Es wird nicht ganz wie geplant, aber es ist sind trotzdem gute Nachrichten für Familien, die Bauplätze suchen: Das Neubaugebiet Kai in Espasingen muss in die Warteschleife, dafür soll jetzt aber doch Aspen in Seelfingen erschlossen werden. Bürgermeister Rainer Stolz erklärte bei der Vorberatung des Haushalts 2021 in der jüngsten Ratssitzung, dass bei Kai noch liegenschaftliche Dinge zu klären seien: „Kai wird es wohl nicht so schnell in den Haushalt schaffen.“
Stolz empfahl daher, Aspen unter der Bedingung aufzunehmen, dass es Vorverträge über pauschale Erschließungskosten mit fünf Bewerbern gibt. Dann wäre die Vergabe der Arbeiten möglich, so Stolz. Diese Bewerber sollten vorzugsweise junge Familien sein. „Das Baugebiet muss zehn Jahre halten, deshalb jetzt erst fünf und dann stückweise weiter“, ergänzte er. Andreas Bernhart (CDU) sagte: „Es ist gut, dass wir mit Aspen ein Zeichen in Richtung Seelfingen setzen.“ Wolfgang Reuther (CDU) regte an, die Punkteanrechnung für die Bauplatzvergabe anzupassen, damit auch vermietbare Wohnungen entstehen könnten.
Blick auf das laufende Jahr sieht gut aus
Die Stadt hat auch viele weitere Vorhaben und große Ausgaben. Über allem stand, dass „wir in den nächsten beiden Jahren in roten Zahlen arbeiten“, so Rainer Stolz. „Aber wir behalten unsere Aufgaben im Auge und setzen möglichst viel um.“
Die Debatte über das kommende Jahr begann jedoch zunächst mit einem kleinen, positiven Rückblick: 2020 werde wohl „trotz Pandemie ein recht erfreuliches Ergebnis“ haben, teilte Sebastian Scholze von der Finanzverwaltung anhand verschiedener Zahlen mit. Der Ergebnishaushalt 2020 werden geringfügig in den schwarzen Zahlen sein. Außerdem sagte er: „Uns geht es bei den liquiden Mitteln gut.“ Karl-Hermann Rist (Grüne) sprach Lob aus: „So positive Zahlen sind in solchen Zeiten erfreulich.“
Das meiste Geld fließt in die Schulen
Als große Posten für 2021 nannten Scholze und Stolz den Abriss und Neubau des Zwischentrakts der Grundschule Stockach sowie ein neues Feuerwehrfahrzeug. Investitionen für die Feuerwehr und das Krankenhaus nannte Stolz Pflichtaufgaben. Dass es Fördermittel für das Osterholz-Stadion gebe, sei überraschend und erfreulich. Deshalb müssten die Maßnahmen dort auch gemacht werden. „Wenn man es überschlägt, fließt der größte Batzen wie in den letzten Jahren in die Schulen“, fasste Stolz im Hinblick auf weitere schulische Bauvorhaben zusammen. Das sei ein klares Bekenntnis zum Schulstandort und der Jugend.
Wenn die Grundschule in Stockach fertig sei, werde es in Wahlwies weitergehen, um eine vernünftige Entwicklung zu ermöglichen, kündigte Stolz an. Dort gehe es auch darum, weitere Nutzungen ins Schulgebäude einzubinden.
Da Jürgen Kragler (CDU) Schulen und Kindergärten zusammenrechnete, sah er sogar noch viel höhere Investitionen in die Jugend. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte er. Karl Hermann Rist (Grüne) bemerkte zu den Investitionsschwerpunkten 2021: „Das sind absolute Zukunftsthemen.“
Ratsmitglied spricht Breitbandausbau an
Andreas Bernhart fand die Investitionen in die Schulen und die Gesundheit wichtig. Die Feuerwehrkameraden würden jedoch noch auf ein deutliches Signal warten. Jürgen Kragler (CDU) vermisste das Thema Breitbandausbau. „Wir reden viel über die Digitalisierung der Schulen. Das bringt wenig, wenn die Voraussetzungen in den Elternhäusern fehlen“, merkte er an. Der Breitbandausbau werde laut Sebastian Scholze im Dezember Thema in einer Ratssitzung sein.
Wieder Bedarfsplan für Kleinkindbetreuung
Rist regte noch an aufzugreifen, wie die Stadt bei der Kleinkindbetreuung dastehe. Außerdem bat er darum, die Klimabrille aufzusetzen und zu optimieren, was möglich sei. Stolz wies darauf hin, dass das seit 1995 bereits immer gemacht werde.
Und zur Kinderbetreuung erläuterte der Bürgermeister, dass diese weiterhin ein Schwerpunkt sei. Es werde wieder einen Bedarfsplan geben. Es gebe aufgrund der Nachfrage ein exponentielles Wachstum. Die Personalkosten würden steigen, doch der Elternbeitrag solle auf dem Niveau von 15 oder 16 Prozent gehalten werden, auch wenn die Landesmittel „nicht so üppig fließen“.
Warum alles trotz Defizit geht
Eigentlich hat der Haushalt 2021 ein Defizit in Höhe von fünf Millionen Euro. Das sei bei der Rechtsaufsichtsbehörde nur genehmigungsfähig, weil aufgrund von Corona Milde herrsche, erklärte Stolz. In den Folgejahren müsse es besser werden. „Sie kennen mich – ich möchte weiter solide arbeiten“, sagte er. Nach dieser ersten Beratung über den Haushalt und den Investitionsplan wird es im Dezember oder Januar erneut um das Thema gehen.
