Rheinfelden „Wie geht es beim Thema „Sichere Schulwege“ nun konkret weiter?“ Diese Frage hat Frank Grimberg, Mitglied des Stadtteilbeirats Nollingen, in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats der Gesamtstadt gestellt.
Zum Hintergrund: Der Stadtteilbeirat hatte im Rahmen der Agenda „Nollingen 2029“ zusammen mit Eltern die bestehenden Schulwegpläne in dem Stadtteil überprüft und überarbeitet und danach beantragt, die Überarbeitungen in die bestehenden Schulwegpläne der Stadt zu integrieren. Wie aus der Anfrage hervorgeht, hat die Verkehrsabteilung das aber abgelehnt, mit Verweis auf personelle Gründe sowie mit dem Hinweis, dass es nicht gerecht sei, nur die Pläne für die Nollinger Hebelschule zu überarbeiten.
Frank Grimmberg fragte in der Gemeinderatssitzung nun auch nach, wann die Rheinfelder Schulwegpläne zuletzt überarbeitet wurden und wie bei dem Thema eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen ehrenamtlich Engagierten – wie Mitgliedern der Stadtteilbeiräte und der Eltern– und der Verwaltung aussehen könnte.
Der Rheinfelder Ordnungsamtsleiter Dominic Rago hat darauf mit einer schriftlichen Stellungnahme geantwortet: Dort heißt es, dass die Schulwegpläne im Jahr 2014 von der Straßenverkehrsbehörde und dem Polizeirevier erarbeitet wurden. Im Jahr 2019 wurden dann die Radschulwegpläne in Zusammenarbeit mit einem Ingenieurbüro entwickelt. Die Verkehrssituation sei damals gemeinsam mit der Schulleitung und den Elternbeiräten begutachtet worden. Seither würden die Pläne regelmäßig von der Straßenverkehrsbehörde überprüft und notwendige Änderungen vorgenommen, schreibt Rago. „Wir überprüfen regelmäßig auch in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium die Verkehrssituation an den Schulen. Dabei wird auch die Unfalllage an den Schulen im Blick behalten. Wir haben glücklicherweise keinen Unfallschwerpunkt an einer Schule“, heißt es in der Stellungnahme aus dem Rathaus weiter. Der kommunale Ordnungsdienst und der Gemeindevollzugsdienst seien im Rahmen der Schulkontrollen regelmäßig vor Ort. „Neben diesen Rückmeldungen erreichen uns auch Anregungen und Verbesserungsvorschläge aus der Bürgerschaft.“ Diese würden überprüft und bei Bedarf werden Änderungen an der Beschilderung und Markierung vorgenommen, schreibt Dominic Rago.
Weiter heißt es in der Stellungnahme: „Wir begrüßen die Initiative und das Engagement des Stadtteilbeirats Nollingen, des Elternbeirats der Hebelschule sowie des Gesamtelternbeirats.“ Der Ordnungsamtsleiter schlägt deshalb ein Gespräch nach den Sommerferien vor, um Möglichkeiten auszuloten, den Schulwegplan zu verbessern.
Die Schulwegpläne stehen auf der Internetseite unter www.rheinfelden.de/schulwege.
