Wenn sich für die Gemeinderatswahl in Wutach am 26. Mai 2019 keine weiteren Kandidaten mehr finden lassen, könnte die kommunalpolitische Arbeit in der Gemeinde in eine echte Schieflage geraten. Dies befürchten Wolfgang Dornfeld und Joachim Burger, die bislang – trotz intensiver Bemühungen – vor allem in Lembach und Münchingen bei der Kandidatensuche auf Granit beißen.
Kandidatensuche bereitet Sorgen
Der CDU-Ortsvereinsvorsitzende von Wutach, Joachim Burger, und der Sprecher der Unabhängigen Wählergemeinschaft Wutach (UWW), Wolfgang Dornfeld, sind bereits seit geraumer Zeit auf der Suche nach geeigneten Kandidaten für den Wutacher Gemeinderat – bislang ohne großen Erfolg. Und das bereitet den beiden engagierten Kommunalpolitikern Sorgen.
Probleme durch die unechte Teilortswahl
„Wir geraten da in ein echtes Dilemma“, sagte Joachim Burger. Dies auch mit Blick darauf, dass bereits fünf amtierende Ratsmitglieder erklärt haben, für eine weitere Amtsperiode nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Burger selber ist durch seine Wahl zum Bürgermeister von Stühlingen bereits aus dem Gremium ausgeschieden. Normalerweise gibt es im Wutacher Gemeinderat zehn Sitze. Durch die unechte Teilortswahl stehen jeweils zwei Sitze für Vertreter aus Münchingen und aus Lembach zur Verfügung, Ewattingen ist mit sechs Sitzen im Gremium vertreten. Was prinzipiell gut gedacht ist, könnte jetzt aber große Schwierigkeiten mit sich bringen.
Keinen einzigen Kandidaten in zwei Ortsteilen
Nach den Worten von Wolfgang Dornfeld wollen die amtierenden Gemeinderäte aus Münchingen und Lembach ihre Ämter niederlegen, bislang habe man in den beiden Ortsteilen noch keinen einzigen Kandidaten gefunden, der sich für die Wahl zur Verfügung stellen würde. In Ewattingen – auch dort hören zwei Ratsmitglieder auf – stelle sich die Situation noch etwas positiver dar. Hier glauben Dornfeld und Burger noch daran, genügend Kandidaten für ein Gemeinderatsamt begeistern zu können. Durch die (wegen der unechten Teilortswahl) garantierten Sitze für Lembach und Münchingen wäre die Sache dann aber dennoch zum Scheitern verurteilt. Man hätte dann vielleicht die sechs Ratsvertreter aus Ewattingen, damit wäre das Gremium aber nicht beschlussfähig. „Wir brauchen mindestens sieben Gemeinderäte, sonst ist die Sache gesetzlich nicht zulässig“, sagte Joachim Burger. „Dann müsste eine Ergänzungswahl durchgeführt werden.“
Eine gemeinsame Liste aufstellen?
Was also tun? Die unechte Teilortswahl abschaffen? Oder statt einer CDU-Liste und einer UWW-Liste eine gemeinsame Kandidatenliste aufstellen? Soweit sei es noch nicht, meinte Joachim Burger. Noch habe man die Hoffnung, engagierte Ewattinger, Münchinger und Lembacher zu finden, die Lust haben, kommunalpolitisch tätig zu werden und in der Gemeinde etwas zu bewegen. „Es stehen spannende Themen an, mit denen sich der Gemeinderat in der nächsten Zeit zu beschäftigen hat“, meinte Wolfgang Dornfeld und nannte beispielhaft den Ausbau der Kinderbetreuung, die Digitalisierung, der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur. Hier ganz vorne mit dabei zu sein, wenn Entscheidungen getroffen werden, sei doch eigentlich eine erstrebenswerte Sache.
Aufwand von 100 Stunden im Jahr
Die Stimmung im derzeitigen Ratsgremium bezeichneten sowohl Dornfeld als auch Burger als sehr gut. Nach ausgiebigen, teils auch kontroversen Diskussionen habe man es immer geschafft, einen gemeinsamen Tenor zu finden, mit dem Ziel, die Kommune nach vorne zu bringen. Wie die beiden Kommunalpolitiker weiter betonten, herrsche bei den Bürgern aller drei Ortsteile Wutachs durchaus ein großes Interesse an kommunalen Themen. Dass die Kandidatensuche so schwierig ist, sei vor diesem Hintergrund nicht ganz nachvollziehbar, zumal der Zeitaufwand, den man als Gemeinderat aufzubringen habe, nicht übermäßig groß sei. Etwa 100 Stunden im Jahr nannten die beiden als Wert.Wolfgang Dornfeld und Joachim Burger werden weiter auf Kandidatensuche gehen. Eine Parteimitgliedschaft ist im Übrigen nicht notwendig. Wählbar sind Bürger ab 18 Jahren. Die Amtszeit der Gemeinderäte beträgt fünf Jahre.
Rechenspiele
- Variante 1: Finden sich genügend Kandidaten, wollen CDU und UWW jeweils einen Wahlvorschlag einreichen. Es gilt die unechte Teilortswahl, sodass die Sitzverteilung folgendermaßen aussieht: Ewattingen sechs, Lembach zwei und Münchingen zwei Sitze.
- Variante 2: Finden sich für die Ortsteile Lembach und Münchingen keine Bewerber, bleiben die Ortsteilsitze unbesetzt. Der künftige Gemeinderat bestünde dann lediglich aus sechs Gemeinderäten aus Ewattingen. Damit wäre aber die erforderliche Mindestzahl von zwei Drittel der gesetzlichen Mitgliederzahl (zehn Gemeinderäte) unterschritten. Es würde eine Ergänzungswahl erforderlich werden.
- Variante 3: Reichen CDU und UWW nur einen gemeinsamen Wahlvorschlag ein, findet eine Mehrheitswahl statt. Außer den Kandidaten können dann auch andere wählbare Personen aus dem Wohnbezirk gewählt werden.
- Ohne Teilortswahl: Bei Verzicht auf die unechte Teilortswahl würde sich das Problem nicht stellen, weil es keine garantierten Sitze pro Ortsteil gibt.
