Hohentengen – Der Gemeinderat Hohentengen hat in seiner jüngsten Sitzung diverse Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst. Zustimmung erteilte der Gemeinderat für mehrere Bauanträge. Grünes Licht gab es für den Bau einer Pergola, einem erweiterten Carport, dem Auffüllen einer landwirtschaftlichen Fläche zur verbesserten landwirtschaftlichen Nutzung und einer Versetzung einer Werbeanlage.
Breiten Raum nahm die Kommunale Wärmeplanung ein. Zusammen mit den Gemeinden Küssaberg und Klettgau hat Hohentengen eine Art Wärmekooperation geschlossen, um das Thema gemeinsam anzugehen. Ziel ist, bis 2040 keine einzelnen fossilen Heizungen mehr auf der Gemarkung einzusetzen. Dafür hat der Koordinator Daniel Streich, der die Gemeinden Hohentengen, Küssaburg und Klettgau berät und unterstützt, in Zusammenarbeit mit Naturenergie und RBS Wave ein Konzept erstellt. Die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung ist gesetzlich vorgeschrieben. Streich stellte dem Gemeinderat das Konzept zur Ermittlung der Aufgaben vor. Zunächst geht es um die Bedarfsermittlung, welche Wärmeleistung tatsächlich benötigt wird. Über eine Potentialanalyse führt der Weg zu einem möglichen Zielszenario und dann zur eigentlichen Strategie.
Aktuell haben noch 89 Prozent der Hohentengener eine Öl- oder Gasheizung. Dafür sind 33 Prozent der möglichen Flächen bereits mit Photovoltaikanlagen versehen. Eine weitere Energiemöglichkeit ist die oberflächennahe Geothermie. Bürgermeister Jürgen Wiener stellte hierauf einen Maßnahmenplan vor, der sieben Maßnahmen umfasste, wobei gesetzlich nur fünf gefordert wurden (siehe Infokasten). Der Gemeinderat stimmte dem Maßnahmen-Katalog zu.
Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Bebauungsplan „PV-Anlage Steinlebach Lienheim.“ Hier soll eine PV-Anlage mit einem Platzbedarf von rund 1,9 Hektar entstehen, die eine 2,6 MW Wechselrichterleistung erbringen soll. Besprochen wurde in der Sitzung die Abwägungen und Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Steinlebach. Seitens des Landratsamts Waldshut und der verschiedenen Abteilungen gab es keine größeren Einwände gegen das Vorhaben. Kleinere Maßnahmen wurden bereits umgesetzt, wie Fledermauskästen, da für diese Anlage Gehölzentfernungen stattfinden müssen, die von den Fledermäusen als Zwischenquartiere genutzt werden. Das Projekt kann somit weiterverfolgt werden.
Für die Mitarbeiter des Rathauses wurde eine berufsgenossenschaftliche Empfehlung beschlossen. Sie bekommen höhenverstellbare Tische und neue Bürostühle, um Krankheitsausfälle wegen Rückenschmerzen zu minimieren. In der Sitzung wurde auch ein neuer Schlüssel für den Kostenersatz von Leistungen der Feuerwehr beschlossen. Konkret ging es um den Fahrzeugschlüssel, also die Kosten pro Stunde je eingesetztem Fahrzeug. Hier wurde eine leichte Verteuerung von allen im Einsatz befindlichen Fahrzeugen beschlossen und in die Satzung der Feuerwehr aufgenommen.
Zustimmung für Wirtschaftsplan
Auch der Wirtschaftsplan Strom, Wasser und Nahwärme war Thema in der Sitzung des Gemeinderats. Die meisten Aufwendungen sind im Bereich Unterhaltsaufgaben zu verzeichnen. Schwer kalkulierbar seien derzeit die Auswirkungen der von der Regierung wieder zurückgenommenen Energiepreisbremse bei Nahwärme. Der durch die Energiepreisbremse auf 7 Prozent gesenkte Steuersatz wurde nach Feststellung des verfassungswidrigen Haushaltes wieder auf den Satz von 19 Prozent erhöht. Also sind steigende Kosten bei den Verbrauchern zu erwarten. Der Wirtschaftsplan wurde in der Sitzung einstimmig akzeptiert.
In der Einwohnerfragestunde ging es um das Jahr, in dem die Gemeinde Hohentengen ihre Klimaneutralität erreichen will – 2045 oder 2040. Bürgermeister Jürgen Wiener erklärte, dass sich die Kommune beim Vorhaben auf das Landesrecht stützt und daher eine Klimaneutralität bis 2040 angestrebt wird. 2045 wird bundesweit die Klimaneutralität angestrebt.
