Ganz so schnell wie gewünscht, wird es vielleicht doch nicht gehen. Für das kommende Hospiz für den Landkreis Waldshut sind die Vorplanungen zwar weit gediehen, aber es verzögert sich der Vertragsabschluss über den Verkauf des relevanten Grundstücks in Tiengen an den Investor, das Evangelische Sozialwerk Müllheim.
Stadt Waldshut-Tiengen gehört das Grundstück
„Der Kaufvertrag für das Grundstück ist noch nicht beurkundet, aber bereits durch unser Liegenschaftsamt vorbereitet“, heißt es auf Anfrage des SÜDKURIER seitens der Stadt Waldshut-Tiengen, die Eigentümerin des Grundstücks ist. In Absprache mit dem Investor sollen laut Stadtverwaltung erst alle bau- und planungsrechtlichen Belange abgeschlossen sein, bevor der Kaufvertrag abgeschlossen wird.
Deutsche Bahn mit Option auf die Fläche
Kernpunkt dieser Belange ist die Freistellung der Fläche durch die Deutsche Bahn, die in Zusammenhang mit der Elektrifizierung der Hochrheinbahn eine Option auf das Grundstück hat. Laut Protokoll der Sitzung des Waldshut-Tiengener Gemeinderats am 18. Oktober 2021, liegt eine Aussage der Bahn vor, dass das Grundstück nicht für die Elektrifizierung benötigt wird. Die Stadt Waldshut-Tiengen hat mit Schreiben vom 24. November 2021 die Freistellung des Grundstücks durch die Deutsche Bahn beim Regierungspräsidium Freiburg beantragt.
Weitere Planungsschritte nach Vertragsabschluss
Laut Stadtverwaltung hat ein vom Regierungspräsidium angekündigter Erörterungstermin mit den Projektbeteiligten bislang (Stand 17. März) nicht stattgefunden. Eine Nachfrage der Stadt läuft. Sobald die Bahn die Fläche freigegeben habe, folge der Vertragsabschluss zwischen Stadt und Investor. „Wenn der Kaufvertrag steht, können wir in den weiteren Planungsschritt einsteigen und Bauantrag stellen“, erklärt Holger Karg, Vorstand des Evangelischen Sozialwerks Müllheim.
Informationen zum Hospiz-Neubau
Ziel sei es, noch dieses Jahr die Baugenehmigung zu bekommen. Zu zeitlichen Verzögerungen könne auch die bislang erfolglose Suche nach einem Palliativmediziner für die vorgesehene Arztpraxis im Hospiz führen, weil so Planungen für die Praxis noch nicht möglich seien.
