Bei dem Bürgerentscheid in Waldshut-Tiengen ist am Sonntag der Gemeinderatsbeschluss zur Schließung des Freibads im Stadtteil Waldshut gekippt worden.
5103 Bürger stimmten für die Erhaltung des Freibads Waldshut, 2499 dagegen. 7618 Wahlberechtigte nahmen teil (41,3 Prozent). Die erforderliche Mindestzahl der Ja-Stimmen (Quorum) wurde erreicht.
Bei der Abstimmung am Sonntag handelte es sich um den ersten Bürgerentscheid seit Bildung der Großen Kreisstadt im Jahr 1975. Damals waren die Stadtteile Waldshut, Tiengen sowie zehn Ortsteile zusammengeschlossen worden. Während etwa die Sanierung der Waldshuter Stadthalle mit Hallenbad, die im September zu Kosten von rund 24 Millionen Euro abgeschlossen wurde, ohne größere öffentliche Debatten realisiert wurde, sorgte die geplante Freibad-Schließung für heftige Kontroversen.
Ausgangspunkt war, dass sowohl das Freibad im Stadtteil Waldshut als auch das Freibad im Stadtteil Tiengen wegen gravierender Mängel an der Wasseraufbereitung sanierungsbedürftig sind. Nach teils emotional geführten Debatten beschloss der Gemeinderat im März 2018, aus Kostengründen lediglich das Freibad Tiengen zu sanieren. Im Gegenzug sollte die Einrichtung in Waldshut geschlossen werden.
Der seit 30. Januar 2017 bestehende Förderverein, der von engagierten Bürgern zur Erhaltung des Waldshuter Freibads gegründet wurde, hat nach eigenen Angaben derzeit 1676 Mitglieder. Zum Vergleich: Der Stadtteil Waldshut hat rund 11 000 Einwohner. Dass kaum ein kommunalpolitisches Thema in den vergangenen Jahrzehnten für soviel Wirbel gesorgt hat, spiegelte sich auch in einer Flut von Leserbriefen wider. Dabei kam wiederholt auch die Ansicht zum Ausdruck, dass mit der Bäderdiskussion alte Gräben zwischen den Stadtteilen wieder aufgerissen wurden.
OB Frank gratuliert
Oberbürgermeister Philipp Frank erklärte in einer ersten Stellungnahme zum Ausgang des Bürgerentscheids: "Die Bürgerinnen und Bürger haben entschieden, dass das Waldshuter Freibad erhalten und durch die Stadtwerke weiterbetrieben werden soll. Dies ist gleichbedeutend mit einem Gemeinderatsbeschluss. Wir werden nun zeitnah im Gemeinderat das weitere Vorgehen besprechen. Damit meine ich die anstehende Sanierung und Sicherung der Finanzierung. Ich gratuliere dem Verein Pro Freibad e.V. zu diesem Erfolg. Zugleich würde ich mir wünschen, dass in der Stadt wieder Ruhe einkehrt. Wir stehen vor großen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam meistern können."
So stimmten die Stadtteile
Im Stadtteil Waldshut (ohne Ortsteile) stimmten 90 Prozent der Wähler für den Erhalt des Freibads. Im Stadtteil Tiengen (ohne Ortsteile) hingegen votierten 55 Prozent der Wähler gegen die Erhaltung des Waldshuter Bads.
