch immer neue Schottergärten angelegt. So hat sich auch der Ortschaftsrat Karsau im Oktober mit dem Thema beschäftigt. Dort und auch im Bau- und Umweltausschuss machte Pauli deutlich: Bauordnung und Naturschutzgesetz des Landes lassen keine Schottergärten zu. Gartenflächen müssten „insektenfreundlich und vorwiegend begrünt“ gestaltet werden.
Was also tun? Die Stadt könne Bebauungspläne und Baugenehmigungen so formulieren, dass versiegelte Schottergärten unzulässig sind. Sie könne bei Händlern Listen mit unerlaubten Pflanzen hinterlegen. „Wir wollen nicht nur mit dem erhobenen Zeigefinger vorgehen, sondern sensibilisieren“, so Pauli. Also informieren statt zu kontrollieren, Rückbauten anzuordnen und Verstöße zu bestrafen – dafür fehlten die personellen Kapazitäten.
Die Stadträte waren im Ausschuss deutlich mit ihrer Kritik an den grauen Steinwüsten: „Das ist eine schlimme Modeerscheinung“, sagte etwa Karin Paulsen-Zenke (SPD). „Wenigen ist bekannt, wie wichtig kleine Grünflächen sind.“ Man könne Informationsflyer in den Baumärkten neben den Schottersäcken auslegen. Und das Gespräch mit den Gartenbaubetrieben suchen, die schließlich die Aufträge für Schottergärten annehmen. Aber einfach zu sagen, man könne nicht kontrollieren, sei „deprimierend“, findet Paulsen-Zenke: „Ein angeordneter Rückbau hätte Signalwirkung.“
Forderung: Verbot in Bebauungsplan schreiben
Auch Reinhard Börner (Freie Wähler) fand es „schade“, dass nicht kontrolliert wird. Auch Dachbegrünungen würden nicht immer umgesetzt, selbst wenn sie im Bauplan stehen, so Börner. Dieter Meier (CDU) sagte, ein Schottergarten sei eben keine Ordnungswidrigkeit und habe daher auch keine Folgen. „Wir müssen das in die Bebauungspläne schreiben, dann haben wir auch die Möglichkeit, aktiv zu werden.“ Heiner Lohmann (Grüne) wies darauf hin, dass Biodiversität dem Land wichtig sei – und dass vielleicht auch Fördergelder fließen könnten.
Patrick Pauli stimmte den Anmerkungen der Stadträte zu: „Wir versuchen, das so gut wie möglich zu unterbinden.“ Sobald ein Steingarten entstehe, greife die Verwaltung ein. Das sei einfacher, als den Bestand zu kontrollieren. Oberbürgermeister Klaus Eberhardt ergänzte noch, man sollte lieber für pflanzenreiche Gärten werben, als Schottergärten zu bestrafen. Denn wenn man rechtlich gegen einen solchen vorgehe, müsse man auch sicher sein, damit Erfolg zu haben.
Auf Nachfrage Heiner Lohmanns erläuterte Baurechtsleiter Christian Rooks, gegen illegal eingerichtete Hütten im Außenbereich gehe man sehr wohl vor. Dies gestalte sich aber oft zäh und schwierig: „Das ist ein Kampf gegen Windmühlen, da kommen auch Beleidigungen und Drohungen“, so Rooks. „Wir geben unser Bestes.“
