Eine groß angelegte Prioritätenliste für die Bauleitplanung in sämtlichen zehn Stadtteilen für die nächsten fünf bis sechs Jahre ließ die Stadtverwaltung erstellen. Grund dafür war, dass die Prioritätenliste aus dem Jahr 2015 zum größten Teil abgearbeitet ist oder sich neue Entwicklungsmöglichkeiten aufgetan haben.
Insgesamt 29 Baugebiete geprüft
Ingenieur Markus Biechele vom Büro biechele infra consult stellte im Gemeinderat den „Masterplan Baulandentwicklung Stühlingen 2030“ vor. 29 Baugebiete inklusive der Stellungnahmen der Ortschaftsräte wurden anhand verschiedener Kriterien geprüft und mittels Ampelfarben hinsichtlich einer Machbarkeit eingeteilt. Im Vorfeld der Sitzung hatten die neun Ortsvorsteher sowie Bürgermeisterstellvertreterin Marianne Würth stellvertretend für die Kernortgemeinderäte für Stühlingen den Masterplanentwurf besprochen und an die Stadtverwaltung rückgemeldet. Ingenieur Markus Biechele hatte sämtliche Anregungen aufgenommen.
Tranzparenz: „Sie sehen, wie transparent wir versucht haben, den Prozess zu machen“, erläuterte Bürgermeister Joachim Burger. Je nach Änderung der Parameter wie der Möglichkeit Flächen zu erwerben oder Nachfragen nach Bauplätzen kann es Verschiebungen geben. Entgegen der freien Bauwirtschaft, wo erst gebaut wird, wenn eine gewisse Zahl an Wohnungen oder Flächen verkauft ist, muss die Stadt Stühlingen sämtliche Maßnahmen vorfinanzieren.
Kriterien der Beurteilung: Das Büro Biechele hatte anhand von Fragebögen, Ortsbesichtigungen und Fotodokumentation die Grundlagen ermittelt und Steckbriefe der möglichen Baulandflächen erstellt. Der Kriterienkatalog wurde mit Ampelfarben sowie weiß gekennzeichnet und jedes Baugebiet wurde in die vier Bereiche eingeteilt: Kurzfristig (Planung soll in den nächsten fünf Jahren begonnen werden), Mittelfristig (Planung soll bis 2030 begonnen werden), Langfristig (Planung soll nach 2030 begonnen werden) und nicht weiter verfolgt (Gebiet eignet sich nicht für eine Wohn-/Baulandentwicklung).
Realisierung der Baugebiete: Bauamtsleiter Frank Gatti erläuterte das Vorgehen für die nächsten Jahre. Im Haushaltsplan werde in der Regel ein Betrag für die Bauleitplanung und Erschließung für ein Gebiet pro Jahr eingestellt. Von ursprünglich fünf Baugebiete wurden nun sechs mit in die Prioritätenliste aufgenommen. „Es gibt natürlich bei der Vielzahl der Projekte einen Flaschenhals“, erläuterte Bürgermeister Joachim Burger und meinte die personellen Ressourcen in der Stadtverwaltung und bei den Planungsbüros sowie die finanziellen Mittel. Den vielen wichtigen Themen im Bereich Wasser, Abwasser, Stadtsanierung, Rathaussanierung, Schule/Kindergarten, Baugebiete und Breitband stehen lediglich drei Stellen im Bauamt gegenüber. Aus diesen Gründen ist es wichtig, Masterpläne zu erstellen.
Fragen der Gemeinderäte: Corinna Pieper und David Geng wollten wissen, ob die Prioritätenliste in Stein gemeißelt sei oder Änderungen möglich sind. Bauamtsleiter Frank Gatti erläuterte die Lage: „Wo wir am schnellsten zum Eigentum kommen, kann es am schnellsten losgehen mit der Bauleitplanung. So lange wir nicht Eigentümer sind, macht es keinen Sinn, Geld in Planungen und Gutachten zu investieren.“ Das Baugebiet „Untere Breite II“ in Bettmaringen wurde bereits mit 15 Bauplätzen erschlossen und wird gerade vermarktet. Die Erschließung für die restlichen sieben Bauplätze soll bei Bedarf und Mittelbereitstellung im Haushaltsplan nach Abstimmung der Stadträte mit in die Liste aufgenommen werden, da laut Bettmaringens Ortsvorsteher David Geng dies das einzige Gebiet sei, das am weitesten fortgeschritten sei.
