Nach längerer Diskussion in der Ratsrunde mit zahlreichen Vorschlägen stimmte das Gremium über den Vertagungsantrag von Fred Thelen ab und billigte ihn mehrheitlich. Allerdings ist damit noch nicht gesichert, dass der Gemeinderat im September endlich einen Knopf dran macht. Denn ob dann die Unwägbarkeiten, die zur aktuellen Vertagung führen, ausgeräumt sind, ist zweifelhaft. Tiefbauleiter Jürgen Huber legte im Gemeinderat die Gründe dar, weshalb die Verwaltung eine Verschiebung favorisiert. Es geht dabei hauptsächlich um Kollisionen mit vorhandenen Versorgungsleitungen und die geplante Fernwärmeleitung der Stadtwerke. Gerade bei letzterem ist es ungewiss, ob sich bis zum Herbst genug Anschlusswillige gemeldet haben, damit das Projekt wirtschaftlich begonnen werden könnte.
Bürgermeister Alexander Guhl machte im Gemeinderat deutlich, dass er „nicht mehr bis zum St. Nimmerleinstag“ warten wolle. In der Septembersitzung werde er dem Gemeinderat den sofortigen Bau des Pollers vorschlagen, sagte er gestern auf unsere Nachfrage, und zwar unabhängig wie weit das Fernwärmeprojekt bis dahin gediehen ist. Dann sei es abermals Sache des Gemeinderates zu entscheiden. Guhl hatte sich bereits am Montag zusammen mit SPD-Sprecher Hidir Gürakar, Stephan Muster (SPD) und Hartmut Fricke (Unabhängige Stadträte) gegen eine Vertagung ausgesprochen. Man wollte zwar auch auf September verschieben, aber bereits am Montag den Baubeschluss für Herbst fassen. „Nun muss ich das im September wieder vorschlagen,“ so Guhl gegenüber dem SÜDKURIER. Dass der Gemeinderat dann erneut verschieben wolle, sei nicht auszuschließen.
Zumindest war man sich in der Ratsrunde weitgehend einig, den Poller jetzt nicht sofort zu installieren. Nach Hubers Erklärungen sagte die Grünen-Sprecherin Ruth Cremer-Ricken: „Man sieht jetzt mal, dass es weit mehr ist, als nur einen Poller in den Boden zu pflanzen.“ Für die Übergangszeit schlug sie mehr Kontrollen sowie eine Abgrenzung mit mobilen Blumenkübeln vor. Letzterem gab Tiefbauchef Huber in der Praxis keine Chance. Aber vielleicht ließe sich die Durchfahrt einengen und mit einem weiteren Verkehrshinweis beschildern, „damit es dann auch der letzte kapiert“, so Huber.
Freie-Wähler-Sprecher Fred Thelen begründete seinen Vertagungsantrag so: Nach Hubers Erklärung hielt er es für sinnvoll, „das Installieren des Pollers nicht übers Knie zu brechen“. Er schlug vor, die Verwaltung solle die Zeit nutzen, um Alternativen zu untersuchen – wie etwa den gesamten Bereich ab Wernergasse/Scheffelstraße in die Fußgängerzone miteinzubeziehen.
Für die CDU forderte deren Sprecher Michael Maier ein Gesamtverkehrskonzept für die Innenstadt. Ohne eine solche Gesamtbetrachtung werde die CDU einem Poller nicht zustimmen. Hartmut Fricke von den Unabhängigen hielt die Gründe für eine Verschiebung der Poller-Installierung für einleuchtend. Wichtig sei für ihn, dass der Poller auf jeden Fall kommt.
Als Stimme des Jugendparlamentes setzte sich Sebastian Henkes für mehr Sicherheit ein. Dieser Aspekt müsse an erster Stelle stehen, weshalb das Jugendparlament den Poller begrüße. Spielende Kinder und Passanten müssten an erster Stelle stehen.
Gründe für eine Verschiebung
Tiefbauleiter Jürgen Huber zählte im Gemeinderat die Gründe auf, die aus baulich-technischer Sicht für eine Verschiebung sprechen
- Beeinträchtigung: Das Pflaster auf dem Spitalplatz ist in einer 25 Zentimeter starke Betonschicht verlegt. „Das müssen wir mühsam rausspitzen“, so Huber und damit sei für längere Zeit mit Beeinträchtigung durch Staub und Dreck zu rechnen. In den Straßencafés sei in dieser Zeit an einen Betrieb nicht zu denken, so Huber.
- Versorgungsleitungen: Unter dem Spitalplatz verlaufen im Bereich des geplanten Pollers Gas-, Wasser-, Elektro- und Telekom-Datenkabel sowie ein altes 20-KV-Mittelspannungskabel. Der Unterbau für den Poller benötigt laut Huber eine Fläche von 33 Quadratmeter. Bestandteil sind zwei betonierte Kontaktschleifen für die elektrische Steuerung des Pollers. Damit würden die Versorgungskabel wieder zubetoniert. Vorsorgliche Leerrohre seien möglich aber keine sichere Sache. Handlungsbedarf bestehe bei einer Öffnung des Platzes laut Huber wahrscheinlich bei dem 40 Jahre alten 20-KV-Kabel, das mit einem Öl-Bleimantel versehen ist.
- Fernwärme: Hauptsächlich hängt der Poller am Fernwärmekonzept für die Altstadt. Die Stadtwerke planen bekanntlich, die Altstadtgebäude mit Fernwärme zu versorgen. Die Zuleitung würde mit einem rund zwei Meter breiten Schacht ebenfalls quer über den Spitalplatz verlaufen und somit zu einem späteren Zeitpunkt eine zweite große Baustelle auf dem Spitalplatz verursachen. Huber würde den Poller deshalb am liebsten gemeinsam mit der Stadtwerke-Baustelle realisieren. „Wir sind gehalten Tiefbauarbeiten möglichst zu konzentrieren“, sagte er. Das Problem: Bis jetzt ist unklar, wann die Stadtwerke genügend Kunden in der Altstadt beisammen haben, um das Projekt wirtschaftlich sinnvoll zu beginnen. Noch sei man mit den Immobilienbesitzern im Gespräch, sagte Stadtwerkegeschäftsführer Martin Ritter im Gemeinderat. Im Herbst könne man möglicherweise mehr sagen. Versprechen kann er es freilich nicht.
- Kosten: Der sofortige Bau des Pollers unabhängig von anderen Arbeiten auf dem Platz kommt laut Tiefbauchef auf 40.000 Euro. 26.000 für die Installation des Pollers und der zugehörigen Belagsarbeten, 14.000 Euro kämmen für die Pflasterung der Randbereiche beim Telekom-Shop und Richtung Brunnen hinzu, um das alte Pflaster, das zum Teil marode ist, auch gleich anzupassend. Zweite Variante würde 13.000 Euro weniger kosten, weil die Stadtwerke wegen ihrer eigenen Baustelle Teile der Pflasterarbeiten übernehmen würden. Im Übrigen wäre angesichts des Zustandes des Spitalplatz-Pflasters zu überlegen, weitere größere Flächen dann auch gleich mitauszutauschen, so Huber.
