Die Corona-Pandemie hat im vergangenen Jahr den Alltag kräftig durcheinander gewirbelt, die Wirtschaft belastet und sie wird auch in den Folgejahren ihre Spuren hinterlassen. Zumindest 2020 kam die Stadt Stockach aber trotz der Krise mit einem blauen Auge davon: „Wir sind recht gut über die Runden gekommen“, warf Bernhard Keßler, Amtsleiter der Finanzverwaltung, in der Haushaltsberatung für 2021 einen Blick zurück. Das liege vor allem daran, dass wegen Schwankungen in der Vergangenheit bei den Gewerbesteuereinnahmen sehr vorsichtig geplant worden sei und es aus den Vorjahren noch erhebliche Nachzahlungen gegeben habe – „so viel wie eigentlich noch nie“.
Defizit war erst noch größer
Und auch auf 2021 wirkt es sich positiv aus, dass die Stadt in der Vergangenheit finanziell so gut da stand. Zwar weist der Ergebnishaushalt ein Minus von rund 3,3 Millionen Euro auf – und bevor Mittel gekürzt und Anpassungen von Erträgen vorgenommen wurden, waren es sogar noch mehr –, doch in der Haushaltsvorberatung im November war noch von fünf Millionen Euro Defizit die Rede.
Entlastend wirkt auf den Haushalt laut Sebastian Scholze von der Finanzverwaltung unter anderem, dass das Krankenhaus Stockach mit niedrigeren Verlusten als in der Vergangenheit rechnet – umso weniger muss von der Stadt Stockach als Hauptanteilseigner ausgeglichen werden.
Nun sind 3,3 Millionen Euro Defizit zwar noch immer beachtlich, aber trotzdem sollen in diesem Jahr zahlreiche Investitionen getätigt werden. Insgesamt sollen laut dem Haushaltsplan rund 13,9 Millionen Euro etwa für Baumaßnahmen und neue Anschaffungen ausgegeben werden. „Das Bauamt hat einiges zu tun im laufenden Jahr“, kündigte Bernhard Keßler an.
Neuer Kredit ist nicht nötig
Eine weitere gute Nachricht: Trotz des Defizits und der umfangreichen Investitionen verkündete Bürgermeister Rainer Stolz: „Wir wollen keinen Kredit aufnehmen.“ Möglich ist das, weil es Stockach bei den liquiden Mitteln gut geht. Das hatte Scholze bereits in der Haushaltsvorberatung im November mitgeteilt.
Mit Stand 31. Dezember 2020 stehen der Stadt knapp 17 Millionen Euro an liquiden Mitteln zur Verfügung. 2021 werden davon laut des Haushaltsentwurfs rund 7,8 Millionen zur Finanzierung von Ausgaben benötigt. „Wir leben von der Vergangenheit“, fasste es Bernhard Keßler zusammen – und schob gleich nach: „Aber in Krisenzeiten ist das eher normal als sonst.“
Die kommenden Jahre werden schlechter
Problematischer wird es allerdings, wenn von der Vergangenheit nicht mehr gelebt werden kann. „Irgendwann ist das fertig“, mahnte Bernhard Keßler jetzt schon an. Das wird in den Folgejahren nach 2021 der Fall sein. Zudem werden laut Sebastian Scholze wegen der Krise – etwa aufgrund der durch die Corona-Krise schlechtere wirtschaftlichen Lage – weniger Mittel vom Land an die Stadt fließen können.
Wie aus dem Haushaltsplan hervorgeht, müssen Investitionsausgaben darum nach 2021 reduziert und gleichzeitig wieder Kredite aufgenommen werden. Die Verschuldung der Stadt, die zu Beginn dieses Jahres bei rund 3,2 Millionen Euro liegt, soll laut Bernhard Keßler darum zwar bis Ende 2022 zurückgehen, müsse dann aber voraussichtlich wieder steigen.
Dennoch: Zumindest im Jahr 2021 kommt die Stadt Stockach voraussichtlich recht gut davon. Der Gemeinderat hat den Haushalt ohne große Diskussion einstimmig beschlossen.
Einige der Investitionen 2021
Schulen und Kindergärten: Große Gewinner im Investitionsplan sind unter anderem die Schulen. Für den Abbruch und Neubau des Zwischentrakts an der Grundschule sind 1,5 Millionen Euro angesetzt, wobei mit Investitionszuweisungen in Höhe von 700.000 Euro vom Land gerechnet wird. Für kleinere Kinder will die Stadt unter anderem für 150.000 Euro die Betreuungsplätze im Kindergarten in der Kernstadt ausbauen. Im Kindergarten Winterspüren sind für den Ausbau des Dachgeschosses für eine Kleinkindgruppe 90.000 Euro eingeplant, 60.000 Euro davon als Investitionszuweisungen vom Bund. Wolfgang Reuter (CDU) betonte, dass man mit solchen Maßnahmen das falsche Bild ausräumen könne, die Stadt mache nichts für Jugend und Kinder. Eine solche Beschwerde sei aus den Reihen der Bürger gekommen. „Das ist grundsätzlich falsch“, betonte er. „Wir wollen uns als eine innovative Stadt für die Zukunft hinstellen.“
Ortsteile: Ebenfalls freute sich Wolfgang Reuter, dass die Anmeldungen der Ortschaftsverwaltungen zu Investitionen in den Haushalt aufgenommen wurden. Aus den abgelegenen Gemeinden im Tal – Mahlspüren im Tal und Seelfingen – wo sich die Bürger oftmals im Dialog abgehängt fühlen würden, werden fünf Anforderungen erfüllt. Unter anderem sind dort Gelder für die Erschließung des Baugebiets Aspen sowie die Fertigstellung des neuen Feuerwehrhauses in Seelfingen eingeplant. Als eines von mehreren Baugebieten steht auch Kai in Espasingen mit Kanal- und Straßenbauarbeiten für 200.000 Euro und 100.000 Euro im Investitionsplan. Natürlich gebe es noch mehr Wünsche, gab Wolfgang Reuter zu. Aber: „Wir können nur einen Teil machen.“
Krankenhaus: Für die Kapitalaufstockung am Krankenhaus sind 1,5 Millionen Euro angesetzt.
