Gehen am Singener Amtsgericht allmählich die Lichter aus? Simon Pschorr, der zuletzt dort als Richter beschäftigt war, ist wieder in seine Heimatstadt Regensburg zurückgekehrt. Und zum 1. Februar hat auch Anke Baumeister eine neue Funktion übernommen, nämlich als Direktorin am Überlinger Amtsgericht. Baumeister war zuletzt stellvertretende Direktorin des Singener Amtsgerichts und hat auch die Aufgaben des Direktors kommissarisch wahrgenommen. Denn der bislang letzte Direktor des Amtsgerichts Singen, Johannes Daun, ist schon Anfang 2024 an den Hochrhein gegangen.
Baumeister soll die Aufgaben des Amtsgerichtsdirektors in Singen mit einem Teil ihrer Arbeitszeit weiterhin übernehmen, teilte das Landgericht Konstanz zu ihrem Wechsel nach Überlingen mit. Auch Verhandlungen der einzelnen Richter finden wie gewohnt statt. Dennoch braucht ein Amtsgericht natürlich eine Direktorin oder einen Direktor. Doch bis die richtige Person für den Leitungsposten gefunden ist, dauert es offenbar nach wie vor, wie eine Anfrage beim Landesjustizministerium in Stuttgart ergab.
Das Verfahren zwischen mehreren Bewerbern läuft
Das Besetzungsverfahren laufe, das Konkurrentenstreitverfahren zwischen mehreren Bewerbern sei weiterhin anhängig, sagt Ministeriumssprecher Aniello Ambrosio auf Anfrage. Mit einem Konkurrentenstreitverfahren können sich im Beamtenwesen unterlegene Bewerber dagegen wehren, dass eine Stelle mit jemand anderem besetzt wird – auch wenn es natürlich keinen Rechtsanspruch auf eine Beförderung geben kann.
Zur Frage, wie viele Parteien am Konkurrentenstreitverfahren beteiligt sind, sagt Ambrosio nichts, ebenso wenig wie zur Frage, wann der nächste Verhandlungstermin ansteht. Es gibt also keine offiziellen Informationen, wann das Verfahren abgeschlossen ist. Konkurrentenstreitverfahren seien allerdings nicht ungewöhnlich, so Ambrosio. Und er betont: „Es ist sichergestellt, dass alle Tätigkeiten wahrgenommen werden, sowohl richterlich als auch verwaltungsmäßig.“
Mehrere Richter am Amtsgericht würden ihren Arbeitsumfang vorübergehend aufstocken, um den Betrieb sicherzustellen. Und es sei eine zusätzliche Richterstelle geschaffen worden, sagt der Sprecher. Die hatte bislang Simon Pschorr inne. Doch zumindest an dieser Stelle ist die Neubesetzung offenbar ausgemacht: Im Lauf des März soll jemand Neues kommen, um diese Stelle zu besetzen, sagt die kommissarische Direktorin Anke Baumeister.
