Bereits bei den Beratungen zur Aufstellung des kommunalen Haushaltsplans 2019 in Grafenhausen hatte sich gezeigt, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen werden. Dies wurde nun mit der Jahresrechnung, in der Einnahmen und Ausgaben verbucht wurden, konkretisiert. Dennoch kann sich das Zahlenwerk mit knapp neun Millionen Euro, das ohne erneute Kreditaufnahme auskam, sehen lassen.
Das Volumen des Vermögenshaushalts ist deutlich gesunken, weil die Haushaltsführung im nächsten Jahr von Kameralistik auf Doppik wechselt und somit keine Haushaltsreste mehr gebildet werden können.
Die Abrechnung des Haushalts 2019 zeigt deutlich, dass die fetten Jahre der kommunalen Finanzen in Grafenhausen der Vergangenheit angehören. Unterstrichen wird diese Annahme schlussendlich auch durch die Corona-Pandemie.
Haushaltsumstellung
Wie Bürgermeister Christian Behringer bei der Präsentation des Zahlenwerks in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Erinnerung rief, werde die Haushaltsführung im nächsten Jahr von Kameralistik (Buchführungsverfahren der Kommunen) auf Doppik (doppelte Buchführung wie in der Privatwirtschaft) umgestellt.
Dieses wirke sich bereits auf die Jahresrechnung 2019 aus. So ging die Planung im Haushaltsansatz noch von 934.500 Euro im Vermögenshaushalt aus. Dieser Betrag ist in der Abrechnung auf nunmehr 186.242 Euro geschrumpft, weil keine Haushaltsreste mehr gebildet werden können. „Dieses Geld ist zwar nicht weg, wird jedoch buchhalterisch in dieser Form nicht mehr erfasst“, erklärte Christian Behringer.
Die bisher gebildeten kommunalen Haushaltsreste, also genehmigte Investitionen, die in dem geplanten Jahr nicht ausgeführt werden konnten, können künftig nicht mehr auf das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Im Zuge der Haushaltsumstellung musste das gesamte Anlagevermögen der Gemeinde neu bewertet werden. Darin enthalten sind nicht nur alle Gebäude, sondern beispielsweise auch alle Gemeindestraßen, die auch abgeschrieben werden müssen.
Wie Christian Behringer zu den grundlegenden Rahmenbedingungen erläuterte, handelt es sich bei den Abschreibungen nicht mehr nur um durchlaufende Posten, diese müssen gemäß der neuen Haushaltsführung real erwirtschaftet werden. Eine definitive Klarheit über die Gemeindefinanzen wird erst vorliegen, wenn eine Eröffnungsbilanz 2022 oder 2023 berechnet und erstellt ist. In dem Fall werden auch die nicht mehr gebildeten Haushaltsreste der Jahresrechnung 2019 wieder einbezogen.
Steuereinnahmen
2019 konnten noch gute Steuereinnahmen verbucht werden. 2,8 Millionen Euro Gewerbesteuer und knapp 1,2 Millionen Euro Anteil an der Einkommensteuer sprechen eine deutliche Sprache. Somit konnte zur Finanzierung von Investitionen auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden, auch der Stand der allgemeinen Rücklagen mit 729.365 Euro zum Jahresende 2019 kann sich sehen lassen. Der Stand der Schulden beträgt 29.217 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt somit bei 13 Euro. Hierbei sind die Eigenbetriebe Nahwärme und Wasser sowie Breitband nicht enthalten.
Trotz der Corona-Krise geht Christian Behringer davon aus, dass sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer auch 2020 nicht stark verändern werden. Viele Betriebe hatten die Summe der zu zahlenden Gewerbesteuer beim Finanzamt auf Null setzen lassen. „In diesem Jahr sollen diese Beträge noch von Land und Bund ausgeglichen werden“, meinte Christian Behringer. Nach seinen Worten würden die Kommunen erst „2021 allein gelassen“. Aufgrund der dann fehlenden Einnahmen würden Investitionen kaum noch möglich sein, tiefe Einschnitte seien unausweichlich.
Kreisumlage
Wie sich die Kreisumlage entwickeln werde, stehe in den Sternen. Es könne aber davon ausgegangen werden, dass auch der Landkreis, der zu einem großen Teil von den Finanzzahlungen der Kommunen lebt, eine negative Entwicklung haben werde. Eine mögliche Senkung der Kreisumlage, die angesichts der angespannten Finanzsituation der Gemeinden auch in anderen Landkreisen bereits öffentlich diskutiert werde, sei ihm bislang nicht bekannt.
