Das Rätselraten, wie es mit der in Aussicht gestellten anonymen Millionen-Spende für die Sanierung des Waldshuter Freibades weiter geht, hat ein Ende. Finanzamt, Verein Pro Freibad und Stadtverwaltung haben eine Lösung gefunden.
Sie sieht vor, dass das Geld über den Verein Pro Freibad an die Stadt Waldshut-Tiengen fließt. Diese darf es dann ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwenden und nicht an die Stadtwerke Waldshut-Tiengen als Bauherr und Betreiber des Freibades in Waldshut weitergeben. Dies gilt übrigens auch für alle anderen Spenden an Pro Freibad.
Das heißt, die Spenden dürfen weder direkt noch indirekt für die Sanierung des Bades verwendet werden. Der Millionen-Spender ist nach Aussage von Pro Freibad mit dem gefundenen Königsweg einverstanden.
Die eine Million Euro befinden sich mittlerweile auf einem Konto von Pro Freibad, erklärt Thomas Scheibel im Gespräch mit unserer Zeitung. Von dort aus soll es in mehreren Tranchen, vermutlich verteilt auf die kommenden zwei Jahre, an die Stadt Waldshut-Tiengen überwiesen werden. Inzwischen habe sein Verein mit allen Spendern gesprochen und über das mit Verwaltung und Finanzamt besprochene Vorgehen informiert.
Die meisten seien damit einverstanden, einige hätten ihre Spenden jedoch zurückgezogen, beschreibt Thomas Scheibel die aktuelle Situation. Insgesamt liegen neben der Millionen-Spende noch weitere 20.000 Euro Spenden auf dem Vereinskonto. Bevor das erste Geld an die Stadt überwiesen wird, muss noch die Satzung von Pro Freibad geändert werden. Das soll im Rahmen der nächsten Hauptversammlung passieren.
Die Sanierung des Waldshuter Freibads
Aus Sicht des Finanzamts Waldshut-Tiengen unterstreicht dessen Vorsteher Bernhard Karg, dass der jetzt gefundene Weg der einzige sei, um das Geld ohne Abzüge an die Stadt zu überweisen. Er betont aber auch, dass die Stadt Waldshut-Tiengen die Spenden von Pro Freibad ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwenden darf. Es dürfe ohne Wenn und Aber nicht für die Sanierung des Waldshuter Freibades eingesetzt werden. Karg: „Der Kämmerer der Stadt steht nicht im Obligo gegenüber dem Verein.“
Das heißt, er muss Pro Freibad keine Rechenschaft über die Verwendung des Geldes abgeben. Und dies in keiner Weise, auch nicht über Umwege. Weshalb es zu dieser Lösung gekommen sei, erklärt Bernhard Karg wie folgt: „Es dürfen keine Spenden an gewerbliche Unternehmen, wie es die Stadtwerke Waldshut-Tiengen sind, geleistet werden.“ Wenn doch, müsste die Spende vom Unternehmen versteuert werden und für den Spender wäre die Summe bei der Steuererklärung nicht abzugsfähig. Zudem würde der Verein Pro Freibad seine Gemeinnützigkeit verlieren.
Dies wäre auch der Fall, wenn die Millionen-Spende und mögliche weitere Spenden von der Stadt nicht für gemeinnützige Projekte eingesetzt werden. Gemeinnützige Vorhaben sind beispielsweise die Sanierung von Schulen, Kindergärten, Feuerwehrgerätehäusern und die Flüchtlingshilfe sowie Theater und Museen. Deshalb sei angedacht, das Geld für das geplante Waldshuter Feuerwehrhaus mit aufgesattelter Kita zu verwenden, erklärt Gerd Schönle, Leiter des Rechnungsprüfungsamts der Stadt Waldshut-Tiengen.
Bei dem eingeschlagenen Weg bleiben für die Stadt alle Spender anonym. Auch könne die Stadt keine Spendenquittungen ausstellen, das ist Sache des Vereins Pro Freibad. Indes muss der Gemeinderat der Doppelstadt bei jeder erfolgten Tranche formell entscheiden, ob die Spende angenommen werden soll oder nicht. Gerd Schönle abschließend: „Die jetzt gefundene Lösung ist der einzige Weg, wie die Spenden überhaupt verwendet werden können.“
