Der Regiobus von Lörrach zum Flughafen wird in diesem Jahr nicht wie geplant in Betrieb gehen. „Wir haben uns bis zuletzt das ehrgeizige Ziel gesetzt, den Projektstart zum Fahrplanwechsel möglich zu machen. Aber es hat sich nun gezeigt, dass der Zeitplan nicht mehr zu halten ist, was wir sehr bedauern“, erläutert Ulrich Hoehler, Erster Landesbeamter und Dezernent für Mobilität, Umwelt und Strukturpolitik in einer Mitteilung des Landratsamts.
Doch auch wenn das Verfahren am Montag nun erst einmal aufgehoben wurde, will der Landkreis laut Hoehler „einen neuen Anlauf versuchen, für den wir dann die Zeit haben werden, die es braucht. Wir werden so bald wie möglich dem Kreistag einen alternativen Vorschlag unterbreiten, wie das Projekt doch noch realisiert werden kann.“
Die Hintergründe
Die Kreisverwaltung hatte nach eigenen Angaben bereits im Juli das Projekt im Verwaltungsausschuss wegen ausstehender Förderzusagen stoppen wollen. Nachdem im Nachgang allerdings vonseiten des Verkehrsministeriums und der EU der Erhalt dieser Zusagen in Aussicht gestellt worden sei, hätte der Kreistag dem Projekt kurzfristig doch noch zugestimmt. Bereits bei der Beschlussfassung im Kreistag habe die Verwaltung jedoch verdeutlicht, dass der Zeitplan sehr eng gestrickt sei.
Als Grund für den engen Zeitplan führt das Landratsamt vor allem die Corona-Pandemie seit Anfang des Jahres: Fördermittelzusagen seien noch ausgestanden, das Pflichtenheft habe zeitlich nicht wie geplant abgefasst und erst über den Sommer habe dann das Auswahlverfahren für die Busunternehmen durchgeführt werden können. Im Anschluss an die Vergabe hätte sich nun noch eine längere Phase für die Liniengenehmigung angeschlossen, die in der Regel sechs Monate dauert, so die Kreisverwaltung. Fördermittelgeber und Genehmigungsbehörde hätten aber ein Entgegenkommen signalisiert, so dass der Zeitplan noch zu realisieren schien.
Das Aus des Projekts
Nun stünden die Fördermittelbescheide noch immer aus und aufgrund eines Nachprüfungsantrags im Vergabeverfahren habe der Zuschlag nicht zum geplanten Zeitpunkt erteilt werden können. Damit sei sowohl eine rechtzeitige Liniengenehmigung unmöglich geworden, als auch das Zeitfenster für Busunternehmer zu klein für die notwendigen Beschaffungen. Auch ein Verschieben des Projektstartes sei nicht möglich, da das EU-Programm am Ende der Programmlaufzeit angekommen ist.
