Kunst ist schön, kostet aber viel Geld, könnte man frei nach Karl Valentin sagen. Mit Kultur reich werden, das gelingt in der Tat nur wenigen Menschen. Die meisten Kultureinrichtungen sind hierzulande auf Geld von der öffentlichen Hand angewiesen.
Die Musikakademie Villingen-Schwenningen ist keine Ausnahme davon. Und nach dem Herrenberg-Urteil kostet die Musikakademie, die als gemeinnützige GmbH und Tochtergesellschaft der Musikhochschule Trossingen organisiert ist, noch etwas mehr Geld.
Urteil mit weitreichenden Folgen
Zur Erinnerung: Nach dem Urteil vom Juni 2022, das sich auf einen Fall an der städtischen Musikschule in Herrenberg bezog, mussten die Arbeitsverhältnisse von zahlreichen Honorarkräften an Musikschulen und vergleichbaren Bildungseinrichtungen überprüft werden. Denn das Bundessozialgericht urteilte, dass in diesem Fall die Kriterien für eine sozialversicherungspflichtige Festanstellung gegeben waren. Und das wiederum hatte Folgen für Musikschulen in ganz Deutschland, auch für die Musikakademie in der Doppelstadt.
Städtischer Zuschuss für die Musikakademie wächst
Denn eine Festanstellung ist für einen Arbeitgeber in der Regel teurer als die Arbeit mit freiberuflichen Kräften. Deswegen steigen die städtischen Zuschüsse für die Musikakademie auch ab 2026 an, wie es nun in der Sitzungsvorlage für den Verwaltungs- und Kulturausschuss heißt.
Konkret beschlossen wurde im Sommer dieses Jahres, dass nach derzeit 535.000 Euro jährlich für 2026 und 2027 zunächst 585.000 Euro, später 635.000 Euro und 685.000 Euro im Jahr fließen bis zum Ende der derzeitigen Vertragslaufzeit im Jahr 2030. Auch die Sätze für die Zeit danach sind schon verhandelt, sie sollen bis 2035 auf 750.000 Euro jährlich steigen.
Doch die Auswirkungen des Herrenberg-Urteils sind schon jetzt zu spüren und waren es auch im Jahr 2024. Deswegen wurden laut der aktuellen Sitzungsvorlage etwa 28.000 Euro zusätzlich für 2024 und etwa 150.000 Euro zusätzlich für 2025 fällig, um das Personal der Musikakademie zu bezahlen.
Zustimmung im Ausschuss
Der Betrag für das vergangene Jahr könne demnach aus Mehrerträgen beim Kulturamt gedeckt werden. Für das laufende Jahr sei aber eine überplanmäßige Ausgabe nötig, gegenfinanziert durch pauschale Einsparungen bei den Personalausgaben, wie es in der Vorlage heißt.
Dies hat der Ausschuss auch einstimmig so beschlossen. Dass man die Auswirkungen des Herrenberg-Urteils mittrage, sei Beschlusslage, erinnerte Oberbürgermeister Jürgen Roth vor der Diskussion. Aus dem Ausschuss kam allerdings nur Zustimmung. So sagte etwa Katharina Hirt (CDU): „Wir brauchen die Musikakademie.“ Auch Ulrike Heggen (Freie Wähler) signalisierte die Zustimmung ihrer Fraktion. Und Ulrike Merkle (Grüne) unterstrich in ihrem Redebeitrag, wie wichtig die Musikakademie für die Stadt sei.
