Mit mehreren großen Projekten beschäftigt sich die Stadt St. Blasien derzeit, die 2020 begonnen, aber im vergangenen Jahr noch nicht abgeschlossen worden sind. Die im Haushalt dafür vorgesehenen Mittel hat der Gemeinderat jetzt auf das Jahr 2021 übertragen. Beschlossen hat das Gremium auch mehrere Aufträge für den Kindergartenneubau, der eines der bedeutenden Vorhaben der Stadt ist.
Was früher mit dem alten kommunalen Haushaltsrecht die Haushaltsreste waren, sind heute die Ermächtigungsübertragungen. Werden diese vom Gemeinderat beschlossen, darf die Stadt die entsprechenden Zahlungen leisten, auch wenn sie im Haushalt für 2021 nicht vorgesehen waren. Es geht also um Geld, das für 2020 eingeplant war, aber noch nicht ausgegeben wurde, da die Leistung noch nicht erbracht wurde.
Die betroffenen Projekte
Betroffen seien nur große Projekte, erläuterte Rechnungsamtsleiter Michael Spitz. Mit dem 2020 eingeplanten Geld sollen Digitalfunkgeräte für die Feuerwehr gekauft, die Digitalisierung der Schule vorangetrieben, der Kindergartenneubau abgeschlossen und die Breitbandinfrastruktur weiter ausgebaut werden. Übertragen werden sollen insgesamt rund 1,8 Millionen Euro. Für alle Vorhaben erhält die Stadt auch Zuschüsse (insgesamt rund 6,03 Millionen Euro), beim Bau des kommunalen Glasfasernetzes auch Anschlussbeiträge der Grundstückseigentümer (360.000 Euro). Das Investitionsvolumen ist also deutlich höher.
Kredit nötig
Auch wenn die Mittel im Haushalt 2020 eingeplant waren, hat die Stadt tatsächlich nicht so viel Geld. Ende des Jahres habe die Kommune über liquide Mittel in Höhe von rund 475.608 Euro verfügt. Für die Finanzierung des Kindergartenneubaus und des Breitbandausbaus gibt es noch eine Kreditermächtigung in Höhe von 2,5 Millionen Euro. Die Stadt werde darauf zurückgreifen und ein Darlehen aufnehmen, um die Projekte bezahlen zu können, erklärte Spitz.
Der Kindergarten
Über mehrere Aufträge für den Kindergartenneubau hatte der Gemeinderat am Dienstag zu entscheiden. Für die Bodenbelagsarbeiten hatte die Stadt drei Angebote erhalten. Das günstigste Angebot unterbreitete ein Unternehmen aus Wendlingen am Neckar, das die Arbeiten für rund 29 320 Euro ausführen wird. Die Kostenschätzung lag bei rund 51.490 Euro. Manch ein Gemeinderatsmitglied wird skeptisch, wenn Arbeiten deutlich günstiger als von den Planern geschätzt angeboten werden. Man kenne Referenzarbeiten, lautete die Auskunft der Stadtverwaltung auf eine entsprechende Frage. Das Unternehmen sei den Architekten bekannt und in ganz Deutschland aktiv.
Brandschutz
Deutlich über der Kostenschätzung (rund 16.362 Euro) liegt hingegen das günstigste Angebot für die Beschaffung und Installation von Brandschutztüren. Rund 28.000 Euro werden sie kosten. Der Auftrag ging an ein Unternehmen aus Haslach. Die Mehrkosten seien aufgrund höherer Anforderungen entstanden, hieß es. Ursprünglich sei eine niedrigere Sicherheitsklasse eingeplant gewesen.
Neue Vorgaben
Wieso nicht schon in der Planungsphase die Notwendigkeit der stärkeren Türen festgestellt worden sei, fragte Frank Defrenne. Häufig sei schon die Erfahrung gemacht worden, das Auflagen im Laufe des Verfahrens dazu kommen, sagte Bürgermeister Adrian Probst. Die Planung beruhte auf einem Brandschutzgutachten, später habe die zuständige Behörde „nachgeschärft“, sagte Bauamtsleiter Manuel Ebner. Die Landesbauordnung solle so angepasst werden, dass die Planungssicherheit der Kommunen erhöht werde, sagte Probst. Überraschende Kostensteigerungen werde es bei dem Projekt aber noch in anderen Bereichen geben.
Weitere Teuerung
Auch zehn benötigte Türen werden deutlich teurer als geschätzt: Die Schreinerei Villinger aus Häusern hat den Auftrag erhalten, die Türen werden 90.102 Euro statt den geschätzten rund 72.860 Euro kosten. Die Kostensteigerung liege ebenfalls an zusätzlichen Anforderungen, erläuterte Ebner, denn die Türen müssten zusätzlichen Schallschutz- und Brandschutzanforderungen genügen. Insgesamt bewege sich das Projekt jedoch im Kostenrahmen, sagte der Bauamtsleiter. Beim Baufortschritt liege man sogar vor dem Zeitplan.
