Claudia Renk

„Vom Guten zum Schlechten“ hatte Bürgermeister Alexander Schönemann seine Bekanntgaben sortiert, wie er zu Beginn der jüngsten Gemeinderatssitzung in Bernau sagte.

Auf Platz eins der Aufreger kam die Nachricht, die bereits per Pressemitteilung vom Petitionsausschuss des Landtages veröffentlicht worden war: dieser hat die Entscheidung, ob das in Bernau geplante Berggasthaus gebaut werden darf, an das Regierungspräsidium in Freiburg und das Landratsamt Waldshut zurückverwiesen. Diese beiden Behörden, die bisher schon zu unterschiedlichen Ergebnissen in der Bewertung des Projektes gekommen waren, sollen nun eine Lösung finden.

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„Der Petitionsausschuss hat sich hier ganz klar vor einer Entscheidung gedrückt. Das ist eine schwere Enttäuschung“, fand der Bürgermeister in der Sitzung klare Worte für diese Nachricht. Eineinhalb Jahre habe das Ganze gedauert, die Petitionen der Gegner und der Befürworter seien „in Stuttgart hin- und hergewürgt worden“, der Petitionsausschuss habe jede Menge Stellungnahmen bekommen. „Das ist ein Schlag ins Gesicht für beide Seiten. Wenn das die Art ist, wie man mit Entwicklungen im ländlichen Raum umgeht, dann gute Nacht“, schimpfte der Bürgermeister. Seinen Unmut habe er den Beteiligten in Stuttgart bereits mitgeteilt, sagte er weiter.

Zudem sei nun immer noch nicht klar, ob die Petitionen bereits erledigt seien, oder noch offen, da der Ausschuss ja nicht entschieden habe. Die in der Pressemitteilung des Petitionsausschusses getroffen Aussage, dieser ermögliche eine Kompromisssuche, kritisierte er scharf. Schließlich sei es ja schon vor Einreichung der Petitionen nicht gelungen, einen Kompromiss zu finden. Genau die Ämter, an die der Fall jetzt zurückverwiesen wurde, bewerteten das Projekt schon zuvor unterschiedlich. Auch den Vor-Ort-Besuch des Petitionsausschusses hätte man sich rückblickend sparen können, bedauerte Bürgermeister Alexander Schönemann an dem Abend.