"Was soll daran blamabel sein, wenn sich eine demokratisch gewählte Kandidatenriege der SPD, in der auch Nichtmitglieder kandidieren, über ein so entscheidendes Thema, wie die Ausweitung eines Gewerbegebietes zulasten eines regionalen Grünzugs, nicht ad hoc entscheidet?"
Das fragte Egenolf Löhr für die SPD Salem in einer Stellungnahme zum SÜDKURIER-Kommentar, in dem kritisiert wurde, dass manche Parteien oder Gruppierungen sich noch nicht zur geplanten Gewerbeerweiterung positioniert haben, obwohl das Thema seit längerem schwelt und die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs bevorsteht.
Bereits vergangene Woche hatte Gemeinderat Arnim Eglauer (wie Egenolf Löhr von der SPD) die öffentliche Diskussion angefacht mit seiner Kritik am "Aktionsbündnis Grünzug", als er zugleich den ökologischen Nutzen der betroffenen landwirtschaftlichen Flächen infrage gestellt hatte.
Nun schrieb Egenolf Löhr, dass die SPD vor einer Positionierung abwarte, wie "aktualisierte Informationen aus der Hand der beteiligten öffentlichen Institutionen wie dem Regionalverband, der IHK, der Handwerkskammer, Umweltschutzorganisationen und der Landwirtschaftsvertreter und letztendlich der Gemeindeverwaltung" ausfallen. Sie lägen "bisher nicht umfänglich vor", so Löhr in seinem Schreiben. "Da die Entscheidungen hierüber voraussichtlich erst im Herbst gefällt werden und die Kommunalwahl erst in neun Wochen stattfindet, werden wir die Zeit nutzen, um eine tragfähige und für Salem sinnvolle Lösung zu finden."
Henriette Fiedler, Fraktionssprecherin der Freien Wähler im Gemeinderat Salem, schreibt in einer Reaktion auf den Kommentar, dass die von der Redaktion gesetzte Frist zu kurz gewesen sei. Zuvor wolle sie Rücksprache mit den 22 Kandidaten für die Gemeinderatswahl halten.
Henriette Fiedler in ihrem Brief an die Redaktion: "Die vorgesehene Ausweitung des Regionalplanes in Bezug auf Gewerbeflächen muss noch sehr intensiv diskutiert werden, und auch die Freien Wähler werden sich dazu in den kommenden Wochen öffentlich äußern und Stellung beziehen. Aber wenn Kandidaten gerade erst nominiert wurden und es eine Vereinigung als Merkmal trägt, eben keinen Fraktionszwang zu haben und Fragestellungen sachorientiert und auf die lokale Situation bezogen zu analysieren, dann gibt es eben keine unabgesprochene Stellungnahme des Fraktionssprechers binnen einer 24-Stunden-Frist."
Angefragt wurde sie am Montag um 12 Uhr und um Rückmeldung bis Dienstagabend gebeten. Bis Redaktionsschluss am Mittwochabend lag von ihr noch keine Rückmeldung vor, von den anderen Parteien allerdings schon.
