Sie würde geradeaus über den Rhein auf Koblenzer Gebiet führen und dürfte den staugeplagten Autofahrern zwischen Waldshut und Tiengen eine große Entlastung bieten. Die Rede ist von einer zweiten Rheinbrücke, die die Verkehrssituation rund um den ZollhofWaldshut im Gewerbepark Hochrhein deutlich entschärfen soll. Der Weg bis zum Bau einer zweiten Rhein-Querung gestaltet sich allerdings ganz und gar nicht geradlinig.
Welche verschiedenen Schritte bis zur Realisierung notwendig sind, zählte bereits im vergangenen August der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Steffen Bilger (CDU), bei seinem Besuch in der Lokalredaktion Waldshut auf: Zunächst müsse der Antrag auf einen Staatsvertrag zwischen Deutschland und der Schweiz vom Landkreis Waldshut, über das Regierungspräsidium und das Landesverkehrsministerium an das Bundesverkehrsministerium herangetragen werden. Von allein werde die Behörde in Berlin nicht aktiv. „Wenn der Wunsch bei uns im Ministerium platziert ist, dann nehmen wir gerne Kontakt zur Schweiz auf, um in Verhandlungen über eine Rheinbrücke einzutreten“, sagte Bilger.
Diesen Wunsch habe die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, seit 2012 wiederholt gegenüber Landesverkehrsminister Winfried Hermann geäußert, wie die Politikerin gegenüber der Presse mitteilt. In einem erneuten Schreiben fordert Schwarzelühr-Sutter von Hermann „vollen Einsatz für die neue Brücke“. Darin heißt es: „Ich erwarte jetzt, dass Verkehrsminister Hermann die Notwendigkeit für eine neue Rheinbrücke klar nach Berlin kommuniziert.“ Anlass war ein Bericht dieser Zeitung über eine gemeinsame Veranstaltung der CDU und der Schweizer Partei CVP in Bad Zurzach.
Zwar könne das Brückenprojekt auch außerhalb des Bundesverkehrswegeplans umgesetzt werden, doch ist ein Staatsvertrag zwischen den beiden Ländern unumgänglich. Einig ist man sich diesseits und jenseits des Rheins inzwischen über den Standort der zweiten Rheinbrücke: Sie soll flussaufwärts der alten Rheinbrücke, die aus dem Jahr 1932 stammt, auf Höhe des Obi-Kreisels errichtet werden. Das Verkehrsdepartement des Kantons Aargau hatte das Projekt vor zwei Jahren unter dem Namen „Koblenz-Ost“ in den kantonalen Richtplan aufgenommen, ebenso wie eine mögliche weitere Rheinbrücke ins aargauische Sisseln zwischen Bad Säckingen und Murg.
Die ersten Schritte für das Brückenprojekt wurden bereits eingeleitet, wie das Regierungspräsidium Freiburg auf Nachfrage dieser Zeitung mitteilt. „Fachgespräche zur Notwendigkeit einer zweiten Rheinbrücke bei Waldshut wurden mit den Schweizer und deutschen Behörden und Ministerien im Rahmen der „Gemischten Kommission“ angestoßen“, sagt Behördensprecher Markus Adler. Im Rahmen der derzeit laufenden grenzüberschreitenden Verkehrsstudie Hochrhein/Bodensee werde eine weitere Brücke bei Waldshut ebenfalls als Szenario abgebildet und bewertet. „Auf Basis dieser Bedarfsbewertung können dann weitere Schritte aufbauen“, so Adler.
Grundsätzlich sei für solch eine grenzüberschreitende Baumaßnahme wie die Rheinbrücke ein gesonderter Staatsvertrag aufzustellen, heißt es aus dem Regierungspräsidium. Auf deutscher Seite müsse dafür vorab eine Straßenplanung aufgesetzt und dazu über ein Planfeststellungsverfahren das Baurecht erwirkt werden.
Nach Ansicht der CDU-Ortsverbände Waldshut und Tiengen dürfe die Planung für eine zweite Rheinbrücke nicht getrennt von der Autobahn 98 betrachtet werden. „Bei der Planung der A 98 bei Waldshut-Tiengen muss die Frage des Anschlusses der zweiten Rheinbrücke bedacht werden“, schreiben die Vorsitzenden Philipp Studinger und Nathalie Rindt in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die beiden sehen in den beiden Straßenprojekten zwei „verkehrliche Knackpunkte“ der Doppelstadt. „Wir müssen durch weitsichtige Konzeption verhindern, dass wir auch langfristige Lösungen und keine neuen Probleme schaffen“, so die CDU-Vorsitzenden abschließend.
Langes Warten auf Laufenburger Brücke
Wie lange der Bau einer grenzüberschreitenden Brücke von der Forderung bis zur Realisierung dauern kann, zeigt das Beispiel von Laufenburg 15 Kilometer westlich von Waldshut.
- 1979 hatten das deutsche und das schweizerische Laufenburg offizielle Anfragen zum Bau einer neuen Rheinquerung an das Land Baden-Württemberg und an den Kanton Aargau formuliert.
- Erst Ende der Neunzigerjahre ging das Projekt jedoch in die Realisierungsphase.
- Als im Dezember 2000 auf deutscher Seite das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen wurde, stand immer noch der erforderliche Staatsvertrag aus. Ein halbes Jahr darauf folgte dann jedoch auch von Schweizer Seite die offizielle Genehmigung.
- Im Jahr 2002 schließlich wurde der erste Spatenstich gesetzt.
- Seit dem 17. Dezember 2004 rollt der Verkehr über das Bauwerk, das auf freiem Feld einen Kilometer östlich vom Stadtkern entstand. Mit dem Bau der Brücke wurde die mittelalterliche Innenstadt von Laufenburg, wo stellenweise keine zwei Autos aneinander vorbeikommen, vom Verkehr entlastet.
- Für Schweizer Kunden bietet die neue Brücke eine direkte Verbindung zum Einkaufsgebiet Laufenpark. Einen ähnlichen Effekt böte der geplante Waldshuter Brückenstandort beim Gewerbepark Hochrhein, wo unter anderem ein Bau- und ein Möbelmarkt stehen.
- Schlagzeilen machte beim Bau der Laufenburger Brücke eine kuriose Planungspanne. Weil Ingenieure auf deutscher und schweizerischer Seite jeweils unterschiedliche Höhen-Niveaus (Nordsee und Mittelmeer) zugrundegelegt hatten, klafften die Straßenanschlüsse zunächst um mehr als einen halben Meter auseinander. (ger)
