Knapp sieben Wochen nachdem der Kreistag den Beschluss zum Zentralklinikum gefasst hat, hat das Gremium in der gestrigen Sitzung einen ersten Struktur- und Zeitplan vorgestellt. „Es ist ein ehrgeiziger und grober Plan“, sagte Kreisverwaltungsdirektor Klaus Stein. Von der Beschlussfassung bis zur Inbetriebnahme sieht die vorgestellte Rahmenplanung einen Zeitraum von rund 12,5 Jahren vor. Der Baubeginn soll demnach 2024 stattfinden, der Abschluss 2029.
Derzeit liefen die Vorplanungen, so Stein. Einer der ersten Schritte müsse die Prüfung und Auswahl des Standortes sein. Hierfür soll ein Ausschuss gegründet werden, dessen Besetzung noch unklar ist. Ein großer Meilenstein werde dann die Ausschreibung und Vergabe einer Ziel- und Strukturplanung sein, in die dann auch das künftige medizinische Leistungskonzept des Zentralspitals eingeht. Dies soll noch in diesem Jahr passieren.
„In der Planungsangabe haben wir 400 Betten angegeben, wobei die Zahl variabel ist“, erklärte Stein. Diese Zahl setzt sich aus den 120 Betten im Spital Bad Säckingen und 280 im Spital Waldshut zusammen. Anhand dieses Wertes kann nun auch ein möglicher erster Gesamtkostenrahmen angegeben werden. Laut Klaus Stein müsse man von rund 520 000 Euro pro Planbett ausgehen. Bei 400 Betten ergäben sich damit Kosten in Höhe von etwa 208 Millionen Euro. „Damit haben Sie ungefähr eine Größenordnung, mit welcher wir zu rechnen haben“, fasste er zusammen.
2018 oder 2019 soll nach derzeitiger Planung der Entschluss fallen, wo das wohl größte Infrastrukturprojekt des Landkreises für die nächsten Jahrzehnte gebaut werden soll. Die anstehende Standortsuche fand auch in den Anmerkungen aus den Fraktionen am meisten Beachtung. Martin Albers (CDU) forderte in einem Antrag die Verwaltung auf, die Vorplanungen, die Herangehensweise der Standortsuche und die geplante Bürgerbeteiligung zu konkretisieren. Auch Ira Sattler (Freie Wähler) betonte, dass die Anforderungen an einen Standort zeitnah klar definiert werden müssen. Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) betonte eine wichtige Anforderung, die Erreichbarkeit. Es gehe nicht um die Zahl der Betten, sondern die Menschen müssen das Spital erreichen können, so die Bundestagsabgeordnete.
Einigkeit herrschte bei der Bedeutung der Bürgerbeteiligung und dass die ganze Region involviert werden müsse. Der von Klaus Stein vorgestellte Zeitplan sieht ein Bürgerinformationsforum vor, das bis zur Fertigstellung der Klinik bestehen soll. Wie genau das aussehen soll, ist noch zu klären. Ruth Cremer-Ricken (Grüne) legte nahe, dass neben Bürgern auch Ärzte in die Planung einbezogen werden sollen. Erhard Graunke (FDP) betonte, dass die Diskussion den ganzen Landkreis abdecken müsse, nicht nur Bad Säckingen und Waldshut-Tiengen.
Sanierung Bad Säckingen
Mit einer deutlichen Mehrheit hat der Kreistag beschlossen, die Baumaßnahmen am Spital Bad Säckingen an einen Generalunternehmer zu vergeben, statt sämtliche Vergaben einzeln auszuschreiben. Die europaweite Ausschreibung soll im Mai beginnen. Dadurch seien die Einhaltung der Kosten von 12,6 Millionen Euro und Zeitpläne durch den beauftragten Unternehmer garantiert. Vertragsstrafen bei Nichteinhaltung seien eine weitere Absicherung, so die Verwaltung. In der Ausschreibung soll festgeschrieben werden, dass etwa 70 Prozent der Arbeiten a Handwerker aus der Region vergeben werden müssen.
