Für Bene Müller, Vorstand beim Singener Unternehmen Solarcomplex, ist ein Begriff gerade vorherrschend: „Erleichterung!“
Wie das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis mitteilt, ist das Klageverfahren gegen den Windpark Länge beendet. Somit ist nun endgültig klar, dass die Windkraftanlagen gebaut werden dürfen. Beendet wurde der Rechtsstreit durch einen gerichtlichen Vergleich zwischen dem Landratsamt, der Solarcomplex GmbH & Co. KG Windpark Länge aus Singen und dem klagenden Umweltverband aus Rheinland-Pfalz.
„Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hatte durch Beschluss vom 13. November einen Vergleichsvorschlag gemacht, dem nun alle drei Beteiligten zugestimmt haben“, berichtet Martin Seuffert, Erster Landesbeamter des Landratsamtes Schwarzwald-Baar-Kreis.
Was sind die Inhalte des Vergleichs?
Inhaltlich werde durch den Vergleich der strittige Umfang der Abschaltzeiten einer der sechs Windkraftanlagen zum Schutz des Rotmilans in geringem Umfang angepasst. Der zweite strittige Punkt betrifft die Sicherheitsleistung für den Rückbau der Windkraftanlagen nach Betriebsende, die durch den Vergleich erhöht wurde und durch eine wiederkehrende Überprüfung inflationssicher gemacht wird.
Möglich geworden sei dieser Vergleich, nachdem das Gericht am 25. Juni bereits den Eilantrag des klagenden Umweltverbandes auf Herstellung eines Baustopps zurückgewiesen hatte. Das Gericht hatte dabei ausgeführt, dass es die Einwände des Umweltverbands gegen die Genehmigung weitgehend nicht teilt.
Bau nicht mehr zu verhindern
Damals hatte das Gericht die Bewertung über den Umfang der Abschaltzeiten einer Windkraftanlage und darüber, wie hoch die Sicherheitsleistung sein muss, abschließend offengelassen – aber die Rechtmäßigkeit der Genehmigung wurde im Übrigen bescheinigt. Damit war bereits absehbar, dass ein Bau der Windkraftanlagen vom klagenden Umweltverband nicht mehr verhindert werden kann. Daraufhin ist der Umweltverband mit dem Vorschlag zur Herbeiführung eines Vergleichs auf die Solarcomplex zugekommen.
„Die letzten Tage ging einiges an Schriftverkehr hin und her“, sagt Müller. Dass es nun zu einem Vergleich gekommen sei, habe überrascht, dennoch sei man natürlich sehr froh: „Wir haben wesentliche Vorarbeiten auch schon abgeschlossen. Der Wegebau ist abgeschlossen, die Kranstellflächen sind bereit.“
Wie geht es jetzt weiter?
„Die letzten Tage ging einiges an Schriftverkehr hin und her“, sagt Müller. Dass es nun zu einem Vergleich gekommen sei, habe überrascht, dennoch sei man natürlich sehr froh: „Wir haben wesentliche Vorarbeiten auch schon abgeschlossen. Der Wegebau ist abgeschlossen, die Kranstellflächen sind bereit.“
„Wir sind sehr froh, dass das jetzt geklärt ist“, sagt Müller. Gestartet sei das Projekt 2015. Abgeschlossen werden soll der Bau voraussichtlich 2026, „das sind dann elf Jahre.“ Noch kein Projekt zuvor habe soviel Zeit verschlungen, so der Solarcomplex-Chef. Wenn die Witterung es zulasse, eventuell im März 2025, werden man mit den weiteren Arbeiten starten.
In der Bauphase seien dann auch ein bis zwei Tage der offenen Baustelle geplant: „Gerade die großen Baumaschinen sind sehr beeindrucken.“ Beim Bau des Windparks Verenafohren sei das auf großes Interesse gestoßen: „Da kamen um die 1500 Leute“, so Müller.
