Die Grundidee klingt spannend: Der neue Mobilfunkstandard 5G soll das Funknetz revolutionieren und eine Echtzeitkommunikation zwischen Mensch und Maschine ermöglichen.
Doch die Öhninger Bürger wären bereits dankbar, wenn sie mit ihrem Smartphone eine ordentlich funktionierende Verbindung zum Internet herstellen könnten. „Wir leben hinter dem Mobilfunk-Mond“, fasste Bürgermeister Andreas Schmid in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats mit einer spontanen Wortschöpfung die Lage des mobilen Empfangs im ländlichen Raum zusammen.
Abhilfe sollen nun neue Sendemasten für den Mobilfunk in Öhningen und in Wangen schaffen. Hierfür stellte der Kommunalbeauftragte für den Mobilfunk Baden-Württemberg der Deutschen Telekom, Daniel Eger, nach einer Standortprüfung dem Gemeinderat mehrere Vorschläge vor.
Bürgermeister Schmid zeigte sich im Anschluss daran „geschockt“ über den von der Telekom präferierten Standort auf dem Öhninger Sportplatz in unmittelbarer Nähe zur Grundschule und zum Kindergarten. Der Rat vertagte bei einer Gegenstimme die Entscheidung.
Telekom zu Netzausbau verpflichtet
Vor der Präsentation ließ der Bürgermeister die Geschichte der Mobilfunkversorgung in Öhningen Revue passieren: Vor vielen Jahren habe die Gemeinde ein Mobilfunkgutachten erstellen lassen. Es sah vor, dass auf der Gemarkung keine Mobilfunkmasten aufgestellt werden und dass die Versorgung stattdessen aus der schweizerischen Nachbarschaft kommen sollte, so Schmid.
Durch den Gesetzgeber sei die Telekom nun doch zu einem flächendeckenden Netzausbau verpflichtet worden. Auch von der jüngeren Generation sei moniert worden, dass es in Öhningen keine ausreichende Netzabdeckung geben würde.
Sendemasten auf privaten Dächern?
Andreas Schmid und Stefan Singer (Netzwerk) erinnerten daran, dass der Gemeinderat und die Verwaltung die Initiative an sich gezogen hätten, um einen Einfluss auf die Standorte nehmen zu können. „Finden wir keinen Standort, so laufen wir in die Gefahr, dass Sendemasten auf private Grundstücke oder Dächer kommen“, so Stefan Singer.
Eigentlich ist die Versorgung mit Mobilfunk einfach: Man stellt den Mast auf, schaltet ihn ein und schon könnten Nutzer miteinander telefonieren und im Internet surfen. Doch bei der Wahl des Standorts wird vor Ort jeder Sendemast der Telekom auf die besonderen Bedingungen abgestimmt.
Hier spielen die Bebauung der Ortschaft, die Größe des Gebiets und die Geländetopografie eine Rolle. Kompliziert wird die Standortfrage durch die Nähe zur Eidgenossenschaft. Durch die Frequenzkoordination mit der Schweiz sei die Standortfrage ganz wesentlich eingeschränkt, so Daniel Eger, der Kommunalbeauftragte der Telekom. Die Antennen sollen so ausgerichtet werden, dass sie nicht in die Schweiz senden.
Aufgrund der Beschränkungen könne die Telekom mit ihren Sendemasten nicht in den oben liegenden topografischen Bereich der Gemeinden gehen, da die Antennen dann zur Schweiz hin ausgerichtet wären. Das sei unzulässig. Deshalb gebe es in Wangen einen eingeschränkten Bereich. Als Möglichkeiten schlug Daniel Eger einen Standort am Friedhof mit einer 25 Meter hohen Antenne oder auf dem Dach der Höri-Strandhalle in Wangen vor.
Situation in Öhningen ist schwierig
Öhningen ist sowohl von der See- als auch von der Landseite vom Schweizer Staatsgebiet umgeben. Somit sei die Lage in Öhningen speziell und sehr anspruchsvoll, so Daniel Eger. Der Netzbetreiber untersuchte vier Standorte am grenznahen Wohn- und Industriegebiet sowie an der Uferpromenade und am Sportplatz in Öhningen – wobei die letztgenannten die Voraussetzungen für einen Standort am Besten erfüllt hätten, so Eger. Der Standort an der Uferpromenade sei jedoch wegen dem Natur- und Vogelschutzgebiet hinfällig und würde komplett ausfallen, schränkte Daniel Eger die potenziellen Flächen erheblich ein.
Als Standort schlug er den Sportplatz in Öhningen vor. Sowohl für ihn als auch für Bürgermeister Andreas Schmid wäre die Nähe zum See die bevorzugte Variante gewesen. „Da an der Uferpromenade verschiedene Schutzgebiete aufeinander fallen, ist es unrealistisch, dass die Telekom dort bauen darf“, so Daniel Eger.
Gegen Nähe zu Schule und Kita
Bürgermeister Schmid kritisierte den präferierten Standort in unmittelbarer Nähe zur Schule und zum Kindergarten. Schmid bezeichnete in diesem Zusammenhang den Naturschutz als Totschlagargument. Er sagte, er wolle sich an die Landespolitik wenden, damit hier eine Abwägung der Interessen stattfinden könne.
In der anschließenden Aussprache im Gemeinderat schlug René Zimmermann (CDU) eine Vertagung vor. Der Rat habe mit dem Öhninger Standort am See gut liebäugeln können. Auch er befürwortet eine Unterredung mit der Naturschutzbehörde. Markus Eiglsperger (Freie Wähler) schlug vor, zwei kleinere Sendemasten aufzustellen. Stefan Singer (Netzwerk) regte zur Klärung der Standortfrage in Wangen und Öhningen an, eine Fotomontage aus mehreren Perspektiven zu erstellen.
Der Ortsvorsteher von Wangen, Bruno Bohner, vermutet: „Die Optik der Masten für den Standort Friedhof oder Strandhalle ist für die Bevölkerung unzumutbar.“ Vera Floetemeyer-Löbbe (Netzwerk) regte an, einen Kran als Orientierung für das Ausmaß des geplanten Sendemasts aufzustellen.
