Sabine Hartmann-Müller, Gemeinderätin und CDU-Landtagsabgeordnete, steht in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr als Ortsvorsteherin von Herten zur Verfügung. Das erklärte sie im Vorfeld der Sitzung am Montag.
CDU schwächste Partei im Rat
In ihrer Analyse zur Kommunalwahl sagte sie, dass die CDU nach den Wahlen im Ortschaftsrat die schwächste Partei sei. Sie selbst habe im Vergleich zur letzten Wahl rund 200 Stimmen verloren, auch die höhere Wahlbeteiligung habe nicht dazu geführt, mehr Stimmen zu generieren. Sie habe lediglich 100 Stimmen mehr als der SPD-Ortschaftsrat Nico Kiefer und 300 Stimmen weniger als Matthias Reiske erhalten, Ortschaftsrat der Freien Wähler, der als Stimmenkönig aus der Kommunalwahl hervorgehen konnte.
Vorwurf: Populistischer Wahlkampf
In ihrer Analyse zu den Wochen vor der Wahl kritisierte sie die Freien Wähler in Bezug auf das Thema Verkehr in der Bahnhofstraße, Parksituation auf dem Lindenplatz und die in diesem Zusammenhang „negative Presse“. Der Fraktion warf sie außerdem vor, von Beschlüssen im Ortschaftsrat und Gesetzeslagen nichts mehr zu wissen und populistisch mit dem Thema „Tempo 30 in der Bahnhofstraße und Zebrastreifen in Höhe Bushaltestelle“ (wir berichteten) in den Wahlkampf gegangen zu sein.
Konflikt mit ehemaligem Partei-Mitglied
Auch der Konflikt mit Ex-CDU-Mitglied Alois Ockl kam zur Sprache. Sie verteidigte ihr Vorgehen, ihn wegen Falschparkens auf dem Lindenplatz angezeigt zu haben und erklärte, dass sie als Ortsvorsteherin verpflichtet sei, entsprechenden Rechtsmissbrauch auch zur Anzeige zu bringen. Wörtlich sagte sie: „Dass aus dem Wunsch, es anders haben zu wollen, und dem fortgesetzten Rechtsmissbrauch, der ungeahndet bleiben soll, ein Rechtsmissbrauch der Ortsvorsteherin ihrerseits entstehen soll, die das Parkverbot durchzusetzen versucht, ist schon eine besondere Spitze, eher schon bösartig.“
Persönlicher Angriff wegen Falschparker
Namentlich nannte sie auch den ehemaligen SPD-Ortschaftsrat Martin Koschmieder, der sich in einem ihrer Ansicht nach „unsäglichen Leserbrief“ – lanciert kurz vor den Kommunalwahlen – für das Tolerieren von Falschparkern ausgesprochen haben soll. Persönlich angegriffen worden sei sie deshalb auch vom ehemaligen Lindenwirt.
Auch Spieldorf bekommt Fett weg
Weitere Kritik äußerte sie am Spieldorf Herten in Bezug auf die anstehende Umgestaltung des Spielplatzes an der Augster Straße. Wegen des Bebauungsplanverfahrens „Kürzeweg“ soll dieser verkleinert werden. Den Umgang des Spieldorfs mit dem Ortschaftsrat und der Ortsvorsteherin nannte sie mehr als fragwürdig.
Fehlende Unterstützung der Fraktionen
Sie habe feststellen müssen, dass sich Zivilcourage und Eintreten für Überzeugungen nicht in der Zustimmung der Wähler für ihre Person spiegeln. Ihr Engagement und ihr Dienst für Herten werde nicht gesehen, sondern ihr angekreidet. Weiter bemängelte sie die fehlende Unterstützung durch die Freien Wähler und die SPD im Ortschaftsrat. Der Umgang miteinander sei nicht vertrauensvoll gewesen und entspreche nicht ihren Vorstellungen.
Sie soll den Schritt noch mal überdenken
Matthias Reiske (FW), der potenzielle Kandidat für das Amt des Ortsvorstehers, bat Hartmann-Müller, diesen Schritt noch einmal zu überdenken. Thomas Dietsche (SPD) und Markus Hiltensberger (CDU) attestierten der scheidenden Ortsvorsteherin ein engagiertes und fachlich fundiertes Eintreten für die Belange von Herten.
