Herr Frank, mit welchen Gefühlen und Erwartungen sind Sie in das Jahr 2022 gestartet?
Ich bin von Hause aus Optimist und darum mit einem guten Gefühl in das neue Jahr gestartet. Was die Pandemie angeht, habe ich die Hoffnung, dass wir diese bis Ende des Jahres so gut im Griff haben, dass wir wieder möglichst viel unserer guten alten Normalität leben können.
Von der beruflichen Seite freue ich mich, dass 2022 einige Großprojekte zum Abschluss kommen: der Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses mit Kita, die Sanierung des Kornhauses mit der neuen Stadtbibliothek und die Sanierung des Waldshuter Freibades.
Corona und kein Ende? Wie stark bestimmt oder gar hemmt die Pandemie die Arbeit der Stadtverwaltung?
Zwei Jahre Pandemie ist eine Erfahrung, die wir vorher alle nicht hatten und die uns extrem viel abverlangt hat. Damit meine ich nicht nur die Umsetzung all der Hygienemaßnahmen in unseren städtischen Einrichtungen – also Rathäusern, Verwaltungsgebäuden, Schulen und Kitas –, sondern auch die Herausforderung, den Betrieb derselben aufrecht zu erhalten. Das hat die Arbeit aller deutlich erschwert, nicht zuletzt, weil wir uns oft täglich auf neue Erkenntnisse und Regelungen einzustellen hatten.
Ich ziehe den Hut vor den Beschäftigten der Verwaltung, wie sie mit dieser Situation umgegangen sind und umgehen – oft mit großem persönlichen Einsatz und viel Idealismus. Das war und ist keine Selbstverständlichkeit.
Ist die Verwaltung hinsichtlich krankheitsbedingter Ausfälle glimpflich weggekommen?
In der Verwaltung spielt sich natürlich das gesamte gesellschaftliche Spektrum ab, das heißt auch hier kam und kommt es immer wieder zu Positivfällen – mit entsprechenden Auswirkungen auf betriebliche Abläufe. So mussten wir zum Beispiel vor Weihnachten eine Kita vorübergehend schließen, weil deren Beschäftigte sich in Quarantäne befanden. Insgesamt sind wir bislang ganz gut durch die Pandemie gekommen.
Todesfälle sind uns, Gott sei Dank, erspart geblieben – nach meinem Kenntnisstand auch im familiären Umfeld der Belegschaft. Was das Thema Impfen angeht, sind mir nur wenige Fälle bekannt, in denen Beschäftigte das für sich ablehnen. Diese müssen nun vor Arbeitsbeginn einen jeweils tagesaktuellen negativen Test nachweisen. Einwirkungsmöglichkeiten haben wir hier keine.
Wie viele Klassenzimmer in den städtischen Schulen sind inzwischen mit Luftreinigern ausgestattet?
Bei den ersten Fördermitteln durften die Schulen noch selbst entscheiden, ob sie entsprechende Geräte angeschafft haben wollten, was allerdings nur bei zweien der Fall war. Die übrigen haben darauf verzichtet, weil die Geräte – so die Rückmeldung – recht geräuschintensiv sind und das Unterrichten dadurch zusätzlich erschweren.
Zuletzt haben wir alle Schulräume, die sich nur schlecht lüften lassen, mit entsprechenden Geräten ausgestattet und zudem für jedes Zimmer CO2-Ampeln beschafft – Letzteres auch in den Kitas.
Sind durch die Pandemie in den vergangen zwei Jahren Projekte liegen geblieben?
Dass etwas liegen geblieben ist, ist mir nicht bekannt. Aber Corona hat Projekte sicher erschwert und manchmal auch verzögert, etwa, wenn beauftragte Firmen coronabedingt nicht voll einsatzfähig waren.
Die Freien Wähler haben Sie bei der Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2022 scharf angegriffen. Warum haben Sie in der Sitzung zu den Vorwürfen geschwiegen?
Ich diskutiere gerne und das auch mal kontrovers, wenn es um die beste Lösung einer Herausforderung geht. Der Beitrag der Freien Wähler war für mich erkennbar nicht die Einladung zu einer konstruktiven Sachdiskussion, sondern zu einem Streitgespräch ohne Sachbezug. Ein solches wollte ich nicht führen und darum auch nicht befeuern. Dass der Haushalt am Ende einstimmig beschlossen worden ist, hat mich in meiner Vermutung bestätigt.
Die Freien Wähler wollen bei den OB-Wahlen im Jahr 2023 mit einem eigenen Kandidaten antreten. Das heißt, die Freien Wähler setzen alles daran, Sie abzulösen. Macht Sie das nervös?
Nein.
Das Verhältnis zu den Freien Wählern ist zerrüttet. Wie ist Ihr Verhältnis zu den anderen Fraktionen im Gemeinderat?
Ich würde das Verhältnis zu den anderen Fraktionen – wie übrigens auch zu Teilen der Freien-Wähler-Fraktion – als konstruktiv, sachlich und respektvoll beschreiben. Wir haben gemeinsam das Ziel, die Stadt mit guten Entscheidungen nachhaltig voran zu bringen, und so nehme ich auch die Diskussionen im Gremium wahr.
Im Bauamt herrscht seit Jahren eine extrem hohe Personalfluktuation. Was sind die Gründe für die vielen Abgänge?
Da haben wir in der Tat eine Situation, die auch mich sehr umtreibt und über die ich mit Bürgermeister Baumert – dessen Geschäftsbereich das ist – seit längerem im Gespräch bin. Die Kündigungsgründe sind sicher divers, werden in der Regel aber nicht benannt.
Klar ist: Wir müssen in der Bauverwaltung wieder mehr Kontinuität hinbekommen – und das zunächst dadurch, dass vermeidbare Kündigungen künftig ausbleiben. Eine leichte Aufgabe ist das nicht, denn gute Fachkräfte werden im Baubereich gerade überall gesucht. Und gegen persönliche Kündigungsgründe sind wir auch weiterhin machtlos.
Feuerwehrgerätehaus und Kornhaus stehen kurz vor dem Abschluss. Welche Projekte haben Sie danach auf der Agenda?
Da sind zum einen die Projekte, die schon am Laufen sind, allen voran unsere drei Schulsanierungen (Hochrhein-Gymnasium, Klettgau-Gymnasium, Robert-Schuman-Realschule), die Erweiterung der Grund- und Werkrealschule Gurtweil und der Umbau des Schulpavillons in der Breitenfelder Straße für den Kindergarten St. Josef.
Weiter stehen der Neubau der Schlüchtbrücke in Gurtweil und die Vorbereitung der Schlossgaragensanierung an. Auch die Planungen für ein neues Feuerwehrgerätehaus in Waldkirch sollen anlaufen. Persönlich liegt mir noch der beteiligende Stadtentwicklungsprozess und die Mobilitätsplanung am Herzen.
Knappe Stadtfinanzen, hohe Erwartungen und Pläne. Wird es nicht langsam Zeit für eine Prioritätenliste? Also für einen Plan, wann was in Angriff genommen werden soll?
Diese Prioritätenliste gibt es längst: in Form des im Haushalt abgebildeten Investitionsplans und der mittelfristigen Finanzplanung. Beide sind das Ergebnis eines intensiven Priorisierens und Abwägens. Manchmal kommt man damit aber auch an seine Grenzen, etwa, wenn gleichzeitige Dringlichkeiten bestehen.
Wo sieht man nach sechs Amtsjahren die Handschrift des OB Philipp Frank in der Stadt?
Das kommt darauf an, was man unter Handschrift versteht, woran man diese festmacht. An monumentalen Gebäuden, an der künstlerischen Gestaltung von Bauvorhaben? Wenn Letzteres, könnte es schwer werden. Denn die vergangenen sechs Jahre waren doch stark davon geprägt, übernommene Aufgaben abzuarbeiten und dringend erforderliche anzugehen.
Denken Sie an die Spitalrettung, die Stadthallensanierung, die Kornhaussanierung, die beiden Freibadsanierungen, die neun Schulsanierungen, die Sanierung der Kolpingbrücke oder auch die Sanierungsgebiete Waldshut und Tiengen mit ihren vielen Einzelmaßnahmen. Diese Themen haben mich stark beansprucht, teilweise bis heute.
Und doch haben wir auch Neues auf den Weg gebracht: etwa das Feuerwehrgerätehaus Waldshut mit Kita oder den Erweiterungsbau für die Grund- und Werkrealschule Gurtweil, beide in nachhaltiger Holzbauweise. Auch die Digitalisierung unserer Schulen und der Verwaltung haben wir konsequent vorangetrieben.
Nicht zu vergessen den Breitbandausbau: 30 Kilometer Glasfaser sind ein Wort! Ich könnte noch viele weitere Projekte nennen, von den drei neuen Baugebieten (Am Kaltenbach, Bodenacker, Homburg), bis hin zum Hospiz, das in Tiengen entstehen soll. Vielleicht keine spektakulären Projekte, aber doch Projekte, die für unsere Stadt ungemein wichtig sind und sie nachhaltig für die Zukunft stärken.
Und genau so würde ich auch meine politische Handschrift der letzten Jahre beschreiben: sanieren und zukunftsfähig machen.
