Bei schönstem Sonnenschein stehen am Samstag gegen 10 Uhr mehrere Polizeifahrzeuge im Pfaffenhäule in Singen am Straßenrand. Die Beamten mit Einsatzleiter Stephan Damisch stehen daneben auf dem Gehweg und warten. Denn an diesem Morgen war ursprünglich ein Lastwagen-Protestzug in der Südstadt geplant. Er sollte von Singen nach Ravensburg führen. Unternehmer, Spediteure, Landwirte, Busunternehmer und Handwerker wurden per Flyer seit Wochen dazu aufgerufen, gegen die Politik der Ampel-Regierung zu demonstrieren. Doch die Fernfahrer hielten sich an das Verbot, nur einige wenige Autos mit Plakaten und Warnbändeln waren zu sehen.
„Nachdem bis zum heutigen Tag die Anmelder trotz intensiver Unterstützung durch die Versammlungsbehörde aber kein Konzept vorlegen konnten, wie die Kundgebung rechts- und verkehrssicher beendet werden soll, musste die Versammlung, zumindest für Samstag, 27. Januar 2024, in Absprache mit der Polizei untersagt werden“, teilte die Stadt Singen am Freitagvormittag mit. Gegen dieses Verbot wollte Olaf Scherer, Mitorganisator des Protestzugs, noch am Freitag per Anwalt rechtlich vorgehen, wie er gegenüber dem SÜDKURIER schilderte.
Verbot bleibt bestehen
Bis zum Freitagabend und auch am Samstagmorgen gab es allerdings keine Aufhebung des Verbots, teilte Thomas Pöppel vor Ort in der Südstadt mit. Pöppel ist Sachgebietsleiter der Ortspolizeibehörde und damit verantwortlich für Versammlungen in Singen. Einer von mehreren Gründen für das Verbot, so Pöppel, war der geplante Auflösungsort. Ein Acker bei Ravensburg, der sich zwar theoretisch geeignet hätte, praktisch nach viel Niederschlag aktuell aber nicht befahrbar sei.
Die Kundgebung sei eine Sonderkonstellation, so Pöppel. Denn obwohl der Protestzug bei Ravensburg hätte enden sollen, liege die Zuständigkeit beim Anfangsort, also bei der Behörde in Singen.
Gerade in der Auflösung des Protestzugs sieht Thomas Pöppel somit ein Sicherheitsrisiko: „Ein Haufen großer Fahrzeuge legen dann womöglich gefährliche Verkehrsmanöver auf der öffentlichen Straße hin“, so seine Befürchtung. Neben diesem sicherheitsrelevanten Aspekt habe es aber auch noch rechtliche Gründe für das Verbot gegeben, so Pöppel. Auf diese konnte der Leiter der Ortspolizeibehörde jedoch aus Datenschutzgründen nicht eingehen.
Ein paar Protestautos lassen sich blicken
Auch gegen 10.30 Uhr ist die Situation in der Südstadt ruhig. Es sieht so aus, als hätte die Nachricht vom Verbot die potenziellen Teilnehmer erreicht. Bis etwa 11.30 Uhr tauchen dann doch drei bis vier Autos im Pfaffenhäule auf, die mit Plakaten und Warnbändeln an den Außenspiegeln offensichtlich an der Demo teilnehmen wollten. Teils fahren sie mehrfach an den Polizeifahrzeugen vorbei. Freundlich, aber bestimmt, werden sie von den Polizeibeamten auf das Verbot aufmerksam gemacht.
Zumindest an diesem Tag gibt es also keine LKW-Demo in Singen. Ob die Organisatoren einen weiteren Versuch starten werden, ist noch unklar.
