Waldshut braucht eine weitere Rheinbrücke. Eine Tatsache, der in der Doppelstadt, in der Region und größtenteils auch in der Schweiz niemand wiedersprechen kann, wird und möchte. Oder anders ausgedrückt: Alle sind sich einig, dass das tägliche Verkehrschaos in und um Waldshut herum am ehesten mit einem zusätzlichen Brückenschlag in die Schweiz zumindest entschärft, im Zusammenspiel mit der Autobahn 98 vielleicht sogar behoben werden könnte.
Was Einigkeit bewirken kann, zeigt ein Blick nach Westen. Dort rollt der Verkehr bereits über die A 98. In und um Waldshut-Tiengen? Fehlanzeige. Damit bei einer zweiten Rheinbrücke Erfolge erzielt werden können, bedarf es aber gerade jener im Westen einst gezeigten Einigkeit. Andernfalls droht der Brückenschlag ins Nachbarland zu einem ähnlichen politischen Spielball zu werden, wie es die in großen Teilen noch nicht einmal geplante Hochrhein-Autobahn seit Jahrzehnten ist.
Schuld haben immer die anderen
Je nachdem welcher Partei der Landes- beziehungsweise Bundesverkehrsminister gerade angehört, je nachdem, welche Koalition in Stuttgart beziehungsweise Berlin gerade regiert, je nachdem welche Abgeordneten die Region gerade in der Landes- beziehungsweise Bundeshauptstadt vertreten – schuld war stets der politische Geger oder – je nach Koalition – der politische Mitbewerber.
Wenn die ritualen Rufe nach der A 98 und der zweiten Waldshuter Rheinbrücke nicht nur leere Worthülsen sein sollen und mehr sein sollen als inhaltsleere Fensterreden, dann wäre gemeinsam mehr als ein gemeinsames Gegeneinander. Nur einmal so zur Erinnerung: Die Region stellt drei Abgeordnete. Zwei von der CDU und eine von der SPD. In Berlin regiert – mal wieder – eine große Koalition aus CDU und SPD.
Warten auf die Elektrifizierung
In Stuttgart regiert die CDU – zwar als Juniorpartner – aber dennoch gemeinsam mit den Grünen. Da sollte eigentlich mehr drin sein, als das, was bis dato in Sachen Verkehrsplanung für den Hochrhein herausgekommen ist. Auch wenn der grüne Verkehrsminister lieber Schienen- als Autoverkehr unterstützt. Aber auch in Sachen Elektrifizierung der Hochrheinstrecke muss sich die Region in Geduld üben...
Die jüngsten Wortmeldungen von Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) und Felix Schreiner (CDU) zur zweiten Rheinbrücke lassen Hoffnung keimen. Auch wenn jeder – was im politischen Wettbewerb legitim ist – jeden Erfolg, sei er auch noch so klein, gerne für sich verbuchen möchte.
So ist das Nachhaken der SPD-Abgeordneten im Landesverkehrsministerium ebenso wichtig, wie die Einladung des CDU-Abgeordneten an den Amtschef im Stuttgarter Verkehrsministerium. Denn wie gesagt: Die zweite Waldshuter Rheinbrücke wird nur dann schnell kommen, wenn alle in die gleiche Richtung fahren. Geisterfahrer kann die Region nicht gebrauchen.