Herr Uhlich, Herr Schule, als Nebenwirkung der Pandemie gilt der enorme Schub in der Digitalisierung. Ist das in Rheinfelden auch so?
Uhlich: Ja, hier war das auch ein Brandbeschleuniger. Die Verwaltung hatte vorher schon Arbeitsplätze im Homeoffice, aber jetzt haben wir viel mehr. Auch werden Besprechungen als Videokonferenz abgehalten, dies war vorher nicht so.
Schuler: Stark gemerkt haben wir es in den Schulen. Da mussten wir schnell reagieren und die Schulen mit Hardware in Form von Schüler- und Lehrer-iPads und Plattformen versorgen. Vom Land bekommen wir 1,2 Millionen Euro Förderung dafür. Eine digitale Plattform ist beim Land aber bis heute noch in der Pipeline.
Ist der Prozess in Rheinfelden denn nachhaltig?
Schuler: Das war die Digitalisierung für uns vorher schon. 2018 hat der Gemeinderat beschlossen, dass wir uns da auf den Weg machen. Das ist mit Kosten verbunden, aber wir wollen Vorreiter sein.
Uhlich: Anlass für die digitale Agenda war unter anderem eine Anfrage der Dualen Hochschule Lörrach, ob man sich bei dem Thema zusammenschließen will. Wir haben Bürger, Fraktionen und Amtsleiter eingebunden. Mehr als 80 mögliche Maßnahmen sind herausgekommen, in sieben Handlungsfeldern: Rathaus, Bildung, Mobilität, Klima, Kommunikation, Bauen und Stadtentwicklung, Wirtschaft und Tourismus.
Wo steht die digitale Agenda heute?
Schuler: Im Vergleich zu anderen Kommunen im Kreis sind wir Vorreiter. Aufgrund der Vielzahl der Projekte und knapper Ressourcen können nicht alle Maßnahmen sofort umgesetzt werden. Natürlich ist die finanzielle Situation nicht förderlich. Das kostet alles viel Geld. Für den Prozess der digitalen Bauanträge etwa reden wir von ein paar Zehntausend, allein für die Anschaffung des Systems. Des Weiteren wollten wir einen zweiten Kollegen für den Bereich der Stabsstelle Digitalisierung, das haben wir wegen der Haushaltslage zurückgestellt.
Herr Uhlich, seit April sind Sie Digitalisierungsbeauftragter und damit auch für die digitale Agenda zuständig.
Uhlich: Genau, bei mir ist die digitale Agenda angesiedelt – also stadtübergreifend denken und weiterentwickeln. Aber ich kümmere mich auch konkret um die Digitalisierung der Verwaltung: Anträge stellen, online bezahlen, die E-Akte.
Wie funktioniert die E-Akte?
Uhlich: Das Bild, dass eine Verwaltung aus Papierbergen besteht, stimmt teilweise noch, aber die Berge werden weniger. Die meisten Dokumente liegen bereits digital vor. Der Vorteil: Man kann ortsunabhängig und gleichzeitig auf die Akte zugreifen, außerdem findet man die Dokumente durch die Suchfunktion sehr schnell.
Schuler: Gewisse Dinge werden wir weiter in Papierform vorhalten, Verträge oder Protokolle des Gemeinderats. Aber das Ziel ist, dass man Unterlagen nicht mehr auf dem Schreibtisch braucht, sondern am PC darauf zugreift.
Und bei den Serviceleistungen der Verwaltung, wie weit sind Sie da?
Uhlich: Zwei Prozesse haben wir umgesetzt: Die An- und Abmeldung des Hundes von der Steuer, das geht digital. Im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes werden bis Ende nächsten Jahres 574 Leistungen digitalisiert. Manche davon betreffen aber nicht die Kommune, sondern den Landkreis sowie andere Behörden. Wir sind dran, aber …
Schuler: … da hängen wir am Tropf des Landes. Die führen die Systeme für alle ein, denn die Verfahren müssen einheitlich sein. Da muss sich aber mehr bewegen.
Für all das braucht es genug Internet.
Schuler: Natürlich. Durch den Zweckverband Breitbandversorgung geht in Rheinfelden einiges. Nordschwaben etwa hatte bis vor kurzem nicht mal die Möglichkeit eines weiteren Festnetzanschlusses. Auch Adelhausen und Eichsel sind angebunden, Minseln soll im Laufe des Jahres angebunden werden. Ich kann lange von Digitalisierung reden – wenn ich nicht genügend Internet habe, geht es nicht. Das ist auch ein Standortfaktor.
Eben. Wie gut aufgestellt ist die Stadt bei dem Thema als Wirtschaftsstandort?
Schuler: Recht gut, vor allem jetzt durch die Breitbandversorgung. Das gehört zur Daseinsvorsorge, wie Strom und Wasser. Für die Betriebe ist das elementar.
Und wann kommt freies WLAN?
Schuler: Wenn einmal die Glasfaserkabel in der Innenstadt liegen, wollen wir ein öffentliches WLAN in der Fußgängerzone einrichten. Ich kann mir vorstellen, dass wir damit Anfang nächsten Jahres starten.
In der digitalen Agenda gab es auch den Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung. Wie läuft es da?
Uhlich: Wir haben den digitalen Dorfplatz Crossiety mit Rheinfelden/Schweiz eingeführt. Hier können sich die Mitglieder austauschen, Gruppen bilden oder über Themen abstimmen. Dies war auch ein Wunsch aus dem grenzüberschreitenden Bürgerdialog 2019.
