Die Stadtverwaltung nimmt nach den Osterferien die Gremienarbeit wieder auf, gleich am Montag tagt der Hauptausschuss. Alle Sitzungen finden neu im Bürgersaal statt, um einen ausreichenden Abstand sowohl für die Stadträte als auch für Zuhörer gewährleisten zu können, heißt es in einer Mitteilung von Montag.
Mit Inkrafttreten der „Corona-Verordnung“ des Landes hatte die Verwaltung in einem ersten Schritt alle Sitzungen des Gemeinderates und der beratenden Ausschüsse ausgesetzt. Da die Gemeindeordnung für das Umlaufverfahren enge Grenzen setzt – es sind nur sehr einfache und unstrittige Verhandlungsgegenstände zulässig – und das Land Gemeinderatssitzungen ausdrücklich vom Versammlungsverbot ausnimmt, geht es nun wieder los.
„Es sind wichtige Entscheidungen der Gremien erforderlich, um die Aufgabenwahrnehmung unserer Stadt nicht auszubremsen“, erklärt Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. Allein um die Frage der Kindergartenbeiträge befriedigend zu lösen, sei die Aufnahme der Beratungen unumgänglich.
Die Sitzung am Montag, 20. April, beginnt um 18 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen der Erlass der Schulbetreuungsgebühren sowie der Elternbeiträge für Mai. Außerdem beschäftigen sich die Mitglieder mit einem Mietzuschuss an die DLRG, Haushaltsübertragungen aus dem Jahr 2019 sowie der Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Stadtbauamt.
