Schopfheim – „Bauchweh“ bereitet Bürgermeister Dirk Harscher, dass sich Schopfheim zum Hotspot für „Spaziergänge“ von Gegnern der Corona-Maßnahmen entwickelt hat. Am Dienstag bezog der Rathauschef Position. So seien die Proteste zwar friedlich – dennoch könnten solche Ansammlungen nicht geduldet werden. Er würde daher eine kreisweite Verfügung begrüßen, die solche ungenehmigten Versammlungen unterbindet.
Die Stadtverwaltung habe nach den Teilnehmerzahlen, die vergangene Woche von der Polizei gemeldet worden waren – die allerdings umstritten sind (1200) – damit gerechnet, „dass jetzt an diesem Montag wieder so was kommt“. Es sei daher gut gewesen, dass die Polizei mit ihrer starken Präsenz „ein Zeichen gesetzt hat“. Auch lobte er das Verhalten der Polizisten. Diese seien „sehr kommunikativ gewesen und sind deeskalierend aufgetreten“. Letztlich sei es ja dann auch am Montagabend friedlich geblieben.
Harscher betont in diesem Zusammenhang, dass nach Beobachtung der Stadtverwaltung „vielfältige Gruppen“ in Schopfheim unterwegs sind. „Es ist hier anders als in anderen Kommunen.“ Der Großteil dieser Personen sei weder der rechten Szene noch den Verschwörungstheoretikern zuzuordnen. „Ganz viele sind einfach Leute, die die Maßnahmen der Regierung nicht mehr akzeptieren beziehungsweise nicht akzeptieren, dass sie vieles übergestülpt bekommen.“ Auch seien viele Impfskeptiker dabei.
Allerdings: Auch wenn jetzt am Montag „wieder alles friedlich und glimpflich ablief“ – der berichtete Flaschenwurf erfolgte nicht durch Protestierende – könne eine solche ungenehmigte Ansammlung „trotzdem nicht auf unserer Gemarkung geduldet werden“, so Dirk Harscher. „Das ist alles nicht erlaubt.“ Weder habe sich trotz mehrfacher Aufforderung ein Versammlungsleiter zu erkennen gegeben, noch hätten die Protestierenden das Angebot angenommen, sich auf dem Marktplatz zu versammeln. „Und das Maskentragen und Abstandhalten funktioniert trotz mehrfacher Aufforderung auch nicht.“
Bislang habe die Stadt wenig Handhabe, solch eine Ansammlung zu verbieten. „Uns sind da ein Stück weit die Hände gebunden.“ Zudem würde eine rein lokale Verfügung wenig Sinn machen, da die Protestierenden dann einfach in einen anderen Ort ausweichen würden. Sinnvoller wäre daher eine kreisweite Verfügung. Mehrere Kommunen seien da auch mit dem Landratsamt Lörrach im Gespräch. Unabhängig davon sieht Dirk Harscher die kommenden Monate, „die noch kritisch werden können“, gerade wenn eine vierte oder fünfte Impfung vonnöten werde, „mit Sorge“.
