Der CDU-Bundestagsabgeordnete schaut regelmäßig auch in den kleinen Kommunen im Schwarzwald-Baar-Kreis und im Oberen Kinzigtal vorbei, um sich über die Probleme der Menschen in seinem Wahlkreis auf dem Laufenden zu halten. Groß sei die Anzahl der erörterten Themen gewesen, wie Frei selbst feststellte. Als ehemaliger Oberbürgermeister von Donaueschingen seien ihm die kommunalen Themen zwar vertraut, er habe sich jedoch inzwischen etwas davon entfernt, wie er mit einem Seitenblick auf seinen ehemaligen Kollegen aus St. Georgen, Altbürgermeister Wolfgang Schergel bemerkte. Der nahm ebenfalls an dem Treffen teil.
Die Kinderbetreuung in der Kita, die Digitalisierung der Grundschule und die Sportstätten lagen der Gemeinde am Herzen. Diese Themenbereiche hatten vormals wegen fehlender Zuständigkeit wenig Anknüpfungspunkte an die Bundespolitik. Durch finanzielle Anreize und Zuschüsse des Bunds gibt es mittlerweile aber durchaus Gesprächspotenzial.
Schmales Breitband
„Der Bund hat dem Schwarzwald-Baar-Kreis in der letzten Zeit für den Breitbandausbau 60 Millionen Euro zur Verfügung gestellt – das derzeit größere Problem liegt nun darin, dieses Geld auch zu verbauen“, betonte Frei. Digitalisierung sei nicht nur wegen der Pandemie wichtig. Wobei Florije Sula, eine der Geschäftsführer der evangelischen Altenhilfe St. Georgen, einwand: Die Leitung des St. Georgener Lorenzhauses habe ihren Verwaltungsmitarbeitern Mittel in die Hand gegeben, im Homeoffice zu arbeiten. Vielen sei das aber unmöglich gemacht worden, weil die Qualität der Internetverbindung es nicht zugelassen habe, gleichzeitig zwei Kinder für den Fernunterricht zu versorgen und selbst dann aus dem Homeoffice zu arbeiten.
Frei findet das Dorf besser
Frei lobte die neue Seniorenresidenz „Belle Flair“ mit der von der Sozialstation St. Marien Triberg betreuten Tagespflege und der von der evangelischen Altenhilfe St. Georgen betriebenen Pflegestation im neuen „Belle Flair“, wo auch die Begegnung stattfand. Er finde die Lebensumstände auf dem Dorf in vielen Bereichen besser als in der Stadt.
Nun hoffe er, dass es Verbesserungen in der Pandemiebekämpfung gebe, bei der Deutschland nicht immer die allerbeste Figur gemacht habe. Er sei der Meinung, dass das Problem der Impfungen sich in den nächsten Wochen lösen werde, vielleicht gebe es dann sogar mehr Impfstoff als verimpft werden könne. Er sei auch der Meinung, dass die Organisation der Impftermine verbessert werden könne. Hierzu sagte Florije Sula, dass gerade die Pflegeeinrichtungen sehr gut und schnell bedient worden seien.
Guter Kontakt
Bürgermeister Christian Wörpel sagte, dass der Abgeordnete schon immer einen sehr guten Kontakt auch zu den kleinen Gemeinden habe. In Sachen Pandemie betonte er, dass es nun wichtig sei, die Menschen abzuholen: „Der Frust ist derzeit einfach groß, weil sich gefühlt schon fast stündlich etwas ändert“, sagte Wörpel.
Riesiger Nachholbedarf
Er strich die Herausforderungen der Kommunen heraus, was die Infrastruktur betreffe: Marode Straßen, Gebäudesanierungen, infrastrukturelle Maßnahmen – „da besteht ein riesiger Nachholbedarf“, verdeutlichte er. Kita-Gebühren, eine eventuell verpflichtende Ganztagsbetreuung an den Schulen, das seien lauter Dinge, die in kommunalen Haushalten nur schwer darstellbar seien. Zudem gelte es, den Straßenlärm anzugehen, wobei er dazu den Gesetzgeber in der Pflicht sieht.
Hauptthema Pflege
Großen Raum nahm eine Diskussion über das Thema Pflege in Anspruch. Markus Schrieder, gemeinsam mit Florije Sula Geschäftsführer der evangelischen Altenhilfe St. Georgen, sowie Markus Aydt von der katholischen Sozialstation St. Marien Triberg, die auch in einigen Ausschüssen sehr gut harmonieren, legten dem Abgeordneten dar, dass die stationäre Pflege zum einen die Ausnahme sei („80 Prozent unserer Pflegebedürftigen werden zuhause gepflegt“), zum anderen sei sie viel zu teuer.
Enorme Belastung
Ein Pflegebett im „Belle Flair“ koste nach Abzug der Pflegepauschalen noch immer 3150 Euro, was für den Normalbürger kaum noch leistbar sei. Er brach eine Lanze für Tages- und teilstationäre Pflege. „Die Tagespflege ist eine tolle Sache mit der Betreuung vor Ort – und sie gehört in jeden Ort“, lobte Schrieder. Und Kollegin Florije Sula betonte die enorme Entlastung für die Angehörigen, zugleich frage sie sich, ob die Pflege daheim wirklich attraktiv sei. Wichtig sei auch die auskömmliche Finanzierung der Betreuung und des Fahrdienstes.
Kritik am Verordnungswahn
Aydt stellte dazu fest, dass man viel Geld auf der Straße liegen lasse. Allgemein sei ein Abbau der Bürokratie im Verordnungswesen wichtig, verbunden mit einer Anerkennung der Kompetenz der Pflegefachkräfte. Es sei ein ganz normaler Wunsch der Menschen solang als möglich daheim zu bleiben. Früher habe es die Gemeindeschwestern gegeben. Heute müsse man mit Scheuklappen in die Pflege gehen, weil es einen „Verordnungswahn“ gebe. „Wir müssen einfach raus aus diesem Moduldenken“, forderten die Pflegespezialisten. Frei sah hier auch den volkswirtschaftlichen Aspekt, da hohe Pflegekosten letztendlich auch die Allgemeinheit belasten würden.
Kurzzeitpflege gibt‘s nur theoretisch
Patricia Eiche, Pflegedienstleiterin bei der Triberger Sozialstation, nannte einen Aspekt zum Thema häusliche Pflege: Um eine gewisse Auszeit für die Pflegenden zu erreichen, gebe es das Angebot der Kurzzeitpflege im Pflegeheim – was allerdings aus Kostengründen eine nur theoretische Leistung darstelle: Die wenigsten Heime hielten noch Plätze für Kurzzeit-Pflege bereit, da man es wirtschaftlich nicht darstellen könne, ein Bett zur Bedarfspflege freizuhalten. „Das geht am tatsächlichen Bedarf völlig vorbei“, monierte sie.
Fachfremd
Der Abgeordnete bekannte, dass die angesprochene Problematik an seinen Ressorts zwar vorbei gehe. Allerdings kenne er die Ansprechpartner, denen er die Sorgen und Nöte der Menschen vor Ort weitergeben wolle.
