Wie geht es weiter beim denkmalgeschützten Heggbacher Hof oder besser gesagt: Tut sich dort in der Spitalstraße überhaupt noch etwas? Diese Frage stellte FW-Stadtrat Jens Neumann im Gemeinderat Bürgermeister Georg Riedmann.
Brisante Äußerung in der Bürgerrunde
Der Hintergrund: Hans-Peter Betz, Chef des Bauträgers Betz und Weber, hatte sich als Eigentümer des Grundstücks in der jüngsten ‚I-mein-halt‘-Bürgerrunde im Zunfthaus Obertor auf Nachfrage aus dem Publikum zu dem seit Jahren verfallenden Gebäude positioniert. Solange die Baupläne für das projektierte Mehrfamilienhaus auf der benachbarten Brache des Grundstücks vom Gemeinderat blockiert würden, würde dort gar nichts passieren, hatte Betz angedeutet. Am Ende würde es darauf hinauslaufen, dass er den Hof abreißen lassen müsse.
Diese Aussage hatte seinerzeit in der Runde für Unmut im Publikum gesorgt, auch bei dort anwesenden Stadträten. Der Hof aus dem 17./18. Jahrhundert ist die älteste noch erhaltene Hofstelle in der Stadt und er ist denkmalgeschützt.
Sachstand seit Jahren unverändert
Der Gemeinderat habe 2020 dort einen Bebauungsplan beschlossen, eben um damit den Hof zu retten und um klare Vorgaben zu haben, erinnerte Riedmann Neumann in der Ratssitzung. Und der Rat habe im Februar 2023 den Bauantrag von Betz und Weber für das Mehrfamilienhaus aufgrund zu vieler Befreiungswünsche abgelehnt. An diesem Sachstand habe sich bis heute nichts geändert.
„Das war nicht meine Frage“, insistierte Neumann. Er wolle wissen, ob es seither überhaupt noch einmal Kontakte zwischen dem Bauträger und der Verwaltung gegeben habe, nachdem Betz im Obertor zu verstehen gegeben habe, dass das Rathaus in der Sache nicht mehr reagiere. „Nein, seit dem Gemeinderatsbeschluss gab es keinen Kontakt mehr, das Unternehmen ist in dieser Sache nicht mehr auf uns zugekommen“, antwortete Riedmann. Zu aktuellen Plänen des Bauträgers könne er seitens der Verwaltung daher nichts sagen.
E-Mail-Verkehr zwischen Bürgermeister Riedmann und Bauträger-Chef
Seither sind zwei Wochen vergangen und es kommt offenbar Bewegung in die Sache. Zumindest legt das ein E-Mail-Verkehr zwischen Riedmann und Betz nahe, der auch dem Gemeinderat und unserer Redaktion vorliegt.
Ihm sei nicht bekannt, dass er nochmals Kontakt mit der Verwaltung gesucht habe, schreibt Riedmann am Tag nach dem Gemeinderat, dem 16. Oktober, an Betz. Aber er wolle ihm „ausdrücklich anbieten, dass wir für weitere Planungsüberlegungen, die zum Erhalt des Denkmals beitragen und sich innerhalb des Spielraums und Rahmens der vom Gemeinderat in Abstimmung mit den Denkmalbehörden ausdrücklich hierfür erarbeiteten Bebauungsplanung rechtssicher abbilden lassen, jederzeit offene Türen in unserer Verwaltung für Sie haben“.
„Jahrelang für ein umsetzbares Sanierungskonzept geworben“
Betz antwortet mit einer mehrseitigen E-Mail, in der er auch andere Themen und Inhalte anspricht und die Verwaltung in verschiedenen Bezügen kritisiert. Auch zum Heggbacher Hof äußert sich Betz ausführlich. Riedmann wisse, schreibt der Bauträger-Chef, dass Betz und Weber „jahrelang für ein umsetzbares Sanierungskonzept“ geworben habe und seinen Firmensitz dorthin verlegen wollte. „Das hätte der Kommune ganz ordentliche Gewerbesteuereinnahmen verschafft“, fügt er an.
Die im Baugesuch vom Februar 2012 geplanten Sanierungsmaßnahmen für den Hof in Höhe von damals 2,1 Millionen Euro habe man wegen des schlechten Gebäudezustandes und wegen der Denkmalschutz-Vorgaben später jedoch auf 2,8 Millionen heraufsetzen müssen. Bereits damals habe er kommuniziert, dass diese Mehrkosten nur durch eine Quersubventionierung zu finanzieren seien, deshalb die geplante bauliche Nutzung des Restgrundstücks.
Betz: Kein Interesse im Rathaus am historischen Hof
An einem von ihm vorgeschlagenen städtebaulichen Wettbewerb für den Hof habe man im Rathaus aber kein Interesse gezeigt – „was ich heute so interpretiere, dass am Erhalt des Heggbacher Hofs damals kein ernsthaftes Interesse bestand“, schreibt Betz. Im Jahr 2022 habe er dann vorgeschlagen, seine Überlegungen auf einer Klausurtagung des Gemeinderates vorzustellen. „Das wurde von Ihnen abgelehnt.“ Auch daraus habe er geschlossen, dass die „städtebauliche Situation des Heggbacher Hofs keine besondere Relevanz genießt“.
Das jetzige Angebot der offenen Türen im Rathaus klinge „eigentlich ganz versöhnlich“, schließt Betz seine Ausführungen zum Heggbacher Hof in dieser ersten Mail. Zugleich werde aber die „unumstößliche Bedingung“ gestellt, dass der beschlossene Bebauungsplan einzuhalten sei. Der Bebauungsplan setze aber genau diejenigen „Leitplanken“, die eine Sanierung unmöglich machen würden. Deshalb habe er sich nun dazu entschieden, nur noch eine Bebauung gemäß Plan vorzusehen, mit einem „für uns attraktiven Neubauvorhaben“ und einem „Wegfall“ des Hofs.
Riedmann: Habe kein Mandat für Verhandlungen
Auf diese Mail antwortet Riedmann, ohne auf die anderen Themen abseits des Heggbacher Hofes und die anderweitige Kritik einzugehen. Knapp teilt der Bürgermeister dem Bauträger-Chef mit, dass er ihn um Verständnis dafür bitten wolle, dass er zunächst kein Mandat habe, über anderes zu sprechen, als den Rahmen, den der 2020 beschlossene Bebauungsplan in der Spitalstraße setze. Abgesehen davon erneuere er sein Gesprächsangebot.
Betz: Kommen Sie wieder, wenn Sie eines haben
Darauf wiederum antwortet Betz ablehnend: „Ich denke, es wäre hilfreich, wenn Sie sich als Bürgermeister zuerst ein Mandant beschaffen, das Sie legitimiert, konstruktive Lösungen ohne schon vorher komplett festgeschriebenes Korsett zu diskutieren“, schreibt er. Sobald Riedmann über ein „entsprechend qualifiziertes Verhandlungsmandat“ verfüge, könne der Bürgermeister sich gerne bei ihm melden.
In einer letzten Mail dieses Austausches antwortet Riedmann noch einmal. Der Bürgermeister verweist nochmals auf den bestehenden rechtsgültigen Gemeinderatsbeschluss und darauf, dass es nur 20 Monate danach „keine wesentlichen neuen Erkenntnisse“ gebe. Außerdem habe er nicht geschrieben, dass er noch kein Mandat habe, sondern dass er kein Mandat habe – ohne das „noch“. Deswegen könne er nur auf der Grundlage des geltenden Baurechts verhandeln. Den inhaltlichen Austausch per E-Mail an einen großen Verteiler beende er hiermit. Wie es nun weitergeht? Nach alledem scheint die Zukunft des Heggbacher Hofes offener denn je.
