23. Februar: Das ist das Datum, das den Ehrgeiz herausfordert. Nicht einmal drei Monate mehr, dann müssen rund 63.000 Konstanzerinnen und Konstanzer ihre Wahlbenachrichtigung erhalten und eine Gelegenheit zur Stimmabgabe erhalten haben, ein halbes Jahr früher als langfristig geplant.
Doch die neue Wahlleiterin Larissa Weis und Anja Conze, die Leiterin des Personal- und Organisationsamts*, zeigen sich zuversichtlich. Und Oberbürgermeister Uli Burchardt verspricht: „Da ist jetzt ein engagiertes Team am Start. Wir haben den Ehrgeiz, eine vorbildliche Bundestagswahl durchzuführen.“
Doch einfach ist es nicht. Da ist zum einen das beschädigte Vertrauen in die Verwaltung, bei der die vergangene Europa- und Kommunalwahl laut Burchardt „nicht so gut gelaufen ist, wie wir das erwarten“. Da sind aber auch die knappen Fristen – bisher haben noch nicht einmal alle Parteien ihre Kandidaten nominiert, an den Druck von Stimmzetteln ist deshalb aktuell keinesfalls zu denken. Und dann ist da auch noch ein Dschungel von Regelungen und Verordnungen. Burchardt gibt dazu eine Kostprobe: Bei den Umschlägen für die Briefwahl ist zum Beispiel eine „gesetzeskonforme Wiederanfeuchtgummierung“ gefordert.
Doch all das sei schaffbar, so der Verwaltungschef. Man habe aus den Problemen im Juni gelernt. Und man bedauere die langen Warteschlangen, die Probleme beim Versand von Briefwahlunterlagen und die langsame Auszählung. An die Bürger gerichtet sagt Burchardt: „Herzliche Entschuldigung an alle, die darunter gelitten haben, weil sie endlos gewartet haben.“ Und eine gute Nachricht hat er auch: Die 550 Wahlhelfer, die gebraucht werden, habe die Stadt schon zusammen. Auch ein Aufruf im SÜDKURIER habe dazu beigetragen, hieß es dazu von Anja Conze.
Immerhin ist es nicht der Fasnachtssonntag
Dass der Termin am Sonntag vor dem Schmotzigen Dunschtig für eine Fasnachtshochburg wie Konstanz nicht ideal ist, räumen die Verantwortlichen ein, aber es sei immerhin noch besser als der Fasnachtssonntag selbst. So werde der Bürgersaal für die Wahlvorbereitungen gebraucht, zugleich bereitet dort das Rote Kreuz aber auch schon alles für die Erste-Hilfe-Station vor.
Das bekomme man schon unter einen Hut, so Anja Conze. Aus dem Gemeinderat haben sie und Wahlleiterin Weis viel Rückhalt bekommen – aus allen Fraktionen gab es ein Lob für die Bereitschaft, aus gemachten Fehlern zu lernen, ein politisches Scherbengericht blieb den beiden erspart.
Knapp wird es vor allem für Briefwähler, denn die Stimmzettel werden laut Larissa Weis erst ab Anfang Februar zur Verfügung stehen. Dennoch unternehme die Stadtverwaltung alles ihr Mögliche, damit alle, die wollen, ihre Stimme abgeben können. Einen Tipp hat sie dafür schon: Wahlberechtigte können sich ihre Unterlagen im Februar dann auch abholen und in einer Kabine im Bürgersaal gleich wählen. Und zwar schon deutlich vor dem Wahlsonntag – sogar samstags und sonntags.
*Anja Conze ist nicht die Leiterin des Bürgeramts, sondern des Personal- und Organisationsamts. Wir haben das korrigiert und bitten, den Fehler zu entschuldigen.
