Selten gab es so viel Wirbel um eine Veranstaltung in Engen. Doch der Dialog mit der ehemaligen ARD-Moskau-Korrespondentin Gabriele Krone-Schmalz in der Reihe „Stadtgespräche“ sorgt für immer mehr Kritik.
Während zuletzt gegenüber Bürgermeister Harsch und der SÜDKURIER-Redaktion Kritik geäußert wurde, äußert sich die Engener SPD-Fraktion nun öffentlich mit einer Stellungnahme. Und Peter Kamenzin, früherer UWV-Stadtrat und Ex-Bürgermeisterkandidat, kündigt sogar eine Demonstration gegen die Einladung von Krone-Schmalz an. Aber nicht alle Fraktionen distanzieren sich von der Veranstaltung, wie auf SÜDKURIER-Nachfrage deutlich wird.
SPD-Fraktion distanziert sich entschieden
„Wir teilen Ihre Sorge, die darin begründet liegt, dass Frau Krone-Schmalz vor und während des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine mit inhaltlich einseitigen und befremdlichen Interpretationen aufgefallen ist“, schreibt die SPD-Fraktion zu den kritischen Stimmen von Bürgern in ihrer Stellungnahme, die aktuell veröffentlicht wurde. Die Fraktion setzte sich für eine offene und respektvolle Debatte in der Stadt ein. Es sei die Menge an kritischen Stimmen aus der Bürgerschaft gewesen, die sie zum Schreiben der Stellungnahme bewegt habe, erläutert SPD-Sprecherin Conny Hoffmann auf Nachfrage.
Ihre Fraktion habe laut Hoffmann vorgeschlagen, das Podium um einen Experten der Uni Konstanz zu erweitern, um klare Grenzen bei Falschaussagen ziehen zu können. Der Vorschlag sei jedoch nicht berücksichtigt worden. „Wir distanzieren uns von der Veranstaltung mit Frau Krone-Schmalz, die ausdrücklich nicht durch Initiative oder Zustimmung des Gemeinderats zustande kam“, so die SPD-Fraktion.
Einladung war kein Thema im Gemeinderat
Dass der Gemeinderat nicht in die Planung des Gesprächs einbezogen wurde, moniert auch UWV-Sprecher Gerhard Steiner. „Das ist aus unserer Sicht ein Alleingang des Bürgermeisters“, so Steiner. Sein Sprecher-Kollege von der CDU, Jürgen Waldschütz, gibt hingegen zu verstehen, dass sich seine Fraktion nicht von der Veranstaltung mit Gabriele Krone-Schmalz distanziere. Er finde das Format „Stadtgespräch“ gut, aber seine Fraktion hätte gerne mehr Informationen zur Veranstaltungsreihe. Zum Beispiel auch dazu, welche Kosten der Stadt dadurch entstünden. „Ich kann mich der Argumentation von Bürgermeister Harsch anschließen“, so Waldschütz.
Das sagt der Bürgermeister
„Ich bleibe dabei, es kann nicht sein, dass man Leute ausschließt“, sagt Frank Harsch angesprochen auf die erneute Kritik vor allem aus dem Lager der SPD. Auch eine Ankündigung von Peter Kamenzin in der jüngsten Ausschusssitzung, eine Demonstration organisieren zu wollen, sollte die Veranstaltung nicht abgesagt werden, bringt den Bürgermeister nicht aus der Ruhe. „Es ist genauso sein Recht, eine Demo zu organisieren, wie das von Frau Krone-Schmalz aufzutreten“, sagt er.
Es handle sich nicht um ein Fachgespräch, so Harsch zum SPD-Vorschlag, einen Experten dazu zu holen. „Die Fragen stehen fest und das ist unser Konzept“, sagt er zum Dialog zwischen Moderatorin Isabel Meier-Lang und Gabriele Krone-Schmalz.
