Ist das Verhalten einiger ihrer Politiker gierig, kleinlich oder einfach nur dümmlich? Über diese Frage streiten die Menschen im Schweizer Kanton Bern, seitdem ein Finanz-Skandal die Regierung in arge Verlegenheit stürzte.
Dreht es sich normalerweise bei Affären in dem Bankenland Schweiz um Millionen Franken geht es bei der Berner Posse nur um Kleinstbeträge bis hin für eine Banane, die Berner Regierungsmitglieder als Spesen in Rechnung stellen.
Ausgaben für Bananen, Parktickets und Bio-Mehrkornbrötli
„Es ist eine Frechheit, dass man es überhaupt wagt, solche Beiträge einzufordern“, schimpft Thomas Fuchs, Abgeordneter der konservativen Schweizerischen Volkspartei im Kantonsparlament und Präsident des Berner Bundes der Steuerzahler. Die sozialdemokratische Abgeordnete Andrea Rüfenacht stößt ins gleiche Horn: „Diese Kleinbeträge sind peinlich. So etwas geht nicht.“
Was war passiert? Das Magazin „Kassensturz“ des Fernsehens SRF hatte das Spesengebaren der Berner Regierungsmitglieder durchleuchtet. Jede Rätin, jeder Rat, verdient knapp 280.000 Franken (CHF) im Jahr, das entspricht 294.000 Euro. Zudem beziehen die sieben Räte jeweils 8000 CHF als Spendenpauschale jährlich.
Nun aber fand der „Kassensturz“ heraus, dass einige der Politiker Ausgaben für „ein Bio-Mehrkornbrötli für 95 Rappen, eine Banane für 20 Rappen oder ein Parkticket in Höhe von 20 Franken“ auf ihre Spesenrechnung setzten.
Besonders heftiges Kopfschütteln löste die modische Extravaganz des Berner Regierungsrates Christoph Ammann aus. Der Sozialdemokrat tauchte 2019 mit einem eleganten „Eden-Hut“ und einem Schal „crème Seide“ am Neujahrsempfang des Schweizer Bundespräsidenten auf. Beide Stücke waren laut den Medien „ausgeliehen“ beim Kostümfundus des Stadttheaters Bern, Gebühr: 30 Franken.
Eigentlich sollten die Politiker aus ihrer üppig bemessenen Spesenpauschale kleine, alltägliche Ausgaben begleichen, ohne die Quittungen bei der Verwaltung einzureichen. Die Bürokratie muss sich somit nicht mit jedem Minibetrag herumschlagen.
Philippe Müller soll Banane und Brezeln abgerechnet haben
In den Mittelpunkt des unwürdigen Berner Treibens schlitterte Regierungspräsident und Sicherheitsdirektor Philippe Müller, der besonders gern die sogenannte Einzelfallentschädigung in Anspruch genommen haben soll. „So rechnete Müller beispielsweise die Banane und die beiden Laugenbrezel ab“, ätzt die Berner Zeitung.
Über einen sogenannten Repräsentationskredit habe der Spesenritter von seiner Direktion sogar zehn Rappen für ein „Plastiksäckli“ aus dem Migros-Supermarkt verlangt.
Zunächst hielt Sicherheitsdirektor Müller still, um sich dann auf dem Internetportal X zu verteidigen: Es habe bis 2019 zwei Brezeln und eine Banane gegeben, die falsch verbucht worden seien. „Seither wurden von mir keine Kleinstspesen abgerechnet.“ Der Kassensturz zeichne „ein falsches Bild“.
Die Medienstelle der Regierung sprach von Irrtum und Fehlbuchungen, die kaum noch aufzuklären seien.
Auch Wissenschaftler, von den Medien befragt, wundern sich über das Pfennigfuchsen in der Berner Regierung. Kuno Schedler, Professor für Public Management an der Universität St. Gallen, fragt: „Wenn jemand 20 Rappen ausreizt, was reizt er sonst noch aus?“
