Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden 2020 geringer ausfallen. Bei der zugesagten Kompensation durch Bund und Land wurden als Bemessungsgrundlage Steueraufkommen der Jahre 2017 bis 2019 zu Grunde gelegt. 2020 wurde dabei nicht berücksichtigt. „Kompensiert wurde vom Land Baden-Württemberg nicht die Summe in der erwarteten Größe, sondern nur 677.000 Euro“, informierte Bürgermeister Christian Behringer. Somit klafft im Haushalt eine Lücke von 900.000 Euro.
Gewerbesteuer bricht ein
Folgen der Corona-Epidemie zeigen sich im Steueraufkommen 2020 deutlich: Die Gewerbesteuer brach von 2,8 Millionen Euro im Vorjahr auf 740.000 Euro ein. Einnahmen, die der Kommune schmerzlich fehlen werden. Entwarnung wurde jedoch von Bund und Land signalisiert, versprochen wurde eine Kompensation der fehlenden Gewerbesteuereinnahmen.
Die Freude hielt in Grafenhausen jedoch nur bis zum November. Auf das Gemeindekonto flossen nur 677.000 Euro. Wie Bürgermeister Christian Behringer im Rahmen der Beratungen des Haushaltsentwurfs 2021 in der jüngsten Gemeinderatssitzung informierte, wurde bei den Berechnungen das laufende Haushaltsjahr 2020 nicht berücksichtigt. Aufgrund der nicht erfolgten Ausgleichszahlungen werde es im Land, so der Bürgermeister, zahlreiche Kommunen geben, die als Gewinner bezeichnet werden können. Nach seinen Angaben gehören zu den Profiteuren etwa 1000 Kommunen, die 2020 an Kompensation mehr Geld erhalten.
Gewerbeflächen sind in Grafenhausen Mangelware. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, 4,5 Hektar landwirtschaftlich genutzte Flächen in ein Industriegebiet umzuwandeln. Als eines der wichtigsten Standbeine können die Industrie- und Handwerksbetriebe in Grafenhausen bezeichnet werden. Als größte Unternehmen gelten die Staatsbrauerei Rothaus und der Fleischmaschinenhersteller Rühle. Der Tourismus ist in Grafenhausen mit rund 100.000 Übernachtungen im Jahr das zweite wirtschaftliche Standbein. Zu den touristischen Einrichtungen, die von der Kommune unterhalten werden, zählen unter anderem das Schwarzwaldhaus der Sinne und das Hallenbad mit Sauna sowie die Schwarzwaldhalle. Zudem auch das Heimatmuseum „Hüsli“ und das Mühlenmuseum „Tannenmühle“. 62 Prozent der 4854 Hektar Gemarkungsfläche sind bewaldet, rund ein Drittel wird hauptsächlich als Grünland landwirtschaftlich genutzt. Der Gemeinde bleiben 28,6 Prozent dieser Steuereinnahmen.
Bürgermeister erläutert Zahlen
Christian Behringer geht davon aus, dass Grafenhausen in diesem Jahr 900.000 Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen in der Kasse haben wird. „Gewerbesteuer wirkt sich auf die Kommunalfinanzen und kommunalen Umlagen immer erst zwei Jahre später aus“, erläuterte der Bürgermeister. 2022 werde Grafenhausen weniger Umlagen an Kreis, Bund und Land zahlen müsse. Hinzu kommen Schlüsselzuweisungen an die Kommune, die wegen der sinkenden Steuerkraftsumme fällig werden. Grafenhausen habe aufgrund der im Regelfall hohen Gewerbesteuer auch eine hohe Steuerkraftsumme, erläuterte Christina Behringer, und somit keinen Anspruch auf die Zuweisungen. Es werde dennoch wieder aufwärts gehen: Im nächsten Jahr sei die angenommene Summe von 2,3 Millionen Euro Gewerbesteuer realistisch.
2023 könne sich diese Einnahmequelle wieder auf rund drei Millionen Euro erhöhen. Hinzu kommen 2022 die Schlüsselzuweisungen von rund 250.000 Euro. „Somit kann das heutige Defizit an Gewerbesteuer 2022 wieder ausgeglichen werden“, rechnete Christian Behringer vor. Auch werden die Umlagen ans Land trotz höherer Einnahmen auf rund 900.000 Euro sinken. Ebenso werde die Kreisumlage mit 780 000 Euro um rund 250.000 Euro geringer ausfallen als im aktuellen Haushaltsjahr. Dennoch werden, so Christian Behringer, die fehlenden 900.000 im Jahr 2022 zu 80 Prozent „kompensiert“ werden. Er geht auch davon aus, dass in den Jahren 2022 bis 2024 Sondertilgungen möglich sind, um den Fehlbetrag aus dem Jahr 2020 auszugleichen.
Ursprünglich sollten die Steuerausfälle durch die Aufnahme eines Kredites aufgefangen werden. Da in zwei Jahren mit einem Ausgleich der Mindereinnahmen zu rechnen sei, soll das heutige Defizit nun allerdings durch eine Erhöhung der Kassenkredite kompensiert werden. „Für den Kassenkredit werden keine Zinsen erhoben“, informierte er. Auch wenn keine Zinsen anfallen, wirkliche Freude darüber kommt nicht auf: „Lieber wäre es mir gewesen, wenn die Kompensation 2020 richtig erfolgt wäre.“
