Autobahn 98: Schwörstadt bis Tiengen
In den Händen der Deges (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) liegt seit April 2018 bei die Planung der Abschnitte 6 zwischen Schwörstadt und Murg, sowie 8 und 9 zwischen Hauenstein und Tiengen. Die Deges hatte für die Autobahnabschnitte östlich von Laufenburg 2019 den Beteiligungsprozess mit örtlichen Stakeholdern und der Bevölkerung gestartet. Das Ziel: Eine Vorzugsvariante für den gesamten Streckenabschnitt zwischen Hauenstein und Tiengen-West gemeinschaftlich zu erarbeiten.
Was passierte 2020?
„Der Beteiligungsprozess konnte auch im Jahr 2020 trotz einiger Einschränkungen durch die Corona-Pandemie erfolgreich fortgeführt werden“, erklärt Deges-Sprecherin Verheyen.
Im Zuge der Planungswerkstätten, die digital hätten durchgeführt werden können, hätten es seitens der Teilnehmer allerdings einen erhöhten Informationsbedarf und eine Vielzahl an Prüfaufträgen gegeben – „Nachfragen und Vorschläge, die von den Planern bearbeitet und beantwortet werden“, erklärt die Sprecherin. Dies habe dazu geführt, dass sich „innerhalb des Gesamtzeitrahmens erstens eine Anpassung in der Reihenfolge der einzelnen Dialogbestandteile ergeben hat und zweitens weitere Dialogbausteine hinzugekommen sind“, so Verheyen.
Wie soll es 2021 weitergehen?
Für die Deges selbst bringt 2021 einige corona-unabhängige Veränderungen. Denn die Autobahn GmbH des Bundes tritt in die bestehenden Dienstleistungsverträge als Auftraggeber ein. Aber Sprecherin Pia Verheyden versichert: „Die Deges und ihr Projektteam bleiben für die Durchführung der Projekte, so auch die A 98 (Abschnitte 6, 8 und 9), weiter zuständig.“
Im Abschnitt 6 zwischen Schwörstadt und Murg wird in diesem Jahr eine wichtige Entscheidung erwartet: „Voraussichtlich im Mai 2021 wird die Vorstellung der Vorzugsvariante für die A 98.6 in der Öffentlichkeit erfolgen“, erklärt Deges-Sprecherin Pia Verheyen. Ein Dialogverfahren wie in den Abschnitten 8 und 9, das eine öffentliche Online-Beteiligung einschließt, gibt es hier allerdings nicht.
Auch bei den beiden östlichen Autobahnabschnitten 8 und 9 soll es in diesem Jahr voran gehen. Neben der Arbeit der Workshops, die weitergeführt werden soll, gibt es auch beim digitalen Beteiligungsverfahren Änderungen. Hierbei sollen das Bürger in Gemeinden am Hochrhein die Möglichkeit bekommen, sich auch abseits der Workshops mit Ideen einzubringen. Der bislang angedachte Auftakt dazu im Januar dieses Jahres verschiebt sich, doch laut Pia Verheyden gibt es bei der Deges bereits neue Pläne: „Im Zuge der letzten Planungswerkstatt haben wir eine Anpassung im Ablauf des Beteiligungsverfahrens vorgenommen, über die wir demnächst ausführlicher informieren werden. Zurzeit erstellen wir die Feinplanung und das zugehörige Grafikmaterial.“
Elektrifizierung der Hochrheinbahn
Was passierte 2020?
Das Projekt Elektrifizierung der Hochrheinbahn ist 2020 einen wichtigen Schritt vorangekommen. Am 4. Dezember hat die Deutsche Bahn die Unterlagen für die Planfeststellungsabschnitte 2, 3 und 4 von Grenzach-Wyhlen bis Erzingen beim Eisenbahn-Bundesamt in Karlsruhe eingereicht – rund 180 Aktenorder. Das in Freiburg eingerichtete DB-Planungsteam unter Leitung von Ronald Heil hatte das ganze Jahr über alle Hände voll zu tun, die Unterlagen zu erstellen.
Die Information über das Projekt bildete einen weiteren Schwerpunkt. Wegen der Corona-Pandemie wurden die beiden Infoveranstaltungen für die Abschnitte Brennet-Erzingen und Basel-Schwörstadt am 15. und 16. Juni digital abgehalten. 738 Zugriffe während der Veranstaltungen, 532 im Nachhinein und zahlreiche Nachfragen per Mail zeugen von einem großen Interesse der Bevölkerung. Die Veranstaltungen können weiter auf der ebenfalls im Juni eingerichteten Website zur Hochrheinbahn (www.die-hochrheinbahn.com) weiter angesehen werden. Seit Juli liegen in den Rathäusern der Gemeinden Projektbroschüren aus.
Wie soll es 2021 weitergehen?
Das Eisenbahnbundesamt sichtet und prüft jetzt die eingereichten Planungsunterlagen und reicht sie dann an das Regierungspräsidium Freiburg als zuständige Behörde für das Anhörungsverfahren weiter. Es folgt die öffentliche Auslegung der Unterlagen bei den Kommunen vor Ort. Behörden, die jeweiligen Kommunen und andere Träger öffentlicher Belange sowie auch von der Planung betroffene Privatpersonen können eine Stellungnahme zur Planung abgeben. Das Regierungspräsidium Freiburg informiert in der Region zur geplanten Offenlage.
Die Deutsche Bahn wird zu allen schriftlich vorgelegten Einwendungen Stellung beziehen. Anschließend führt das Regierungspräsidium einen Erörterungstermin durch, in dem die Einwendungen und die unterschiedlichen Interessen besprochen werden. Die werden dann gebündelt dem Eisenbahn-Bundesamt zur Entscheidung übergeben. Nach interner Prüfung erlässt das Eisenbahn-Bundesamt einen Planfeststellungsbeschluss, in dem die Entscheidungen über die Planung und die Einwendungen enthalten sind. Die Deutsche Bahn rechnet damit, dass das gesamte Planfeststellungsverfahren etwa 30 Monate in Anspruch nehmen wird. 2021 will die Deutsche Bahn außerdem Planrechtsunterlagen für den letzten verbleibenden Planfeststellungsabschnitt auf Schweizer Gebiet im Bereich Basel beim Bundesamt für Verkehr in Bern einreichen. Die gesamte Strecke soll zwischen 2025 und 2027 elektrifiziert und ausgebaut sein.
Neue Rheinbrücken
Was passierte 2020?
Der Grenzverkehr am Hochrhein nimmt seit Jahren stetig zu. Die Folge sind regelmäßige Staus, insbesondere rund um Waldshut-Tiengen. Eine Möglichkeit, die Verkehrsströme entlang des Hochrheins besser zu lenken, wären neue Brücken über ihn hinweg. Auf der deutschen Seite wird seit Jahren über eine weitere Rheinquerung beim Zoll in Waldshut-Tiengen und dem schweizerischen Koblenz nachgedacht, die Schweizer Seite hat eine zusätzliche Rheinquerung östlich von Bad Säckingen ins Spiel gebracht.
Damit aus diesen Wünschen Wirklichkeit werden kann, unterzeichneten im September 2020 Vertreter des Kantons Aargau und des Landes Baden-Württemberg im Garten des Waldshuter Landratsamts einen sogenannten Letter of Intent. Die unverbindliche Absichtserklärung sollte, so die damalige Aussage bereits im ersten Quartal 2021 mit Leben gefüllt werden. Basis für die Realisierung von ein oder zwei neuen Rheinbrücken sollen die Ergebnisse einer binationalen Verkehrsstudie sein, die die Verkehrsströme zwischen Basel und Schaffhausen unter die Lupe nimmt.
14.000 Menschen aus dem Landkreis Waldshut fahren täglich zur Arbeit in die Schweiz
Wie soll es 2021 weitergehen?
Nach der Unterzeichnung des Letter of Intent ist es zunächst ruhig geworden um die Brückenpläne. Die für Herbst 2020 prognostizierte Präsentation der Verkehrsstudie fand nicht statt. Dies soll im ersten Quartal 2021 erfolgen. Unabhängig davon, hat eine für die Brückenpläne eingesetzte deutsch-schweizerische Expertengruppe auf Kantons- beziehungsweise Landesebene bereits ein erstes Mal getagt.
In weiteren Runden sollen auch Verkehrsexperten des Landkreises Waldshut an diesen Gesprächen teilnehmen und ihre Expertise einbringen. Die Grundsatzentscheidung, wie viele Brücken wo gebaut werden, kann indes dauern. Carlo Degelo, Leiter der Abteilung Verkehr im Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau, sagte bei der Unterzeichnung des Letter of Intent: „Wir gehen von einem Zeitrahmen von vier bis acht Jahren aus.“
Ortsumfahrung Oberlauchringen
Was passierte 2020 und wie soll es 2021 weitergehen?
Anwohner der Bundesstraße 34 in Oberlauchringen können voraussichtlich im November 2021 aufatmen. Dann soll die Ortsumfahrung, an der seit Juli 2017 gebaut wird, fertiggestellt sein. Die 2,1 Kilometer lange Strecke, die an der Kreuzung der A 98 zur B 314 bei Horheim beginnt und nördlich von Bechtersbohl auf die B 34 nach Erzingen einmündet, soll Oberlauchringen vom Verkehr entlasten. Für den Einbau einer Bahnbrücke auf der Hochrheinstrecke zwischen Lauchringen und Erzingen musste der Zugverkehr Ende November 2020 mehrere Tage gesperrt werden. Die Arbeiten rund um die eingeschobenen Bahnbrücke sollen im Februar 2021 beendet werden, Ende Mai folgt eine Straßenbrücke über einen Wirtschaftsweg, und für Juli ist die Fertigstellung der Straßenbrücke über die Wutach und den Mühlkanal vorgesehen.
Experten schätzen, dass die fertige Ortsumfahrung je nach Verkehrslage etwa fünf bis zehn Minuten Zeitersparnis für Autofahrer bringt.
