Wie in zahlreichen anderen Städten im Land und in der Region, darunter in Bad Säckingen, Laufenburg, St. Blasien und Wehr, haben sich auch in Waldshut zuletzt mehrere Hundert Menschen zu sogenannten Montagsspaziergängen getroffen, um ihren Protest gegen die Corona-Maßnahmen auszudrücken.
Seit Mitte Dezember versammelten sich wöchentlich an beiden Enden der Kaiserstraße die Teilnehmer mit Kerzen und liefen durch die abendliche Waldshuter Innenstadt. Wie das Ordnungsamt bestätigt, waren diese als Spaziergänge bezeichneten Demonstrationen zwar in sozialen Netzwerken angekündigt, aber nicht wie vorgeschrieben bei der Stadt angemeldet worden.
Auf Nachfrage dieser Zeitung nennt der stellvertretende Leiter des Ordnungsamts, Jürgen Wiener, die wesentlichen Gründe für das nun verhängte Versammlungsverbot: „Dies sind fortlaufende Verstöße gegen die aktuell gültige Corona-Verordnung und das Versammlungsgesetz.“ Konkret heißt das, dass die Teilnehmer der bisherigen fünf sogenannten Spaziergänge in Waldshut – davon fand eine an einem Donnerstag statt – die erforderlichen Mindestabstände und die damit einhergehende Maskenpflicht missachtet haben.
Jürgen Wiener berichtet auch von „persönlichen und innigen Begrüßungsritualen“ zwischen den sogenannten Spaziergängern, die das Infektionsrisiko zusätzlich erhöhen.
Da die Versammlungen nicht wie erforderlich im Vorfeld angemeldet werden, „wird es durch die gezielte Umgehung der rechtlichen Vorgaben für Versammlungen unmöglich gemacht, durch vorherige Kooperation mit der Versammlungsleitung Infektionsschutzauflagen abzustimmen“, nennt der stellvertretende Leiter des Ordnungsamts einen weiteren Grund für das Verbot. Dieses gilt für das gesamte Stadtgebiet von Waldshut-Tiengen.
Oberbürgermeister Philipp Frank, der die Allgemeinverfügung unterschrieben hat, teilt auf Nachfrage mit: „Die Eindämmung der Corona-Pandemie schaffen wir nur, wenn alle an einem Strang ziehen. Die Einhaltung von Hygienevorschriften – also Abstand halten und Maske tragen – ist hierfür ein ganz elementarer Baustein. Mit dieser Allgemeinverfügung reagieren wir auf eine Situation, die diesem Ziel zuwiderläuft – und darum notwendig ist.“
Pro Woche immer mehr Teilnehmer
Begonnen haben die sogenannten Montagsspaziergänge in Waldshut laut Polizei im Dezember mit rund 80 Teilnehmern. Die Zahl steigerte sich Woche für Woche auf zuletzt 450. Auf die Frage, wer die Köpfe hinter den Treffen sind, antwortet Jürgen Wiener: „Es gibt immer wieder verschiedene Personen aus dem Bereich der sogenannten Querdenker, die zur Teilnahme an solchen Versammlungen in sozialen Medien aufrufen. Persönlich dazu bekannt hat sich jedoch keine dieser Personen.“
Initiatoren wie Teilnehmer schließen sich ihm zufolge über die Messenger-App „Telegram“ und andere digitale Medien zusammen. In der Vergangenheit habe es Strafanzeigen durch die Landespolizei gegen die mutmaßlichen Versammlungsleiter gegeben.
Durch die Zusammenarbeit mit der Landespolizei will das Ordnungsamt sicherstellen, dass es trotz Verbot zu keinen weiteren unangemeldeten Versammlungen kommt, erklärt Jürgen Wiener. Die Stadt Waldshut-Tiengen ist die erste Kommune im Landkreis Waldshut, die ein Versammlungsverbot infolge der sogenannten Montagsspaziergänge und Corona-Demos verhängt.
Die Stadt Bad Säckingen wartet vorerst ab, wie es auf Nachfrage heißt. Grund: Die Zahl der Demonstranten sei in der Kurstadt noch überschaubar.
