Der Schein trügt. Nirgendwo, auch nicht in den beschaulichen Kleinstädten und Dörfern am Hochrhein, ist die Welt heil. Einer, der Kraft seines Ehrenamtes Risse und Abgründe kennenglernt hat, ist Dieter Michel (65) aus Lauchringen. Seit neuneinhalb Jahren ist er Schöffe am Amtsgericht Waldshut. Schöffen sind ehrenamtlich tätige Laienrichter an der Seite von Berufsrichtern.
Ihre Stimmen haben bei der Urteilsfindung das gleiche Gewicht wie die der Berufsrichter. In bislang rund 55 Verhandlungen, im Schnitt sechs im Jahr, hat Dieter Michel mit dem jeweiligen Berufsrichter und einem weiteren Schöffen Urteile gefällt. Damit klarzukommen, dass auch vor seiner Haustüre „unvorstellbare Dinge“ geschehen, sei in den ersten Jahren seines Ehrenamtes nicht ganz einfach gewesen.
„Ich hatte anfangs viel mit Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu tun und war schockiert, was auch hier im Landkreis in Sachen Drogen alles läuft.“
Aufgabe als Bereicherung
Mittlerweile ist Dieter Michel ein erfahrener Schöffe, der sein Amt souverän ausübt. Gerade weil seine Vorstellung, dass hier bei uns noch eine heile Welt sei, korrigiert wurde, empfindet er seine Aufgabe als Bereicherung: „Ich habe jetzt einen realistischeren Blick auf das alltägliche Leben und in vielen Dingen mehr Weitblick.“
Für den ehemaligen Finanzbeamten war das Schöffenamt außerdem eine Abwechslung zu seinem zahlenlastigen Berufsalltag. Seit Juni 2017 ist Michel Pensionär und froh, diese – wie er sagt – sinnvolle Aufgabe weiter ausüben zu können.
Nein zu sagen, wäre für ihn nicht in den Sinn gekommen
Zu seinem „Job“ ist er über seine Partei, die SPD, gekommen. Er wohnte vor zehn Jahren noch in Tiengen und bewarb sich nicht – wie heute teilweise Praxis – selbst für das Amt, sondern wurde von dortigen Parteikollegen vorgeschlagen. Nein zu sagen, ist ihm nicht in den Sinn gekommen und wäre auch gegen das Gesetz gewesen.
Wer die Voraussetzungen für das Schöffenamt erfüllt und vorgeschlagen wird, ist grundsätzlich zur Annahme verpflichtet. Es gibt aber Ausnahmen, die genau vom Gesetzgeber geregelt sind. Im April 2009 hatte Dieter Michel seine erste Gerichtsverhandlung. Es ging um illegale Schnapsbrennerei.
Seine letzte Sitzung war vor ein paar Wochen, verhandelt wurde eine Vergewaltigung. Dazwischen lagen Drogendelikte, Veruntreuungen, schwere Körperverletzungen, Verstöße gegen Waffengesetze und einiges mehr.
Schöffen müssen neutral sein
Jedem Tatbestand und jedem Angeklagten unvoreingenommen zu begegnen, ist für Dieter Michel Grundlage der Arbeit eines Schöffen: „Man muss neutral sein, egal wie sympathisch oder unsympathisch einem Angeklagte sind, man darf sich nicht beeinflussen lassen.“
Bringen Schöffen zusätzlich lebensnahen Sachverstand, Verantwortungsgefühl und gesunden Menschenverstand mit, können sie nach seiner Erfahrung, Berufsrichter gut unterstützen. „Wir lassen unsere Lebenserfahrung und unser soziales Umfeld in die Urteilsfindung einfließen, während Richter vorrangig Paragraphen im Blick haben.“
Während einer Verhandlung sind Schöffen berechtigt, Fragen an den Angeklagten, an Zeugen und Sachverständige zu stellen oder nachzufragen, wenn sie etwas nicht verstanden haben. Nach Ende der Verhandlung ziehen sich der Berufsrichter und die zwei Schöffen zur Urteilsfindung zurück.
"Manchmal wird schon heftig diskutiert"
Eine halbe bis zu einer Stunde dauert nach Erfahrung von Dieter Michel in der Regel die Beratung, die nach seiner Aussage durchaus lebhaft sein kann: „Manchmal wird schon heftig diskutiert.“ Wird kein einstimmiger Beschluss gefunden, entscheidet die Mehrheit.
Rein formal ist es also möglich, dass zwei Schöffen einen Berufsrichter überstimmen können. In der Praxis kommt dies aber nicht vor. Dennoch zeigt die gleiche Stimmengewichtung, wie viel Verantwortung und auch wie viel Vertrauen der Gesetzgeber in die Hände von Schöffen legt.
Unvorbereitet werden Schöffen aber nicht ins „kalte Wasser“ geschmissen. Einführungsveranstaltungen sind üblich. Auch Dieter Michel hat eine besucht und später auch ein mehrtägiges freiwilliges Seminar in Freiburg.
Realistischer Blick auf das Leben vor Ort
Sein Ehrenamt als Schöffe ist für Dieter Michel eine Bereicherung, so dass er sich bereits für eine dritte Amtsperiode beworben hat. Sie beginnt 2019 und dauert fünf weitere Jahre. Im Laufe seiner bisherigen neuneinhalb Schöffenjahre hat der Lauchringer Schöffe nicht nur einen realistischeren Blick auf das Leben vor Ort bekommen, sondern auch einen anderen auf den Beruf des Berufsrichters und Staatsanwalts.
„Alle Achtung, was die schaffen, bevor es überhaupt zu einer Anklage kommt, sie müssen selbst beim kleinsten Fall dicke Aktenordner durcharbeiten.“ Dies bleibt ihm erspart: Schöffen bekommen erst ein paar Minuten vor Beginn der Hauptverhandlung Einsicht in die Anklageschrift.
Schöffen ...
- bekleiden ein staatsbürgerliches Ehrenamt, zu dessen Übernahme grundsätzlich jeder Deutsche verpflichtet werden kann, der die Voraussetzungen erfüllt. Ausgeschlossene Personenkreise, Voraussetzungen und Ablehnungsgründe sind gesetzlich geregelt. Zitat Guido Wolf (CDU), Minister der Justiz und für Europa: „Schöffen konkretisieren und bestätigen in ihrem Mitwirken im Strafprozess die Urteilsformel „Im Namen des Volkes“. Durch sie werden die Bürger an der Rechtsfindung beteiligt.“
- sind ehrenamtliche Laienrichter, die an der Seite von Berufsrichtern gleichberechtigt Recht sprechen. Sie sind zu Beginn einer fünfjährigen Amtsperiode mindestens 25 und höchstens 70 Jahre alt und deutsche Sprachbürger. Die Zwangspause von einer Amtsperiode für Schöffen, die bereits zwei aufeinanderfolgende Amtsperioden im Amt waren, hat der Deutsche Bundestag 2017 aufgehoben. Schöffen können jetzt ohne Unterbrechung drei Amtsperioden im Amt sein.
- gelangen über Vorschlagslisten ihrer Heimatgemeinden ins Amt. Gemeinden stellen die Kandidatenlisten im Jahr vor einer neuen Amtsperiode auf und leiten sie an die Gerichte weiter, wo ein Wahlausschuss die Endauswahl trifft. Die nächste fünfjährige Amtsperiode für Schöffen beginnt im Januar 2019. Teilweise haben die Gemeinden ihre Listen schon abgeschlossen, teilweise können sich noch Kandidaten bewerben oder vorgeschlagen werden.
- erhalten für die Ausübung ihres Ehrenamtes eine Aufwandsentschädigung, gegebenenfalls Fahrgeld und einen Verdienstausfall. Arbeitgeber sind verpflichtet, Mitarbeiter, die als Schöffe tätig sind, für alle relevanten Termine freizustellen. Schöffen, die ohne triftigen Grund nicht oder nicht pünktlich zu Gerichtssitzungen kommen, kann ein Bußgeld auferlegt werden. Berufliche Gründe werden in der Regel nicht als Erklärung für Versäumnisse akzeptiert. (ufr)
"Schöffen leisten einen wichtigen Beitrag bei der Urteilsfindung"
Maria Goj, Direktorin des Amtsgerichts Waldshut-Tiengen, spricht über ihre Arbeit mit Schöffen und deren Bedeutung für die deutsche Rechtsprechung.
Frau Goj, welche Bedeutung haben Schöffen?
Als Querschnitt der Gesellschaft üben sie ein unverzichtbares Amt im Rahmen der Rechtsprechung aus. Sie leisten mit ihrer unverstellten, mitten im Leben stehenden Einschätzung einen wichtigen Beitrag bei der Urteilsfindung.
Was muss Ihrer Ansicht nach ein Schöffe „mitbringen“?
Interesse an Menschen, gesellschaftlichen Zusammenhängen und wirtschaftliches Verständnis.
Sind Schöffen nach Ihrer Erfahrung eher strenger oder großzügiger als Berufsrichter beim Strafmaß?
Darüber lässt sich keine Aussage treffen, bisher ist es immer gelungen, bei der Strafe einen Konsens zu finden.
Bei welchen Gerichten kommen Schöffen zum Einsatz?
Beim Amtsgericht, aber nicht bei jedem, und auch beim Landgericht kommen Schöffen zum Einsatz. Sie wirken am Amtsgericht im Normalfall bei einem zu erwartenden Strafmaß von zwei bis vier Jahren mit, bei geringerer Straferwartung entscheidet der Strafrichter als Einzelrichter.
Wie beliebt ist nach Ihren Erfahrungen das Ehrenamt des Schöffen?
Die Schöffenlisten werden von den Gemeinden aufgestellt, deshalb kann ich das schwer einschätzen. Meine Erfahrung ist aber, dass Personen, die dieses Amt einmal ausgeübt haben, es auch gerne für die nächste Wahlperiode ausüben und sich weiter dafür interessieren.
Wer wählt nach welchen Kriterien die Schöffen anhand der Vorschlagslisten der Gemeinden?
Der Wahlausschuss, der die Schöffen alle fünf Jahre wählt, besteht aus dem zuständigen Richter des Amtsgerichts, einem von der Landesregierung bestimmten Verwaltungsbeamten sowie sieben Vertrauenspersonen. Die Vertrauenspersonen werden vom Kreistag gewählt. Nach einem bestimmten Schlüssel wird eine bestimmte Anzahl von Personen gewählt. Bei der Wahl soll darauf geachtet werden, dass alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigt werden. Personen, die Jugendschöffen werden wollen, müssen zusätzliche Anforderungen erfüllen.
Wie viele Schöffen sind insgesamt an den Waldshuter-Tiengener Gerichten tätig?
Inklusive Jugendschöffen sind es beim Amtsgericht rund 50 Schöffen, am Landgericht rund 40.
