Noch im Juli ging Kämmerin Katja Muscheler davon aus, dass im ordentlichen Ergebnis des Haushalts 2020 ein sattes Minus von rund 2,6 Millionen Euro stehen wird. So groß wir das Minus, laut aktuellestem Finanzbericht, nun doch nicht ausfallen. Die Kämmerin rechnet nun stattdessen mit einem ordentlichen Ergebnis von minus einer Million Euro.
Gewerbesteuereinnahmen fallen deutlich besser aus
Ursache für die deutlich positivere Hochrechnung sind unter anderem höhere Gewerbesteuereinnahmen als gedacht. Katja Muscheler rechnet hier aktuell mit einem Aufkommen von insgesamt 5,3 Millionen Euro. Das ist eine Verbesserung um 765.000 Euro im Vergleich zur letzten Hochrechnung. Auch im Bereich Vergnügungssteuer geht Muscheler von einer Verbesserung der Einnahmen um 100.000 Euro aus. Hinzu kämen durch weitere Sonderzuweisungen des Landes noch einmal 240.000 Euro. Schlechter fällt nur die Schätzung der Benutzerabgaben um noch einmal 160.000 Euro weniger aus. Rund 200.000 Euro brauche die Stadt dieses Jahr außerdem im Unterhaltungsbereich weniger. Genau hier zeigt sich aber auch der Haken an der an und für sich positiven Finanzmeldung. Denn im Bereich Unterhaltung wurden insbesondere Projekte zur Abwasserbeseitigung und zur Gebäudeunterhaltung schlicht nicht umgesetzt. Das heißt, sie verschieben sich in das kommende Jahr, das finanziell aufgrund großer Projekte deutlich schwieriger werden dürfte als das aktuelle. Die Umsetzung der Unterhaltungsprojekte noch in diesem Jahr wäre aus Sicht der Kämmerin „für die Entlastung des Haushaltes 2021 jedoch von elementarer Bedeutung gewesen.“ Ebenfalls belastend werden die Rückzahlungen der Kompensationen für die Gewerbesteuerausfälle von 1,5 Millionen Euro. Sie müssen, so Muscheler, wohl bis 2022 zurückgezahlt werden, so dass hierfür Rückstellungen vorgesehen sind.
Der cash flow, also die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben, wird laut Hochrechnung 982.000 Euro betragen. Noch im Juli war die Verwaltung hier von einer negativen Kennzahl ausgegangen.
Investitionen verlagern sich ins nächste Jahr
Auch bei den Zahlen im Investitionsbereich zeichnet sich eine Verbesserung zur letzten Prognose ab. Das liegt zum einen an höheren Einnahmen von rund einer Million durch die Verkäufe von Grundstücken. Und zum anderen an dem wichtigen Projekt des Breitbandausbaus, das erst 2021 umgesetzt wird. Allein hierfür waren in diesem Jahr 3,9 Millionen Euro an Investitionssumme vorgesehen. Auch diese Ausgaben verlagern sich damit aber nur ins kommende Haushaltsjahr. Insgesamt geht die Verwaltung von Investitionstätigkeiten von rund minus 1,9 Millionen Euro aus. Das wären 2,9 Millionen Euro weniger als vorgesehen.
Stadt hat noch Rücklagen von 20 Millionen
Ursprünglich war im Haushaltsplan ein Geldmittelabfluss von 2,6 Millionen Euro geplant. Nun geht die Kämmerin hier von lediglich 900.000 Euro aus, eine rechnerischer Verbesserung um 1,7 Millionen. Am Ende des Jahres soll die Stadt Engen Finanzmittel von 20 Millionen Euro haben.
